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26.5.2002 | Von:
Helmut Wiesenthal

Profilkrise und Funktionswandel

Bündnis 90/Die Grünen auf dem Weg zu einem neuen Selbstverständnis

Bei den Landtagswahlen von 1999 erlitten die Bündnisgrünen empfindliche Verluste. Sowohl innerhalb der Partei als auch in der Medienöffentlichkeit wird dies dem misslungenen Start der rot-grünen Koalition zugeschrieben.

I. Einleitung

Es war kein halbes Jahr vergangen seit dem Amtsantritt der rot-grünen Bundesregierung, als sich Bündnis 90/Die Grünen einer Serie von Tests auf ihre Krisenfestigkeit unterziehen mußten. Dem herben Stimmenverlust von vier Prozent bei der Hessenwahl im Februar 1999 folgte die innerparteiliche Zerreißprobe aufgrund des Bundeswehrengagements im Kosovo-Konflikt. Nachdem die Partei darauf hin die Europawahl vom Juni 1999 noch mit 6,4 Prozent der Stimmen (zuvor 10,1 Prozent) überstanden hatte, scheiterte sie in den Landtagswahlen von Brandenburg, Sachsen und Thüringen. Die erhoffte Erholung im Osten ist in weite Ferne gerückt. Auch im Saarland sank man weit unter die Fünf-Prozent-Marke, und selbst in der einstigen Hochburg Berlin kam es zu einem Aderlass im nun schon üblichen Umfang von drei Prozentpunkten.


Die Mithaftung für zahlreiche Fehler der neuen Regierung, eine unglückliche Zwischenbilanz des grünen Umweltministers, das Wagnis der Befürwortung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr und die schwierige Rolle des Juniorpartners in einer Regierung mit widersprüchlichen Reformzielen - das alles scheinen Gründe genug, um das schlechte Image im Wahljahr 1999 zu erklären. Doch die Liste der Ursachen für heftige Selbstzweifel und das Wiederaufflammen des alten Richtungsstreits ist länger. Waren die so lange auf die Oppositionsrolle abonnierten Grünen tatsächlich vorbereitet, Regierungsverantwortung zu übernehmen? Bestehen nicht erhebliche Diskrepanzen zwischen den Erwartungen von Mitgliedschaft und Parteiaktiven auf der einen Seite und den Realitäten der Entscheidungsproduktion und -verantwortung in der Regierung auf der anderen? Eine tief greifende Selbstreform scheint unabweisbar, wenn die Grünen wieder als realitätstüchtig wahrgenommen werden wollen.

Das erste Jahr der Regierungsbeteiligung auf Bundesebene hat den Grünen nicht nur das Erfordernis einer gründlichen Parteireform eingebracht, sondern auch eine Reihe von Diagnosen und Therapievorschlägen, die der früher üblichen Neigung zu Polarisierung und Selbstlähmung entsagen. Allerdings bemessen sich die Chancen einer Reform der Partei auch nach den strukturellen Bedingungen der Ausgangslage und dem ,,Altbestand" an Krisenfaktoren. Gleichwohl lässt sich eine Option der Selbstgestaltung ausmachen, welche die Rückkehr in eine günstige Wettbewerbsposition verspricht [1] .

Fußnoten

1.
Für wertvolle Hinweise und hilfreiche Kritik an der Erstfassung des Beitrags danke ich Andrea Goymann.