Die Installation "House of Cards" der deutsch-israelischen Künstlergruppe "OGE Creative Group"

31.8.2018 | Von:
Claudia Major

Schwieriges Selbstständigwerden

Zum Wandel der transatlantischen Sicherheitsbeziehungen und den Konsequenzen für Europa


Mehr Europa

Die Bandbreite der möglichen zukünftigen transatlantischen Beziehungen erstreckt sich von einer Rückkehr zu einem soliden Konsens über einen Partner USA als einer unter vielen bis hin zu einer konfliktgeladenen Wettbewerbsbeziehung. Welches Modell sich durchsetzen wird und mit welchen Kosten und Vorteilen, entscheiden nicht nur die USA und die europäischen Staaten, sondern ist auch abhängig von globalen und regionalen Entwicklungen. Solche Überlegungen über die Zukunft europäischer Sicherheit sind kein gewollter und leichtfertiger Abschied von den USA, vielmehr sind sie notwendig im Sinne der Vorsorge und aus Verantwortungsperspektive geboten. Die Gretchenfrage für die Europäer umfasst letztlich zwei Dimensionen: zum einen, ob sie bereit sind, ernsthaft über eine europäische Zukunft ohne die USA als verlässlicher Partner nachzudenken und sich auf entsprechende Szenarien vorzubereiten. Absehbar werden die Europäer hierbei nur schwer eine gemeinsame Linie formulieren können. Gelingt es ihnen, kommt zum anderen eine strategische Aufgabe hinzu: den Pfad zu bestimmen, den sie zwischen langsam wachsender politischer und militärischer Autonomie, konstruktiv gestalteten transatlantischen Beziehungen und den Unwägbarkeiten in der globalen Sicherheitspolitik beschreiten wollen.

Neue Dynamik in der Verteidigungspolitik
Im Verteidigungsbereich ist innerhalb der EU seit 2016 eine neue Dynamik festzustellen. Allerdings konzentriert sie sich auf Krisenmanagement und nicht auf die klassische Territorialverteidigung. Im Rahmen dieser neueren Entwicklungen wird letztendlich lediglich geplant, zu liefern, was die Europäer seit Gründung der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik 1999 vorhaben. Da dies im Verteidigungsbereich aber auch bei besten Bedingungen ein Langzeitprojekt bleibt, müssen die europäischen Staaten zweigleisig fahren und versuchen, erstens die transatlantischen Beziehungen zu retten sowie zweitens Europa gleichzeitig auf eigene Füße zu stellen.

Der Trend, die Eigenständigkeit und Eigenverantwortlichkeit der EU in Sachen Sicherheit und Verteidigung zu konkretisieren, ist Folge des sich intensivierenden Krisenbogens um Europa und der negativen Entwicklungen in den Beziehungen zu den USA. Hinzu kommen innereuropäische Dynamiken, vor allem die zentrifugalen Kräfte des Nationalismus, Populismus und der wirtschaftlichen Konkurrenz, die an der Einheit der EU zerren. Der Brexit ist Ausdruck dieser Entwicklungen. Die europäischen Staaten vermochten diese Energie in ein politisches Programm zu kanalisieren und bereiteten ab 2015 eine neue außenpolitische Strategie vor, die die Europäische Sicherheitsstrategie von 2003 ablösen sollte. Diese EU-Globalstrategie (EUGS) wurde unmittelbar nach dem Brexit-Votum im Juni 2016 verkündet und leitet seitdem das Handeln der EU. Aufbauend darauf wollten proeuropäische Staaten wie Deutschland und Frankreich ein weiteres Zeichen zur Stärkung der EU setzen. Dabei war Verteidigung das Politikfeld, auf dem wenigstens ansatzweise Einigkeit herrschte. Hinzu kam, dass die verteidigungspolitische Kooperation in der EU bislang nur wenig entwickelt war und Fortschritte also schnell erzielt werden konnten.

So startete die EU im Dezember 2017 die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (Permanent Structured Cooperation, PESCO) mit 17 Kooperationsprojekten, von denen jedoch keines die vorhandenen und mehrfach kritisierten Fähigkeitslücken der EU zum Beispiel bei den Transportfähigkeiten schließt. Ferner soll der Koordinierte Planungsprozess (Coordinated Annual Review on Defense, CARD) die Verteidigungsplanung der EU-Staaten synchronisieren. Erste Ergebnisse sollen im Herbst 2018 vorliegen und zeigen, ob die EU-Staaten tatsächlich ihre europäischen Partner über ihre Planungen informieren und sie sich in Zukunft bei der Beschaffung und dem Betrieb abstimmen. Und im Rahmen des Europäischen Verteidigungsfonds, der zur Vorstufe eines EU-Verteidigungshaushalts werden soll, werden erstmals EU-Mittel für die gemeinsame Forschung und Beschaffung von militärischen Fähigkeiten bereitgestellt.

Was die EU mit diesen drei Arbeitssträngen erreichen will, bleibt aber unscharf, genauso wie der vielfach in diesem Zusammenhang zitierte Begriff der strategischen Autonomie. Drei Verständnisse kursieren: erstens, die De-facto-Autonomie, die nicht mehr ist als das, was die einzelnen Staaten zustande bringen und auf EU-Ebene zulassen; zweitens, die in der EUGS angestrebte Autonomie, die dem alten Ziel der EU entspricht, im Krisenmanagement von den USA unabhängig zu sein, während kollektive Verteidigung NATO-Aufgabe bleibt; drittens spielen Entscheidungsträger und außenpolitische Eliten mit dem Begriff in eher skizzenhaften Vorstößen für eine eigenständige EU-Verteidigungspolitik bis hin zu einer EU, die de facto die NATO ersetzt. Die realistischen Umsetzungsmöglichkeiten finden hier allerdings wenig Beachtung.

Deutsch-französischer Motor und Minilateralismus
Die EU-Verteidigungsinitiativen sollen ein Zeichen setzen, dass sich die EU als globaler Akteur neu aufstellt und die Integration trotz Brexit und EU-Skepsis wie in Polen und Ungarn weitergeht. Für die Umsetzung setzen die Europäer große Hoffnungen in das deutsch-französische Tandem als Motor. Andere Staaten haben weder Interesse noch das Potenzial, die Führung in der EU zu übernehmen. Paris und Berlin vertreten häufig sehr unterschiedliche Positionen, in denen sich zusammengenommen zahlreiche Staaten wiederfinden. Kompromisse zwischen Deutschland und Frankreich sind oft so schwierig, dass sie nach ihrem Zustandekommen den Weg für eine europäische Einigung ebnen und in der Regel eine Mehrheit der europäischen Staaten repräsentieren. Zudem sind Deutschland und Frankreich die zwei größten Verteidigungsinvestoren in Europa: Sie stellen zusammen etwa 40 Prozent der europäischen verteidigungsindustriellen Basis sowie der militärischen Fähigkeiten.

Neben dem deutsch-französischen Kern für die politische Dimension hat im praktischen Bereich in den vergangenen Jahren die Bedeutung von minilateralen Kooperationsformaten zugenommen. Sie sind zu starken Treibern der Kooperation geworden, wie etwa das deutsche Rahmennationenkonzept oder das deutsch-niederländische Corps. Kleinere Gruppierungen können als Nukleus für größere Kooperationsformate in Europa dienen.

Folgen des Brexit
In diesem größeren Zusammenhang hat der Brexit ambivalente Folgen für Europas Handlungsfähigkeit: Zum einen hat er die verbleibenden EU-Staaten zu mehr Kooperation motiviert.[5] Nicht zuletzt fällt mit London, das lange Fortschritte in der EU-Verteidigungspolitik blockiert hat, ein Bremser weg. Zum anderen verliert die EU mit Großbritannien an militärischer Handlungsfähigkeit: London stellt 20 Prozent der EU-Fähigkeiten allgemein und sogar 25 Prozent in kritischen Bereichen, die nur wenige andere Europäer haben, etwa im Bereich der Nachrichtengewinnung, Überwachung und Aufklärung.[6] Die EU müsste also, allein um ihr bisheriges Ambitionsniveau zu halten, mehr tun als bisher und die Lücke schließen.

Zugleich geht der EU mit Großbritannien ein wichtiger außenpolitischer Impulsgeber verloren. Großbritannien brachte seine strategische Kultur in die EU ein, die sich durch eine globale Perspektive und Ambition auszeichnet. Es ist schwierig zu ermessen, wie sich der Verlust dieser Denkweise auf die EU auswirken wird. Wahrscheinlich ist nicht nur ein Effekt auf die internen Debatten darüber, was die EU wo tun sollte und wie, sondern auch auf den Eindruck, den der Rest der Welt von der EU hat. Externe Akteure könnten die Union als einen weniger ehrgeizigen Akteur wahrnehmen, der mit inneren Angelegenheiten beschäftigt und weniger bereit und fähig ist, global zu agieren.

Auch besteht die Gefahr, dass der Brexit die politische Fragmentierung innerhalb der EU vorantreibt. Für die Gestaltungsmacht der EU kann dies bedeuten, dass sie mehr mit internen Problemen beschäftigt und weniger in der Lage ist, die regionale Ordnung zu gestalten. Die Umsetzung des Brexit wird die EU und Großbritannien lange beschäftigen und das gegenseitige Vertrauen auf die Probe stellen. Ein Europa, das mit sich selbst beschäftigt ist, läuft Gefahr, externe Bedrohungen nicht bearbeiten zu können und auf der internationalen Bühne an Gewicht zu verlieren. Das ist angesichts der aktuellen Herausforderungen und der Unsicherheit über die Rolle der USA beunruhigend.

Fußnoten

5.
Vgl. Claudia Major/Alicia von Voss, Brexit und europäische Verteidigung, SWP-Aktuell 46/2017.
6.
Vgl. Christian Mölling/Bastian Giegerich, The United Kingdom’s Contribution to European Security and Defence, Berlin–London 2018.
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