APUZ Dossier Bild

6.5.2003 | Von:
Michael Opielka

Kunst und Kultur im Wohlfahrtsstaat

I. Öffentliche Güter und wohlfahrtsstaatliche Investitionen

Kunst und Kultur als öffentliches Gut zu betrachten kann sich auf die Verfassung berufen. Die Freiheit der Kunst in Art.5 (3) des Grundgesetzes ist zwar in liberaler Tradition negativ gefasst, wurde in der verfassungsrechtlichen Diskussion jedoch zunehmend positiv als staatliche Gewährleistung der Freiheit interpretiert - bis hin zur Formulierung im Einigungsvertrag Art.35 (1), wonach Deutschland ein "Kulturstaat" sei.[1] Öffentliche Güter unterscheiden sich von privaten dadurch, dass sie allen Bürgern zugänglich sein sollen; ferner, so wird oft argumentiert, dass sie nicht oder jedenfalls nicht in der Qualität erbracht würden, wenn man sie allein dem marktwirtschaftlichen Verkehr überließe. Das erste Argument des gleichen Zugangs ist letztlich ein sozialpolitisches; es resultiert aus dem Gerechtigkeitsziel der Gleichheit. Die neoliberale Hegemonie der letzten Jahrzehnte hat Gleichheit als eines von mehreren Zielen der Politik zwar diskreditiert. Demokraten müssen das aber nicht hinnehmen. Schwieriger zu begegnen ist freilich dem zweiten Argument: Würden Kunst und Kultur ihre Qualität verlieren, wenn sie allein über den Markt zu Geld kommen müssten?

Die Befürworter eines öffentlichen Kulturauftrags können der neoliberalen Marktideologie entgegenhalten, dass die marktlichen Kunstprodukte - wie das private Fernsehen, das Kommerzkino, die Bestsellerkultur - oft mangelhaft sind. Andererseits gehört zu einer demokratischen Gesellschaft konstitutiv die individuelle Handlungsautonomie, die Chance, in einer Pluralität von Kulturangeboten zu wählen, die durch öffentliche, das heißt staatliche Entscheidungen nur begrenzt vorstrukturiert sein darf. Die soziologische Steuerungstheorie hat deshalb schon lange eine Dreigliederung von Markt, Staat und Gemeinschaft favorisiert: Neben die öffentliche (staatliche) und die private (marktliche) Güterproduktion tritt seit je eine Produktionsform, die als intermediäre, gemischte oder eben gemeinschaftliche bezeichnet werden kann: Stiftungen, Verbände, Vereine und Netzwerke - also Formen, in denen Individuen allein oder im Zusammenschluss mit anderen ohne (marktliche) Profit- und (staatliche) Herrschaftsinteressen tätig werden.

Amitai Etzioni hat auf die Effektivitätsvorteile gemeinschaftlicher Non-Profit-Organisationen gegenüber staatlicher und marktlicher Organisation auch im Kulturbereich hingewiesen.[2] Diese Gemeinschaftsformen bilden so etwas wie eine Synthese von öffentlicher und privater Güterproduktion. Sie scheinen, zumindest theoretisch, einen Königsweg gerade für Kunst und Kultur anzubieten - denn sie berücksichtigen in ihrer Sozialgestalt das wesenhaft Individuelle und Dialogische der Kunst. Verfehlt wäre jedoch, die staatliche und marktliche Form abzulehnen. Die marktliche hat ihre hier nicht weiter zu erörternden Vorteile. Für die staatliche Aufgabenübernahme spricht in einer Demokratie der republikanische Gemeinschaftscharakter des Staates und seiner Gliedskörperschaften, vor allem der Kommunen. Kurz: Die theoretische Reflektion führt zu einem subsidiären Pluralismus der Steuerungsformen.

Betrachten wir die zweite Polarität: das Verhältnis von investiven und konsumtiven Ausgaben. Üblicherweise werden Ausgaben für Kunst und Kultur als konsumtive Ausgaben gefasst, nur die erforderlichen Bauten und Geräte gelten als investiv. Man könnte diese ökonomische Sichtweise zumindest gedanklich umkehren, denn ihr liegt eine materialistische Sicht der Wirklichkeit zugrunde. Investitionen in materielle Güter und selbst in monetäre Größen (wie Aktien oder Unternehmensanteile) werden hier als das eigentlich Wesentliche betrachtet. Demgegenüber würde eine eher geisteswissenschaftliche Sicht der Wirklichkeit auf eine Wertschöpfungsrechnung abheben, wie sie unterdessen in der Rechnungslegung großer Unternehmen üblich wird.[3] In gesamtgesellschaftlicher Perspektive heißt das, dass sowohl die Einkommen der Erwerbstätigen wie die Ausgaben für Kunst und Kultur (oder Bildung) keine konsumtiven "Unkosten" bilden, sondern Wertschöpfungsverwendung, Ertragsanteile. Mit ihnen wird in Menschen investiert, in ihre künftigen Möglichkeiten, in ihre Kreativität. Man könnte es auch so formulieren: Erst eine Synthese der klassischen Ökonomensicht und einer erweiterten Wertschöpfungsperspektive wird der gesellschaftlichen Bedeutung von Kunst und Kultur gerecht.

Diese theoretischen Überlegungen haben weitreichende praktische Folgen. Sie ändern vor allem den Blick auf den Wohlfahrtsstaat, auf die gesellschaftliche Absicherung auch von Kunst und Kultur. In den letzten Jahren kommt kaum eine öffentliche Diskussion mit Kunstschaffenden ohne die Klage aus, die öffentliche Hand würde sich aus der Kulturfinanzierung zurückziehen. Man befürchtet ein "Theatersterben", die "freie Kulturszene" werde "ausgeblutet", die international einzigartige Kulturlandschaft Deutschlands sei gefährdet. International ungewöhnlich ist freilich nicht nur die für Flächenstaaten höchste Museums-, Theater- oder Berufsorchesterdichte pro Einwohner, sondern auch die Finanzierung von Kunst und Kultur in Deutschland. Fast 90 Prozent der Ausgaben der Stadt- und Staatstheater mit ihren jährlich mehr als 22 Millionen Besuchern[4] werden durch die öffentlichen Haushalte bestritten, auch die 4570 Museen mit ihren 96,2 Millionen Besuchern im Jahr 1999 werden überwiegend aus Staatsmitteln alimentiert. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (November 2001) verausgabten die öffentlichen Haushalte 1999 für Kunst und Kultur 6,892 Milliarden Euro (davon 2,875 Mrd. für Theater, Berufsorchester und -chöre, 1,050 Mrd. für Museen, Sammlungen und Ausstellungen und allein 479 Mio. für die Verwaltung der Kultur).

Das im Modellprojekt SAKUSDAT ("Sächsische Kulturstatistik Datenbank") entwickelte neue Abgrenzungskonzept staatlich/kommunaler Kulturfinanzierung, das zusätzlich zu den vom Statistischen Bundesamt aufgrund der Bund-Länder-Kommission getroffenen Abgrenzungen unter anderem die Ausgaben für Kunsthochschulen oder das Bibliothekswesen einbezieht, sieht die öffentlichen Kulturausgaben in Jahr 2000 sogar bei ca. 7,95 Mrd. Euro. Der Arbeitskreis Kulturstatistik e.V. berechnete, dass diese Ausgaben aufgrund der im Grundgesetz gewollten Länderhoheit in der Kulturpolitik vor allem von den Ländern (47 Prozent) und den Kommunen (46 Prozent) getragen werden, der Bund konzentriert seine Mittel (sieben Prozent) bislang vor allem auf "Leuchttürme" nationaler Bedeutung, wie die neue "Bundeskulturstiftung" oder die Berliner Museumsinseln.[5] Gemessen an den Gesamtausgaben der öffentlichen Haushalte belaufen sich die Kulturausgaben freilich auf unter 1,3 Prozent, mit zudem sinkender Tendenz seit Anfang der neunziger Jahre. Dieser Rückgang, der in einigen Kommunen durchaus dramatisch ausfällt, ist wohl der Grund für jene Klagen über den Rückzug der Gesellschaft aus der Kulturfinanzierung. Tariferhöhungen im öffentlichen Dienst, die angesichts eher niedriger Gehälter in deutschen Stadttheatern berechtigt erscheinen,[6] gefährden unterdessen die Theaterkultur.


Fußnoten

1.
Vgl. Peter Häberle, Das Problem des Kulturstaates im Prozess der deutschen Einigung - Defizite, Versäumnisse, Chancen, Aufgaben, in: Jahrbuch des öffentlichen Rechts der Gegenwart, 40 (1991), S.291-499. Vgl. auch BVerfGE 36, 321 (331: "Kulturstaat") und die Bayerische Verfassung, die in Art.3 (1) vom Freistaat als "Kulturstaat" spricht. In Art.128 des Maastrichter Vertrages von 1992 übernimmt auch die EU erstmals einen kulturpolitischen Gewährleistungsauftrag.
2.
Vgl. Amitai Etzioni, Die Entdeckung des Gemeinwesens im Kultur- und Sozialbereich. Effektivitätsvorteile von Non-Profit-Organisationen, in: Norbert Kersting u. a. (Hrsg.), Ehre oder Amt? Qualifizierung bürgerschaftlichen Engagements im Kulturbereich, Opladen 2002, S.61-75.
3.
Vgl. Benediktus Hardorp, Die Krise unseres Sozialsystems, in: Jean-Claude Lin/Andreas Neider (Hrsg.), Der Weg in die Zukunft, Stuttgart 1997, S.20 ff.
4.
Lt. Werkstatistik des Bundesverbandes deutscher Theater für die Saison 2000/1, in: die tageszeitung vom 11.Dezember 2002, S.4.
5.
Vgl. Michael Söndermann, Zur Lage der öffentlichen Kulturfinanzierung in Deutschland. Ergebnisse aus der Kulturstatistik, in: Jahrbuch für Kulturpolitik 2000, Essen 2001, S.351 ff. Das in der deutschen Kulturpolitik noch immer gepflegte Bild kommunaler Dominanz wird hier relativiert: Vor allem in den ostdeutschen Ländern übernehmen die Länder besondere Leistungen, in Thüringen beträgt der kommunale Anteil nur 28 Prozent der öffentlichen Ausgaben, während er beispielsweise in Hessen bei 57 Prozent, in Nordrhein-Westfalen gar bei 70 Prozent liegt.
6.
So verdient eine Vollzeitreinigungskraft beispielsweise bei den Städtischen Bühnen Münster in der Lohngruppe eins brutto 1527,55 Euro, das Durchschnittsgehalt der künstlerischen Mitarbeiter liegt bei 2000 Euro brutto. Der Bochumer Intendant Matthias Hartmann sieht auch hausgemachte Lohnprobleme: "In einer modernen Betriebsstruktur, die das Theater effektiver arbeiten lässt, könnten wir vielleicht noch höhere Löhne zahlen", in: Theater heute, (2003) 2, S.4.