Die Farben Rot, Schwarz, Gelb und Grün in einem Malkasten.

9.11.2018 | Von:
Lothar Probst

Geschichte der Parteienlandschaft der Bundesrepublik

Wer von Nord nach Süd oder von West nach Ost durch Deutschland fährt, erlebt unterschiedliche und abwechslungsreiche Landschaften. Nicht anders verhält es sich bei einer Zeitreise durch die deutsche Parteienlandschaft, denn von den Anfängen bis heute hat sich diese mehrfach verändert: Manche Parteien sind längst verschwunden, andere sind hinzugekommen. Üblicherweise strukturiert die politikwissenschaftliche Parteiensystemanalyse die historische Betrachtung der bundesdeutschen Parteienlandschaft in Phasen.[1] In diesem Beitrag knüpfe ich zwar an Erkenntnisse der Parteiensystemanalyse an, erzähle aber die Geschichte der Parteienlandschaft der Bundesrepublik entlang von Leitmotiven, die bestimmte Abschnitte der Entwicklung geprägt haben. Dabei konzentriere ich mich im Wesentlichen auf die Parteien, die seit 1949 im Bundestag vertreten waren beziehungsweise sind.

Im Zeichen von Weimar

Die Wieder- und Neugründung von Parteien fand nach dem Zweiten Weltkrieg zunächst vor allem auf lokaler und regionaler Ebene statt. Überall formierte sich, reguliert durch die Lizenzierungspolitik der Siegermächte, eine Vielfalt von Parteien, die weitgehend an historische Vorläufer aus der Weimarer Republik anknüpften. In den Westzonen erlangten unter den Regionalparteien vor allem die Bayernpartei (BP), die Deutsche Zentrumspartei (DZP) und die vorwiegend in Norddeutschland beheimatete rechtsnationalistische Deutsche Partei (DP) Bedeutung. Auch die neugegründeten Antisystemparteien[2] am rechten Rand, zu denen die Deutsche Konservative Partei/Deutsche Rechtspartei (DKP/DRP) sowie die 1949 gegründete Sozialistische Reichspartei (SRP) zählten, orientierten sich an Vorgängerparteien in der Weimarer Republik. Zugleich bildeten sich infolge des Endes des Deutschen Reiches auf regionaler Ebene auch neue Gruppierungen wie die von Flüchtlingsverbänden unterstützte Wirtschaftliche Aufbau-Vereinigung (WAV), die vor allem in Bayern Erfolge erzielen konnte, sowie der Südschleswigsche Wählerverband (SSW), der sich für die Eingliederung von Südschleswig nach Dänemark einsetzte.[3] Zu den neuen parteipolitischen Vereinigungen gesellte sich nach 1950 noch der Bund der Heimatvertriebenen (BHE; ab 1952 Gesamtdeutscher Block/Bund der Heimatvertriebenen und Entrechteten GB/BHE).

Während sich aufseiten der konservativen und liberalen Kräfte die Gründung neuer Parteiorganisationen zunächst ebenfalls auf lokaler und regionaler Ebene vollzog, konnte die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) unter Führung von Kurt Schumacher an ihre zum Teil ins Ausland verlagerten Führungs- und Organisationsstrukturen anknüpfen und schon nach kurzer Zeit in den Westzonen ihren Wiederaufbau in Angriff nehmen.[4] Das galt im Großen und Ganzen auch für die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) in den Westzonen, die jedoch organisatorisch und politisch mit der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) in der Sowjetischen Besatzungszone verbunden blieb und sich erst 1949 formal selbstständig machte.[5] Die entscheidende parteipolitische Innovation in dieser Zeit war die Gründung der Unionsparteien, der Christlich-Demokratischen Union (CDU) und der Christlich-Sozialen Union (CSU), als inter- beziehungsweise überkonfessionelle Sammlungsbewegung.[6] Mit der angestrebten Überwindung sowohl der konfessionellen Spaltung Deutschlands als auch sozialer Klassenschranken trugen sie von Anfang an den Keim einer zukünftigen Volkspartei in sich. Aus lokalen und regionalen Gründungsinitiativen, die das liberale und nationalliberale Erbe der Weimarer Republik repräsentierten, ging in einem längeren Prozess auch die Freie Demokratische Partei (FDP) hervor.

Die Vielfalt der zwischen 1945 und 1949 entstandenen Parteienlandschaft spiegelte sich nach der ersten Bundestagswahl im Bundestag wider: Von 15 Parteien, die 1949 zur Wahl antraten, gelang es elf Parteien und drei Einzelbewerbern, Mandate zu erzielen. Der Parteienforscher Jürgen Falter hat diese Bundestagswahl deshalb auch "als letzte Wahl der Weimarer Ära" charakterisiert.[7] Parteipolitisch sei sie ein "Element der Kontinuität und des Übergangs" gewesen: "Organisatorisch, ideologisch und personell knüpften die neu- bzw. wiedergegründeten Parteien teilweise da wieder an, wo sie oder ihre parteipolitischen Vorgänger 1933 aufgehört hatten."[8] Allerdings trug auch das bei dieser Wahl geltende Wahlrecht maßgeblich zur Zersplitterung der Parteienlandschaft bei. Die Sperrklausel von fünf Prozent galt nur innerhalb der verschiedenen Bundesländer, und für den Einzug in den Bundestag reichte schon ein Direktmandat. Dadurch hatten auch die zahlreichen Regionalparteien eine Chance, Mandate zu erringen.

Fußnoten

1.
Vgl. stellvertretend Ulrich von Alemann, Das Parteiensystem der Bundesrepublik Deutschland, Bonn 2003; Oskar Niedermayer, Das Parteiensystem der Bundesrepublik, in: ders. (Hrsg.), Handbuch Parteienforschung, Wiesbaden 2013, S. 739–765.
2.
Vgl. Winfried Becker, Die Überwindung des Vielparteienstaates. Vom Weimarer zum Bonner Modell, in: Historische Politische Mitteilungen/Archiv für Christlich-Demokratische Politik 17/2010, S. 1–24, hier S. 14.
3.
Vgl. ebd.
4.
Vgl. Kurt Klotzbach, Der Weg zur Staatspartei. Programmatik, praktische Politik und Organisation der deutschen Sozialdemokratie 1945–1965, Bonn 1982.
5.
Vgl. Till Kössler, Kaderpartei oder Milieupartei? Die KPD in Westdeutschland 1945 bis 1960, in: Ulrich Mählert et al. (Hrsg.), Jahrbuch für Historische Kommunismusforschung 2004, Berlin 2004, S. 131–155, hier S. 133.
6.
Vgl. Frank Bösch, Die Adenauer-CDU. Gründung, Aufstieg und Krise einer Volkspartei 1945–1969, Stuttgart–München 2001; Alf Mintzel, Die CSU. Anatomie einer konservativen Partei 1945–1972, Opladen 1975.
7.
Jürgen W. Falter, Kontinuität und Neubeginn: Die Bundestagswahl 1949 zwischen Weimar und Bonn, in: Politische Vierteljahresschrift 3/1981, S. 236–263, hier S. 237.
8.
Ebd., S. 242.
Creative Commons License

Dieser Text ist unter der Creative Commons Lizenz veröffentlicht. by-nc-nd/3.0/ Der Name des Autors/Rechteinhabers soll wie folgt genannt werden: by-nc-nd/3.0/
Autor: Lothar Probst für Aus Politik und Zeitgeschichte/bpb.de
Urheberrechtliche Angaben zu Bildern / Grafiken / Videos finden sich direkt bei den Abbildungen.