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6.5.2003 | Von:
Nicole Maschler

Editorial

"Seit mehr als einem halben Jahrhundert arbeiten wir Hand in Hand. Zwischen uns ist die Aussöhnung abgeschlossen", so beschrieb Frankreichs Präsident Jacques Chirac im Juni 2000...

"Seit mehr als einem halben Jahrhundert arbeiten wir Hand in Hand. Zwischen uns ist die Aussöhnung abgeschlossen", so beschrieb Frankreichs Präsident Jacques Chirac im Juni 2000 bei seinem Staatsbesuch in Berlin das Verhältnis zu Deutschland. Diese Feststellung beinhaltete zugleich eine Frage: Wie soll die gemeinsame Zukunft aussehen? Eine überzeugende Antwort haben die Partner bisher nicht gefunden.

Seit dem Abschluss des Elysée-Vertrages 1963 vermochten beide Länder ein engmaschiges institutionelles Netz zu knüpfen: vor allem in der Außen- und Sicherheitspolitik, auf wirtschaftlicher Ebene, im Erziehungs- und Jugendbereich. Diese Kooperation im bilateralen Rahmen hat sich zum Modus und Regelungsmechanismus auch für die europäischen Herausforderungen entwickelt, betont Brigitte Sauzay in ihrem Essay.

Doch nach dem weltpolitischen Umbruch 1989/90 mussten Deutschland und Frankreich ihr Verhältnis neu justieren. Dieser Herausforderung sind die Partner lange Zeit ausgewichen, meinen Peter A. Zervakis und Sébastien von Gossler. Zwar gab es in den vergangenen Monaten Überlegungen, den Vertrag - und mit ihm die bilateralen Beziehungen - auf eine neue Grundlage zu stellen, diese Idee wurde aber wieder fallen gelassen. Ohnehin seien es stets konkrete und vor allem unumstrittene Projekte gewesen, die den Partnerschaftsvertrag in der Vergangenheit mit Leben gefüllt hätten, so die Autoren.

Gerade an solchen gemeinsamen Vorhaben scheint es den Regierungen in Paris und Berlin aber derzeit zu fehlen. Bilaterale Initiativen dienten Ulrike Guérot zufolge in den vergangenen Jahren meist vor allem dazu, dem Partner bei der Durchsetzung seiner Interessen gegenüber Brüssel zur Seite zu springen. Nationale Egoismen überlagerten oftmals europäische Visionen. Die bisher wenig konkrete Debatte um den künftigen Charakter der EU und die Reform der Gemeinschaftspolitiken zeuge letztlich von der Ratlosigkeit der deutsch-französischen Akteure.

Unterschiedliche Vorstellungen von der Rolle der USA in Europa und der Legitimität militärischer Macht verhinderten bislang auch gemeinsame Konzepte in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik, stellt Michael Meimeth fest. Während Frankreich seine Streitkräfte für den weltweiten Einsatz ausrüste, zeige sich Deutschland gegenüber militärischem Krisenmanagement zurückhaltend. Ein weiter gehender Souveränitätsverzicht in diesem sensiblen Politikbereich werde sich daher auf absehbare Zeit in beiden Ländern nicht durchsetzen lassen.

Je tiefer Europapolitik in tradierte nationale Strukturen und Besitzstände eingreift, desto wichtiger wird die innenpolitische Rückkopplung europäischer Entscheidungen. Doch während sich die politischen Eliten in Deutschland - in der Tradition der Selbsteinbindung in die westeuropäisch-atlantischen Strukturen - stark mit der EU identifizieren, zeigen sie sich in Frankreich weniger integrationsfreudig. Dabei, so Joachim Schild, werde das europäische Projekt von der Mehrheit der Franzosen durchaus befürwortet.

Auch wenn der Dialog der Bürger nur in begrenztem Maße eine Vorreiterrolle für die politische Zusammenarbeit spiele, könnten die Regierungen in Paris und Berlin doch von dieser Dynamik profitieren, glaubt Hartmut Kaelble. Seit 1945 hätten sich die Gesellschaften beider Länder gleichermaßen verändert und dabei auf vielen Feldern Interessengemeinschaften im europäischen Rahmen entwickelt. Dies ermögliche es Deutschland und Frankreich, Konflikte abzumildern und gemeinsam über Fragen und Probleme der Zukunft zu entscheiden.