APUZ Dossier Bild

20.8.2004 | Von:
Mario Caciagli

Italien und Europa

Fortdauer eines Verhältnisses von Zwang und Ansporn

Italien ist unverändert europafreundlich. Theorien eines möglichen Isolationismus wird - ohne die eingetretenen Kursveränderungen in der italienischen Außen- und Europapolitik und die wachsende Europaskepsis auf dem Stiefel zu unterschätzen - eine Absage erteilt.

Einleitung

"Hinsichtlich der Europapolitik Italiens scheint mir, dass es eine Kontinuität der pro-europäischen Richtung gibt, die in großem Maße von den parlamentarischen Kräften geteilt wird, und zwar in der vergangenen wie in der jetzigen Legislaturperiode. Nicht zufällig war die italienische Position beim Europäischen Rat in Laeken in sich schlüssig und lag auf derselben Linie, auf der sich der italienische Europäismus schon immer befunden hat. Um diese italienische Position kümmere ich mich übrigens persönlich und stehe diesbezüglich in ständigem Kontakt mit der Regierung (...)." Dieses Zitat stammt aus der Rede, die der Präsident der Italienischen Republik, Carlo Azeglio Ciampi, beim Zusammentreffen mit dem damaligen Bundespräsidenten Johannes Rau im Deutsch-Italienischen Zentrum Villa Vigoni im April 2002 hielt.[1]




Einen Monat später, anlässlich der Verleihung des Karlspreises in Aachen, erinnerte Ciampi an seinen "beruflichen und politischen Einsatz" - zuerst als Chef der italienischen Nationalbank, dann als Ministerpräsident und Finanzminister - für die Schaffung der Einheitswährung und des Europäischen Systems der Zentralbanken. Ciampi unterstrich die Notwendigkeit der Einführung des Euro und lobte diese als einen wichtigen Ausgangspunkt für eine Föderation der Nationalstaaten. In den letzten Jahren hat das italienische Staatsoberhaupt in seinen öffentlichen Reden nie die Gelegenheit versäumt, seinem Glauben an die Integration sowie an die Erweiterung der Europäischen Union und ihre Demokratisierungsfunktion für die Völker des alten Kontinents Ausdruck zu verleihen.

Woher kommt die offenkundige Sorge Ciampis vor Zweifeln an der Integrationswilligkeit seines Landes? Warum kümmert er sich persönlich darum? Warum fühlt er das Bedürfnis des ständigen Kontakts mit der Regierung? Warum versichert er ausdrücklich die Kontinuität der proeuropäischen Richtung in der vergangenen wie in der jetzigen Legislaturperiode? Warum verteidigt er so grundsätzlich den Euro?

Ciampis Einsatz legt die Vermutung nahe, dass sich die traditionelle proeuropäische Haltung der italienischen Regierungen und Regierungsmehrheiten gewandelt hat. Er lässt darauf schließen, dass der Europäismus der italienischen politischen Kräfte und sogar das europäische Zugehörigkeitsgefühl der Italiener schwächer geworden sind. Auf diese Mutmaßungen werde ich später zurückkommen. Zuerst erscheint es mir notwendig, eine kurze Skizze des Verhältnisses Italiens zu Europa im Laufe der letzten zehn bis fünfzehn Jahre zu zeichnen.[2]


Fußnoten

1.
Welches Europa? Quale Europa? Eine Diskussion mit/Una discussione con Johannes Rau - Carlo Azeglio Ciampi. Deutsch-italienisches Journalistentreffen/Incontro dei giornalisti italiani e tedeschi, Villa Vigoni, Mitteilungen 2002, S. 63 - 64.
2.
Was den langen Weg Italiens in Europa betrifft, gibt es keinen Mangel an guten italienischen Darstellungen. Unter den neuesten möchte ich erwähnen: Mario Telò, L'Italia nel processo di integrazione europea, in: Storia dell'Italia repubblicana, Band 3: L'Italia nella crisi mondiale. L'ultimo ventennio, Turin 1996, S. 129 - 248; M. Neri Gualdesi, L'Italia e il processo di integrazione europea, und Antonio Versori, L'europeismo nella politica estera italiana, beide in: Luciano Tosi (Hrsg.), L'Italia e le organizzazioni internazionali. Diplomazia multilaterale del Novecento, Padova 1999, S. 341 - 416; Francesca Fauri, L'Italia e l'integrazione europea, Bologna 2001.