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27.8.2002 | Von:
Moshe Zuckermann

Eine Mauer wird errichtet

III. Abschnitt

Als Arafat im September 2000 die zweite Intifada begann, stellten sich viele israelischen Linke die Frage, ob es sich dabei um eine Gewalttaktik mit Friedensstrategie handle. Die allermeisten von ihnen gingen davon aus, dass dem so sei, wobei als Grund die nach den gescheiterten Camp-David- und Taba-Gesprächen entstandene Sackgasse angeführt wurde. In der Tat ist es so, dass Arafat die in diesen Gesprächen erzielten Abmachungen schlecht hätte seiner eigenen Bevölkerung verkaufen können. Denn gemessen daran, dass es sich um die finalen Gespräche zur endgültigen Beilegung des Konflikts handelte, waren die von den Israelis gemachten Angebote zwar "generöser" als alle je zuvor offerierten, aber eben nicht hinreichend. Ganz anders verhält es sich mit der israelischen Seite, zumindest seitdem Sharon an die Regierungsspitze gelangt ist. Denn mit Sharon repräsentiert heute derjenige die israelische Politik, der den Palästinensern gegenüber schon seit Jahrzehnten eine unzweideutige Gewaltpolitik betreibt: Er wollte sie schon immer niederkämpfen, die Autonomiebehörde zerschlagen, Arafat liquidieren bzw. politisch lahmlegen. Er hat stets die Siedlerbewegung in der Westbank protegiert, die Siedlungsinfrastruktur vorangetrieben und die damit einhergehende Politik der territorialen Kompromisslosigkeit vertreten. Für Scharon, so will es zuweilen scheinen, konnte nichts Besseres passieren als die momentan hereinbrechende Gewalt. Er darf nun endlich das vollziehen, was ihm im Libanon-Krieg versagt blieb.

Sobald die Geschehnisse in der Westbank als Krieg apostrophiert wurden, stellte sich bei vielen Israelis der traditionelle Reflex der nationalen Loyalität im "Ausnahmezustand" ein. Man sammelte sich gleichsam um das mythische Stammesfeuer. Man darf sich durch die Zahl der Reservisten, die den Dienst in den besetzten Gebieten verweigert haben, nicht täuschen lassen. Es war eine eher verschwindende Minderheit, gemessen an der großen Masse von Reservisten, die den "Kriegsdienst" bereitwillig angetreten haben. Solange die Propaganda ihre Wirkung tat (und offenbar noch immer tut), es handle sich bei Israels Militärunternehmungen in den besetzten Gebieten um einen "Krieg gegen den Terror" bzw. um einen "Krieg ums eigene Heim", kommt Sharons Politik den "von den Palästinensern desillusionierten" Israelis als durchaus adäquat vor.

Dabei hat sich die revisionistische Großisrael-Ideologie in den neunziger Jahren mehr oder minder überlebt. Das dürfte selbst einem Ariel Sharon bewusst sein. Dafür gibt es in der israelischen Gesamtbevölkerung nun wahrlich keine mehrheitsfähige Unterstützung mehr. Daraus ist freilich mitnichten zu schließen, dass Sharon nun bereit wäre, die Siedlungen in der besetzten Westbank abzubauen und die Gebiete an die Palästinenser zurückzugeben. Worum es ihm zur Zeit geht, ist die Erhaltung des Status quo, ohne ein sichtbares Ziel über den bestehenden Zustand hinaus zu verfolgen. Das lässt in der Tat den Verdacht aufkommen, dass es Sharon eher um Machterhalt (und um die Profilierung seinem Parteirivalen Benjamin Netanyahu gegenüber) als um das von ihm versprochene Ziel "Frieden und Sicherheit" geht. Keines der beiden Ziele hat seine Politik bislang erreicht, und sie konnte es letztlich auch nicht: Denn das, was Sharon sich unter "Frieden" vorstellt, kann von den Palästinensern unter keinen Umständen akzeptiert werden - was zugleich bedeutet, dass es so eben auch keine Sicherheit geben kann.

Das hier umrissene Problem zeigte sich aber nicht erst unter Sharon. Wie bereits erwähnt, war Ehud Baraks Angebot "großzügiger" als irgendein von einem israelischen Politiker jemals zuvor gemachtes, aber eben nicht "großzügig" genug. Denn gerade, weil es sich um die finale Beilegung des Konflikts handelte (und zwar von Barak selbst in diese Richtung forciert), ging es folglich in den Verhandlungen um die allerletzten Dinge, die man über Jahre teilweise ausgeklammert hatte. Es sollte sich herausstellen, dass ohne eine fast vollständige Räumung der israelischen Siedlungen auf der Westbank und im Gaza-Streifen, ohne eine nahezu komplette Rückgabe dieser Territorien an die Palästinenser, ohne eine Regelung der Jerusalem-Frage im Sinne einer Zwei-Staaten-Lösung und ohne eine, wenn schon nicht praktisch vollziehbare, so doch zumindest symbolische Anerkennung des Rückkehrrechts der 1948 geflohenen bzw. vertriebenen palästinensischen Flüchtlinge kein Frieden möglich war. Arafat hätte eine Endstatuslösung, die diese Punkte nicht einigermaßen zufrieden stellend für die Palästinenser erfüllt hätte, seinem Volk nicht verkaufen können. Die Palästinenser hatten (aus ihrer Perspektive) Israel bereits im Jahre 1988 anerkannt, mithin auf 78 Prozent dessen, was sie als ihre Heimat ansahen, verzichtet. Sie hatten (wiederum aus ihrer Perspektive) nicht sehr viel Verhandlungsspielraum. Was für sie das Mindeste war, erwies sich freilich als zu viel für die israelischen Verhandlungspartner.

Welche innergesellschaftliche Funktion die Perpetuierung der Konfliktsituation auf palästinensischer Seite auch immer erfüllen mag, auf israelischer Seite ist eine kausale Beziehung zwischen dem inneren Zustand der zutiefst zerrissenen Gesellschaft und der (sei es auch nur vorbewusst betriebenen) Beibehaltung des Konfliktzustands gegenüber dem äußeren Feind zumindest denkbar. Man rettet sich gleichsam mit dem "Sicherheitsproblem", durch die Ideologisierung der (in sich freilich realen) militärischen Herausforderung über die inneren Konflikte hinweg. Die militärische Eskalation kann aber nichts retten, sondern höchstens die Auseinandersetzung mit den inneren Konfliktpotenzialen zeitweilig aufschieben. Denn sobald sich der "äußere Druck" gelegt haben wird, werden diese unterschwellig schwelenden Konflikte wieder an die Oberfläche gelangen, um die politisch-soziale Tagesordnung Israels mit umso größerer Vehemenz zu beherrschen. Dabei handelt es sich nicht nur um die Konfrontation mit der nunmehr schon Jahrzehnte währenden Diskriminierung der arabischen Bürger des Landes bzw. um die "Integration" der aus der ehemaligen Sowjetunion eingewanderten Neubürger, sondern in nicht geringerem Maß um die längst fällige Auseinandersetzung mit den immensen sozialen Spannungen, mithin mit dem israelischen "Klassenproblem": mit den sich zuspitzenden ethnischen, nicht nur durch Kulturfragen hervorgerufenen Spannungen zwischen aschkenasischen und orientalischen Juden sowie dem sich verschärfenden Konflikt zwischen religiösen und säkularen Juden und der damit einhergehenden grundsätzlichen Klärung des Verhältnisses von Staat und Religion. Das alles ist durch die kriegerische Auseinandersetzung mit den Palästinensern ja nicht obsolet geworden, sondern nur zeitweilig in den Hintergrund getreten. Es wartet nur auf die Gelegenheit, wieder voll ausbrechen zu können.