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4.5.2004 | Von:
Yoav Gelber

Ist Frieden zwischen Israelis und Palästinensern möglich?

Flüchtlinge - eine Frage unterschiedlicher Traditionen

Der Gaza-Streifen symbolisiert das palästinensische Flüchtlingsproblem und den Fehlschlag einer ernsthaften Problembewältigung durch den Osloer Vertrag. Die Flüchtlinge innerhalb des Landes und im Ausland haben mit dem Oslo-Prozess nichts gewonnen, und ihre Situation hat sich nicht verbessert. Wahrscheinlich hat sie sich noch verschlechtert. Dieser Vertrag war der Versuch, die 1967 durch den Sechs-Tage-Krieg geschaffenen Probleme und die israelische Besetzung des Westjordanlandes und des Gaza-Streifens anzugehen, und das Vermächtnis des Krieges von 1948 zu umgehen. Die Unterhändler ignorierten wissentlich die älteren und grundlegenden Probleme: Flüchtlinge, Grenzen und den Status von Jerusalem, die den Kern des Konflikts bildeten und bilden. Diese vorsätzliche Vermeidung war der Hauptgrund für den spektakulären Zusammenbruch der Einigung in Camp David 2000.

Israel sollte Vorsicht walten lassen, um seinen fundamentalen Fehler von Oslo nicht zu wiederholen. Als Gegenleistung für Zugeständnisse bei den Gewinnen von 1967 sollte es zumindest darauf bestehen, dass die Palästinenser die 1949 im Land geschaffene Realität anerkennen. Wenn dies nicht geschieht, sieht sich ein stärker verwundbares Israel künftig neuen palästinensischen Forderungen hinsichtlich der Grenzen von 1947, der Forderung nach einem Rückkehrrecht von Flüchtlingen und so weiter gegenüber. Von all diesen Problemen ist das Flüchtlingsproblem das wichtigste. Im 20. Jahrhundert hat die Welt mehrere solcher großen Flüchtlingsprobleme gesehen - in Deutschland, Polen, der Tschechoslowakei, auf dem Balkan, in Indien und Pakistan, in Vietnam und verschiedenen afrikanischen Ländern. Die meisten wurden vor langer Zeit gelöst. Nur das ewige Problem der Palästina-Flüchtlinge gibt es immer noch.

Mehr als in jedem anderen Faktor des israelisch-arabischen Konflikts manifestiert sich im Flüchtlingsproblem die Konfrontation zwischen gegnerischen Zivilisationen, es reicht über das gewöhnliche nationale oder religiöse Niveau anderer historischer Auseinandersetzungen hinaus. Der Anspruch der Palästinenser auf ein "Rückkehrrecht" symbolisiert die enorme geistige Kluft zwischen den Gegnern und die Unvereinbarkeit ihrer jeweiligen Wahrnehmung von Recht, Gerechtigkeit, Frieden, Krieg, Kompromiss und praktischen Vereinbarungen. Die Bedeutung dieser Kluft ist ohne ein Verständnis für die geschichtlichen Wurzeln des Problems nicht möglich.

Wie andere Gesellschaften des Mittleren Ostens hatten die Palästinenser bis 1948 keine geschichtliche Erfahrung eines nationalen Krieges oder eine Vorstellung von seinem Wesen. Über Jahrhunderte fanden Kriege in dieser Region entweder zwischen ausländischen Mächten oder zwischen lokalen Herrschern statt, die um die Macht kämpften. Die Kriege von Napoleon und Muhammad Ali gegen den Sultan oder der britische Feldzug gegen die Türkei im Ersten Weltkrieg waren irrelevant für eine Bevölkerung, die sich nicht auf die Seite eines der Protagonisten schlug. Über die Jahrhunderte entwickelten die Völker dieser Region ihren eigenen Weg, in den Kriegen anderer zu überleben. Sie wichen für gewöhnlich den Härten der Kampfhandlungen aus, indem sie zeitweilige Zufluchtsorte in der Nähe fanden, bis die Gefahr vorüber war und sie sicher in ihre Häuser zurückkehren konnten.

Zu Beginn des Krieges von 1948 waren sich die Palästinenser der veränderten historischen Umstände nicht bewusst und reagierten in ähnlicher Weise. Ihre empfindliche Gesellschaftsstruktur brach zusammen - ursprünglich mehr auf Grund der wirtschaftlichen Schwierigkeiten als auf Grund tatsächlichen militärischen Drucks. Von Beginn der Kämpfe an schickten diejenigen, die es sich leisten konnten, ihre Familien ins Ausland, meist in benachbarte Länder, und folgten ihnen später, als die Situation sich verschlechterte. Andere zogen von den Frontlinien weg ins Hinterland, insbesondere, wenn sie dort Verwandte hatten, die sie aufnehmen konnten. Um den Härten des Krieges auszuweichen, kehrten Tausende ägyptischer, libanesischer und syrischer Einwanderer, zeitweilige Einwohner und Arbeiter in ihre Heimatländer zurück. Die erste Generation derer, die von den ländlichen Dörfern in die städtischen Siedlungen gezogen waren, kehrte auf das Land zurück. Als sie wegliefen, vertrauten die Flüchtlinge darauf, am Ende der Feindseligkeiten zurückkehren zu können: im Falle eines Waffenstillstands und sicherlich im Falle eines Friedens. Aus den Erfahrungen ihrer Vorfahren wussten sie, dass dies bei Kriegen im Mittleren Osten über Jahrhunderte der Fall gewesen war. Sie sollten jedoch eine Überraschung erleben.

Ihre jüdischen Gegner gehörten einer fremden europäischen Zivilisation an, deren geschichtliche Erfahrungen und Konzepte der Kriegführung damit unvereinbar waren. Drei Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges war es unvorstellbar, dass Sudetendeutsche oder Deutsche aus Pommern oder Schlesien, die von den Tschechen, Polen und Russen vertrieben worden waren, jemals in ihre frühere Heimat würden zurückkehren können. Die Polen, die aus Ostgalizien nach Schlesien umgesiedelt wurden, dachten nicht, dass sie jemals nach Lwow (Lemberg) zurückkehren können würden. Die Menschen erinnerten sich noch an den Krieg zwischen der Türkei und Griechenland Anfang der zwanziger Jahre und den darauf folgenden Bevölkerungsaustausch zwischen diesen beiden Ländern. Europa war voll von Weißrussen, die ihre Heimat nach der bolschewistischen Revolution und dem folgenden Bürgerkrieg verlassen hatten, und von Armeniern, die im Ersten Weltkrieg vor den Massakern der Türken geflohen waren. Die Israelis dachten nicht, dass es den Palästinensern - die sie für den Krieg, die Invasion und die folgenden Leiden verantwortlich machten - besser ergehen sollte.

In Europa sind Kriegsflüchtlinge selten in ihre Häuser zurückgekehrt, wenn der siegreiche Feind sie besetzt hatte. Gewöhnlich ließen sie sich anderswo nieder, um dort ein neues Leben zu beginnen. Die Israelis wollten dieses Prinzip auf den Mittleren Osten übertragen. Mit Gewalt stoppten sie die während des Waffenstillstands und nach dem Krieg zurückkehrenden Infiltratoren. Mehr noch, sie beschlagnahmten deren Land und siedelten in den aufgegebenen arabischen Städten Evakuierte aus jüdischen Siedlungen an, die von den einfallenden arabischen Truppen besetzt worden waren. Auch neue Einwanderer und demobilisierte Soldaten wurden dort angesiedelt. Auf diese Weise wurde aus der vermeintlich zeitweiligen Flucht ein dauerhaftes, nahezu ewiges Flüchtlingsproblem.

Israel machte die Arabische Liga für das Schicksal der Flüchtlinge verantwortlich und erwartete von den arabischen Regierungen, dass diese sich um eine Wiederansiedelung der Palästinenser in deren Ländern kümmern würden, so wie Deutschland Volksdeutsche nach dem Zweiten Weltkrieg aufnahm und Israel selbst Flüchtlings-Einwanderer aus den arabischen Ländern. Die Bemühungen der Israelis, die Palästinenser, die arabischen Staaten und die ganze Welt davon zu überzeugen, dass dieses Problem durch eine Wiederansiedelung gelöst werden müsse, waren ernst gemeint, aber fehl am Platze. Die arabische Umgebung - die Flüchtlinge selbst, die nicht geflohenen Palästinenser und die arabischen Staaten - weigerte sich, die fremden Regeln zu akzeptieren, die Israel in der Region anwenden beziehungsweise der Region aufzwingen wollte. In den fünfzig Jahren seit dem Ende des Krieges haben die arabischen Staaten - mit Ausnahme Jordaniens - keine Flüchtlinge aufgenommen. Auch wenn Einzelne sich innerhalb und außerhalb der Region niedergelassen und ein neues Leben begonnen haben, die Mehrheit hat sich kaum mit ihren Gastgebern vermischt - nicht im Westjordanland und im Gaza-Streifen und auch nicht in den arabischen Ländern. Sie blieben abseits der einheimischen Bevölkerung, leben sozial wie geographisch in getrennten Lagern und warten auf ihre Rückkehr.

Nach dem Kriege neutralisierte die israelische Diplomatie erfolgreich das explosive Potenzial des Flüchtlingsproblems und verwandelte es in ein Problem internationaler Hilfe, welche die Vereinten Nationen auf sich nahmen. Die Großmächte stimmten dieser Veränderung zu, aber die arabische Welt weigerte sich, dem zu folgen. Die Araber wiesen den israelischen Ansatz und Israels Lösungsvorschläge postwendend zurück. Die darin enthaltene Botschaft war eindeutig: Erstens, die palästinensischen Flüchtlinge sind Folge israelischen Handelns und Israel daher für sie verantwortlich. Israel sollte nicht von der arabischen Welt erwarten, dass diese das Problem lösen oder sich an der Verantwortung für das Schicksal der Flüchtlinge beteiligen würde. Zweitens, die Araber waren zwar nicht in der Lage, den israelischen Staat zu vernichten, aber Israel kann nicht erwarten, dass sie sich fremden Verhaltensregeln anpassen. Anders als in Europa sieht das Muster im Nahen Osten vor, dass Kriegsflüchtlinge nicht anderswo neu siedeln, sondern in ihre Heimat zurückkehren, wenn die Feindseligkeiten beendet sind. Und die Feindseligkeiten sind nicht beendet, solange sie nicht zurückgekehrt sind. Israel muss diese Botschaft einkalkulieren, und es ist schwer vorhersehbar, wie das Problem gelöst werden könnte.

Anders als bei den Flüchtlingen anderer Auseinandersetzungen liegt das Schicksal der Palästinenser nicht in der Verantwortung des UN-Hochkommissars für Flüchtlingsfragen, sondern in der Verantwortung eines speziellen Gremiums, das ausschließlich für sie geschaffen wurde - beim Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästinaflüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA). Im Falle aller anderen Flüchtlinge erkennen die Vereinten Nationen nur die erste Generation als rehabilitierungsberechtigt an. Die UNRWA kümmert sich um die dritte und vierte Generation der Palästina-Flüchtlinge von 1948 und wird dies auf Grund ihres Mandat bis in alle Ewigkeit fortsetzen. Dies ist ein indirekter Ausdruck der Schuldgefühle der Vereinten Nationen wegen der Teilungs-Resolution, welche die Palästinenser zu "Opfern" machte.

Solange dieses Symbol der Schuld existiert, wird es für die Araber keinen Anlass geben, eine Lösung des Problems voranzutreiben. Eine Vorbedingung für die Lösung des Konflikts muss daher die Auflösung der UNRWA sein, und ihr Budget wie auch ihre Verantwortung für das Schicksal und Wohlergehen der Flüchtlinge müssen auf die Regierungen der Gastgeberländer und der Palästinenser übertragen werden.

Seit Oslo und dem spektakulären Handschlag zwischen Rabin und Arafat in Washington hat sich bei den meisten Israelis und Palästinensern speziell in dem Jahrzehnt der Illusionen über eine neue Ära im Nahen Osten Ernüchterung breit gemacht. Die Geschichte hat ihren Lauf im Sommer 1993 nicht geändert. Die Kräfte, die den arabisch-jüdischen Konflikt in Gang halten, scheinen dauerhafter als die diplomatischen Manöver und die Festivals und virtuellen Realitäten der Medien. Sie sind sogar stärker als innenpolitische und wirtschaftliche Interessen wichtiger Sektoren auf beiden Seiten.

Die Vorstellung, die Palästinenser könnten, nachdem sie die Juden 85 Jahre lang bekämpft haben, mit einem kleinen, entmilitarisierten Staat im Westjordanland und dem Gaza-Streifen zufrieden sein und statt der Rückkehr der Zerstreuung der Flüchtlinge über die ganze Welt zustimmen, war bestenfalls naiv. Daher werfen Vereinbarungen und Pläne wie der Osloer Vertrag oder die "Genfer Initiative" vom Dezember 2003, die immanente Verwerfungen und Widersprüche mit undurchsichtigen Worten überdecken, die Frage auf, wer in diesem Schauspiel der Schurke und wer der Narr ist.