APUZ Dossier Bild

5.1.2004 | Von:
Thomas Meyer

Die Theatralität der Politik in der Mediendemokratie

Theatralisierung und politischer Prozess

Die Auswirkungen dieser Entwicklung sind umfassend und vielgestaltig. Sie verändern nicht nur die Struktur der Darstellung des Politischen, sondern auch seine Herstellung. Welche Themen auf den Tisch kommen, welche Politikerin oder welcher Politiker Aufstiegschancen hat, wer die Führung übernimmt und wie groß ihre oder seine Spielräume zur Definition ihrer oder seiner Politik sind - gegenüber der eigenen Partei, gegenüber den Kontrahenten und gegenüber der Öffentlichkeit -, wird durch mediale Vermittelbarkeit und Mediencharisma mitentschieden. Wo beides nicht gegeben ist, haben Themen und Interessen, auch wenn sie im Hinblick auf Gerechtigkeit, Zukunftsfähigkeit und das Gemeinwohl wichtig wären, wenig Aussicht auf Berücksichtigung. Politainment schneidet ins Fleisch der guten Politik.

Professionelle Selbstmediatisierung der Politik nach den Regeln theatraler Inszenierungslogik ist qualitativ und quantitativ zu einer der Hauptaktivitäten des politischen Systems geworden. In Europa ist sie nach dem Wegfall des Systemwettbewerbs zu einer Art Ideologieersatz geworden. Sie verfügt dabei über drei basale Inszenierungsstrategien, die - das ist wahr - auch mit Anteilen wirklich vollzogener Politikherstellung versetzt sein können. Inszenierung kann auch, muss aber nicht, der schöne Schein des Realen sein. Ihre Wunderwaffen sind: Event-Politik (Scheinereignisse), Image-Projektion und Scheinhandlung.

Event-Politik: Von Scheinereignissen ist in den USA schon seit den sechziger Jahren die Rede (Daniel Boorstin). Sie waren "die ersten großen Verbeugungen" der politischen Welt vor den Mediengesetzen. Die Grenze zwischen solchen Ereignissen, die reales Geschehen verschönt in Szene setzen, und solchen, die nichts sind als Schein, aber wie greifbare Wirklichkeit aussehen, ist fast immer fließend. Der Fundus der Inszenierungschancen ist unerschöpflich und nach vorne offen.

Die Medien aber haben die Wahl. Sie können das ihnen von der Politik dargereichte Scheinereignis an ihr Publikum "unbearbeitet" durchreichen - wenn sie gerade wenig Zeit, Sachverstand, Interesse, Verantwortlichkeit haben oder einfach meinen, "dieser Wurm werde dem Fisch schon schmecken". Sie können das Angebot ignorieren und selbst etwas aus dem Anlass machen. Sie können die angebotene politische Inszenierung aber auch demontieren, kritisch auf ihren wirklichen Kern befragen und bei all dem doch ihren eigenen Regeln der Auswahl und der Inszenierung treu bleiben. Die Fälle zwei und drei erfordern Kompetenz und Zeit, der Fall drei birgt dabei das Risiko, bei jenen Politikern in Ungnade zu fallen, die man als Informationsquelle schon morgen wieder braucht. Die Medienregeln und das Darstellungsinteresse der Politik bilden strategische Koalitionen, sozusagen widerspruchsvolle Inszenierungs- Partnerschaften. Die letzte Inszenierungshoheit allerdings liegt stets im Mediensystem.

Image-Politik: Image ist das Scheinereignis auf dem Gebiet der Ethik, Scheinhandeln als Personifikation. Durch wohl kalkulierte Scheinhandlungen wird eine natürliche Person zur Personifikation von Eigenschaften, die aus Mythologie oder Ethik ihres Gemeinwesens besonderen Glanz beziehen.

Symbolische Scheinpolitik: Der klassische Fall symbolischer Scheinpolitik lag vor, als sich Präsident Ronald Reagan vor den versammelten TV-Kameras auf der Schulbank eines Klassenzimmers mit Lehrern und Schülern ins Gespräch vertiefte und unter den Augen des Publikums leidenschaftliches Interesse am Bildungswesen zeigte, nachdem er gerade dessen Etat empfindlich gekürzt hatte. Solche Auftritte können, müssen aber nicht Placebo-Politik zu Verstellungszwecken sein. Sie gehört zum Handwerkszeug des Medien-Machiavellisten.

Man könnte nun sagen, das ist eben die Politik in der Mediengesellschaft - wenn da nicht ein wirklich ernsthaftes Problem bliebe: Wie sollen Normalbürgerinnen und -bürger, die Politik nur aus den Medien kennen - meist nur von einem mit schönen Bildern -, unterscheiden können zwischen bloßer Schau, hoch professionell verschlüsselter und gut dargestellter Realität? Erfahrungen zur Prüfung des Vorgeführten kommen oft erst dann zum Tragen, wenn ungelöste Probleme - etwa in Gestalt von Arbeitslosigkeit, Gewalt, Umweltproblemen und Unsicherheit - jenseits der medialen Glanzbilder in die eigene Lebenswelt einbrechen. Nur wissen die Menschen dann immer noch nicht, was Ross ist und was Reiter. Einen Einblick in das, was politisch möglich ist und was nicht, welches die wirklichen Optionen sind und wie die Rolle der Akteure beim Ringen um diese aussieht, erhalten sie kaum. Autonomie auf Basis gründlicher Informationen über anstehende politische Entscheidungen wird gerade für die wenig Informierten durch Politainment behindert.

Unter dem Druck der knappen Zeit auf Seiten der Medien und der eingeengten Handlungskorridore auf Seiten der Politik wird die gefällige Inszenierung des Scheins zum Patentrezept. Aber auch dann, wenn gut Gemachtes "nur" gut inszeniert wird, bleibt ein Problem: Die öffentliche Darstellung von Politik und ihr realer Vollzug werden durch "Politainment" prinzipiell entkoppelt. Für die Bürgerinnen und Bürger ist kaum noch nachvollziehbar, bei welchen der Darstellungen von Politik es sich um leere Inszenierungen und bei welchen um geschickte Präsentationen tatsächlichen Vollzugs handelt. Es scheint so, als hätten wir eine Neuauflage der höfischen Öffentlichkeit, die sich dadurch auszeichnete, dass Politik dann, wenn sie den Interessen der Leute entsprach, als das immergleiche Spektakel auf der Staatsbühne gebracht wurde. Der Zusammenhang zwischen dem Spektakel und dem, was wirklich geschieht, wird unberechenbar.

Es geht aber nicht nur um die Darstellung, sondern um tektonische Verschiebungen in den Fundamenten der Politik selbst. Die Logik der Mediendemokratie drängt die Parteien auf der ganzen Linie an den Rand des Geschehens, auch wenn sie durch ihre Aktivitäten auf der kommunalen Ebene und durch das öffentlichkeitswirksame Agieren der Spitzenakteure weiterhin im Fokus der öffentlichen Aufmerksamkeit bleiben. Die Medienlogik folgt auch einem gebieterischen Präsentismus. Was zählt, ist das Neueste vom Neuen, der allerneueste Augenblick, attraktiv gefüllt. Gestern und morgen verblassen, der Prozess langweilt. Die Parteien, ja das ganze intermediäre System der Vereine, Organisationen und Initiativen, in denen Projekte und Lösungen in langen Beratungen, Verhandlungen, Kompromissen allmählich reiften - also die lange Zeit der Demokratie -, hat kaum eine Chance vor den Gesetzen der Medienwelt. Im Zeitalter der ultraschnellen Medien mit ihrem Zwang zur Sofortreaktion, jederzeit, zum spontanen Akzeptanztest der politischen Spitzenrepräsentanten, ist die Verdrängung von Mitgliederparteien zugunsten des Diskurses aus dem Zentrum der Politik beinahe zwangsläufig. Die schnelle Umfrage, der die passende Inszenierung auf dem Fuße folgt, ersetzt den abwägenden Diskurs. Dabei wissen doch alle, dass die rasch geäußerte Meinung nicht viel mehr sein kann, als das Echo der Medieninszenierung selbst.

Mit der dominierenden Rolle der Medien bei der Auswahl möglicher Spitzenkandidaten bei der innerparteilichen Willensbildung, die im Wechselspiel zwischen Medienresonanz, Wahlerfolgen und Kandidatenunterstützung erfolgt, ist den politischen Parteien auch noch die Funktion der "Krönung" aus der Hand genommen worden, die einerseits ihre Zentralrolle mitbegründet hatte und ihnen andererseits die Möglichkeit einer letzten Richtungskontrolle im politischen Prozess einräumte. Unter dem doppelten Druck von Medienzeit und Medienlogik verlieren sie ihren Einfluss auf die Tagespolitik, womit sie ein Stück demokratischer Kontrolle der Politik durch die Gesellschaft weit gehend einbüßen.

Doch nicht nur die Parteien, die bisher eine demokratisch fundierte Zentralstellung im politischen Prozess einnahmen, geraten in der mediendemokratischen Konstellation an den Rand des Geschehens. Der Konflikt der politischen Zeiten zwischen der langsamen politischen Prozesszeit und der schnellen medialen Reaktions- und Inszenierungszeit bringt auch den Parlamentarismus selbst in Bedrängnis: Der Anteil des intermediären Systems der Vereine, Verbände und Initiativen am großen politischen Systems geht zurück. Der diskursive Austausch der beteiligten Akteure entfällt dann weitgehend zugunsten einer Abfolge der je für sich stehenden momentanen Ereignisse sich selbst korrigierender Medientests der politischen Spitzenrepräsentanten und ihrer Berater.

Das Parlament erfährt sowohl infolge der Marginalisierung der politischen Parteien als auch durch die Auswirkungen der Medienlogik auf seine eigenen Handlungsbedingungen einen spürbaren Bedeutungsverlust. Die Vertreterinnen und Vertreter der Regierungspartei(en) im Parlament stehen ja zum einen unter dem Eindruck der Erfahrung und des prinzipiellen Funktionswissens, dass sie ihren Wahlerfolg in ausschlaggebendem Maße der medialen Durchschlagskraft ihres Spitzenkandidaten verdanken. Sie können zudem täglich beobachten, dass Unstimmigkeiten zwischen den politischen Absichtsbekundungen ihres Regierungschefs und Vertretern der zugeordneten Parlamentsfraktion(en) dessen Mediencharisma schmälern und allmählich aufbrauchen. Darum sind sie in aller Regel zum voraus- oder eilenden oder nacheilenden Konsens mit dessen Vorgaben bereit.

Diese Tendenz wird noch verschärft, wenn Regierungschefs in außerparlamentarischen Verhandlungssystemen und neokorporatistischen Gesprächsrunden einen Konsens der großen Interessengruppen organisieren und diesen als ihren eigenen Regierungserfolg öffentlich vermitteln möchten. Dann schrumpft der Spielraum der Mehrheitsfraktion(en) zur Mitgestaltung der Regierungspolitik häufig auf Nachbesserungsforderungen in einzelnen Detailbereichen. An der Entscheidung über die großen Linien der Regierungspolitik ist (sind) sie in einer solchen Konstellation kaum noch beteiligt.

Die mediale Erfolgsstrategie Politainment ist kurzweilig und witzig, aber eben - leider - nicht nur. Auf dem Wege der Inszenierung können auch Inhalte in die Gesellschaft hinein transportiert werden, und zwar tiefer als über jede bierernste Darlegung. Das ist ihr demokratisches Potenzial. Für die Demokratie wirft die Ambivalenz der Inszenierungspolitik zwischen gefälliger Einladung zum Inhaltlichen und zum Placebo in dem Maße ein ernstes Problem auf, in dem die Unterschiede öffentlich verschwimmen und die Darstellungsregeln den ganzen politischen Prozess beherrschen. Der "Bildersturm" kann gewiss keine Alternative sein - vielleicht aber die gemeinsame Arbeit der Gesellschaft an einer neuen Kultur der Massenmedien. Sie müsste die Medien auch in der Inszenierungsdemokratie zum verlässlichen Anwalt des Publikums machen, der Politik zeigen, was sich lohnt und was nicht, und dann vielleicht doch den Inhalten und den (langsameren) Prozessen auch in der medialen Inszenierungswelt eine Chance lassen. Eine Art reflexiver Mediatisierung?