Von Gerhard Richter gestaltetes Kirchenfenster im Kölner Dom

22.2.2019 | Von:
Silke van Dyk

Identitätspolitik gegen ihre Kritik gelesen. Für einen rebellischen Universalismus

"Identitätspolitik" ist in der jüngsten Vergangenheit zu einer ubiquitären Chiffre für die Probleme der Linken und ihrer Verantwortung für den Erfolg der Neuen Rechten avanciert: Sie sei partikular und verstelle den Blick auf die großen Fragen der Zeit, akademisch-elitär und komplizenhaft verschwistert mit dem Neoliberalismus. Die Allgegenwart der Identitätspolitik im Modus der Kritik zielt dabei vor allem auf linke Identitätspolitiken, die Politik Neuer Sozialer Bewegungen und das Erbe von 1968. Wer ausgehend von den aktuellen Debatten zu unterscheiden versucht, was linke Identitätspolitik war und ist und was die zahlreichen aktuellen Kritiker*innen mit Identitätspolitik meinen, bewegt sich auf dünnem Eis. Ausgerechnet in Zeiten, da rassistische, antisemitische und sexistische Positionen durch rechte Kräfte in neuer Quantität und "Qualität" artikuliert werden und damit die Errungenschaften sozialer Bewegungen unter Druck geraten, findet sich eine erstaunliche "Anti-Identitätspolitik"-Diskursgemeinschaft aus (links-)liberalen und klassenpolitischen Akteur*innen zusammen.

Ausgehend von dieser Diagnose, verfolge ich folgende zwei Ziele: Zum einen soll die "große Koalition" der Anti-Identitätspolitik ausgeleuchtet und auf Gemeinsamkeiten und Unterschiede befragt werden. Die Analyse ihrer Delegitimierungsstrategien soll zum Zweiten dazu dienen, in kritischer Spiegelung das emanzipatorische Kernanliegen der als Identitätspolitik kritisierten Positionen stark zu machen: eine Politik der Antidiskriminierung und Herrschaftskritik, die Partei ergreift für alle, denen eine Existenz als Subjekt unter Gleichen verwehrt wird. Damit ist keine Glorifizierung jeglicher identitätspolitischer Praxis bezweckt; es soll vielmehr gezeigt werden, dass die aktuelle Delegitimierung von Identitätspolitik ihren Gegenstand so verfälscht, dass ein kritisches Lernen aus Erfolgen und Fehlern unmöglich gemacht wird. Das ist in Anbetracht des Erstarkens autoritärer Kräfte fatal, liegt doch im identitätspolitischen Erbe das Potenzial für einen rebellischen Universalismus, der auch für eine neue Klassenpolitik unverzichtbar ist.

Große Koalition gegen die Identitätspolitik

Der Wahlsieg Donald Trumps, das Brexit-Votum, der Aufstieg der AfD und die Stärke rechter Parteien in zahlreichen Ländern Europas haben eine kontroverse Debatte über die Ursachen der Rechtswende und das Scheitern linker Politik ausgelöst. Die einhellige Antwort auf die Frage "Linke, was hat dich bloß so ruiniert?"[1] lautet derzeit: die Identitätspolitik. Tatsächlich hat es in fast allen sozialdemokratischen Parteien Europas eine Wende hin zu einer Politik neoliberaler Alternativlosigkeit gegeben, während zugleich Gender-Mainstreaming und multikulturelle Diversitätspolitiken an Bedeutung gewonnen haben. Abgesehen davon, dass der Zusammenhang zwischen beidem keineswegs zwingend ist, macht die Suche nach identitätspolitisch Schuldigen hier keineswegs Halt. Obwohl ein liberaler Multikulturalismus wenig mit der Bewegung "Black Lives Matter" und Gender-Mainstreaming kaum etwas mit kritischem Feminismus zu tun hat, werden sie in der derzeitigen Kritik zu einer identitätspolitischen Abgrenzungsfolie verdichtet.

Im liberalen Feld wird der Verlust eines über citizenship vermittelten Gemeinsamen beklagt, paradigmatisch für diese Position steht der US-amerikanische Politikwissenschaftler Mark Lilla: "Wir brauchen einen Linksliberalismus, der die Identitätsfrage hinter sich lässt und sich auf seine früheren Errungenschaften stützt. Ein solcher Linksliberalismus würde sich auf die Verbreiterung seiner Basis konzentrieren und die Amerikaner als Amerikaner ansprechen; dabei würde er den Anliegen Priorität geben, die einem Großteil der Bevölkerung am Herzen liegen. Er würde an die Nation im Geiste gemeinsamen Bürgersinns und gegenseitiger Hilfsbereitschaft appellieren."[2] Ähnlich argumentiert der Politikwissenschaftler Francis Fukuyama: Nachdem das von ihm diagnostizierte Ende der Geschichte nicht eingetreten ist, plädiert er unter der Überschrift "Against Identity Politics" für ein Ende linker und rechter Identitätspolitik: "Es geht darum, größere und integrativere nationale Identitäten zu definieren, die der faktischen Vielfalt liberal-demokratischer Gesellschaften Rechnung tragen."[3] Linke Identitätspolitik weise zwei zentrale Probleme auf: Sie sei erstens selten repräsentativ für die Mehrheit und entfremde Mainstream-Wähler*innen, zweitens habe sie den Aufstieg rechter Identitätspolitik begünstigt, die sich gegen die linken Anerkennungsbegehren zur Wehr setze.

Die Politikwissenschaftler Ruud Koopmans, Wolfgang Merkel und Michael Zürn haben wiederum eine neue Konfliktlinie ausgemacht, die nicht mehr zwischen rechts und links, sondern zwischen Kosmopoliten und Kommunitaristen verlaufe. Erstere beherrschten den öffentlichen Diskurs, seien akademisch gebildet, privilegiert, an postmaterialistischen Werten, den Rechten von Minderheiten, Antirassismus und globaler Bewegungsfreiheit von Menschen und Kapital interessiert, Letztere verfügten über keine Privilegien, setzten auf gerechte Verteilung, den Nationalstaat und eine Begrenzung von Migration. Auch hier antwortet rechte Politik auf die (Identitäts-)Politik der Kosmopoliten: "Die populistische Revolte kann aus dieser Perspektive vor allem als eine Reaktion auf den überschießenden Kosmopolitismus und Moralismus des Mainstreams und der Bessergestellten gedeutet werden."[4]

Viele links-sozialdemokratische, marxistische und klassenpolitische Protagonist*innen aktueller Identitätskritik haben auf den ersten Blick mit Lillas oder Fukuyamas Kritik nicht viel gemein: Ihnen gilt nicht das staatsbürgerliche Kollektiv als Kontrapunkt partikularer Identitäten, sondern die Klasse und damit die ethnische oder geschlechtsspezifische Unterschiede übergreifende sozioökonomische Lage. Der Dramaturg Bernd Stegemann, neben Sahra Wagenknecht Vordenker der Bewegung "Aufstehen", moniert: "Die Debatten um identitätspolitische Emanzipation sind (…) gefährlich für die Kraft zur solidarischen Haltung. Sie fesseln die kritische Aufmerksamkeit an die partikularen Interessen und provozieren dadurch empörte Diskurse."[5] In diesem Diskursstrang ist die Kritik der Identitätspolitik in unterschiedlicher Explizitheit mit dem Argument verknüpft, dass es genuin linke Themen gäbe, die ausschließlich oder vorrangig im Feld der Wirtschafts- und Sozialpolitik zu verorten seien: Die identitätspolitische Schwerpunktsetzung der Linken, gehe "an der Lebensrealität ihrer natürlichen Klientel vorbei" [6] und erzeuge die Rechtswende der traditionellen linken Wählerschaft. Dem liegt der Gedanke zugrunde, Identitätspolitik sei an Privilegien gebunden und eine Vorliebe derjenigen, "die es sich leisten [können], tolerant und weltoffen zu sein".[7]

Beide Stränge der Kritik teilen den Vorwurf, dass Identitätspolitik Partikularinteressen von Minderheiten zulasten eines – unterschiedlich gefassten – Allgemeinen vertrete. Da die hier problematisierten klassenpolitischen Ansätze auf eine Revitalisierung der Klassenfrage im nationalen Kontext setzen und damit – entgegen der Tradition des Internationalismus der Arbeiterbewegung – auf einen neoliberalismus- und migrationskritischen "Linksnationalismus",[8] ergeben sich aber auch darüber hinaus Anschlusspunkte der auf den ersten Blick so unterschiedlichen Perspektiven. Auch fällt auf, dass rechte (Identitäts-)Politik jeweils einen untergeordneten Stellenwert einnimmt und dass sie – wenn überhaupt als solche tituliert – als Reaktion auf die "Auswüchse" linker Identitätspolitik gelesen wird, die – so der Tenor – vor allem weiße Männer der Arbeiterklasse ohne Lobby gelassen habe. Der Journalist Owen Jones geht in seinem Buch "Dämonisierung der Arbeiterklasse" sogar so weit, den Antirassismus als Instrument eines Klassenkampfes von oben zu fassen, mit dem "weiße Arbeiter in die Pfanne" gehauen würden.[9]

Auch wenn dies ein extremes Beispiel ist, zeigt sich in der Diskurskoalition insgesamt eine Umkehrung der Begründungslogik, in der der Widerstand gegen Rassismus, Sexismus oder Homophobie zur Ursache derselben erklärt wird.[10] Diese gelten dann als "uneigentliche" Phänomene, die Ausdruck einer Notwehr der unteren Klassen respektive der Mehrheit gegen die Identitätspolitik der vermeintlich Privilegierten sind. So müssen der Philosophin Nancy Fraser zufolge die Protagonist*innen links-liberaler Identitätspolitik auf jene zugehen, die sie mit ihrer Politik verletzt und in das rechte Lager gedrängt haben: "Vor allem aber werden sie jener Mehrheit der Trump-Wähler die Hand reichen müssen, die weder Rassisten noch in der Wolle gefärbte Rechte sind, sondern Opfer des ‚manipulierten Systems‘."[11] Wie man es dreht und wendet: Die "Schuld" liegt immer aufseiten linker Identitätspolitik.

Fußnoten

1.
Marcus Roberts, Linke was hat dich bloß so ruiniert?, 10.1.2018, http://www.ipg-journal.de/rubriken/soziale-demokratie/artikel/linke-was-hat-dich-bloss-so-ruiniert-2527«.
2.
Mark Lilla, Das Scheitern der Identitätspolitik, in: Blätter für deutsche und internationale Politik 1/2017, S. 48–52, hier S. 51.
3.
Francis Fukuyama, Against Identity Politics, in: Foreign Affairs 5/2018, S. 90–114.
4.
Wolfgang Merkel, Die populistische Revolte, in: Kulturpolitische Mitteilungen 157/2017, S. 53–56, hier S. 54.
5.
Bernd Stegemann, Der liberale Populismus und seine Feinde, in: Blätter für deutsche und internationale Politik 4/2017, S. 81–94, hier S. 81.
6.
Christian Baron, Proleten, Pöbel, Parasiten. Warum die Linken die Arbeiter verachten, Berlin 2016, S. 202.
7.
Dirk Jörke/Nils Heisterhagen, Was die Linken jetzt tun müssen, in: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 26.1.2017, S. 9.
8.
Ich werde abschließend darauf zurückkommen, dass es aktuell natürlich klassensoziologische Arbeiten gibt, die nicht in diese Richtung anschlussfähig sind.
9.
Owen Jones, Prolls. Die Dämonisierung der Arbeiterklasse, Mainz 2012, S. 148.
10.
Vgl. Lea Susemichel/Jens Kastner, Identitätspolitiken: Konzepte und Kritiken in Geschichte und Gegenwart der Linken, Münster 2018, S. 15.
11.
Nancy Fraser, Vom Regen des progressiven Neoliberalismus in die Traufe des reaktionären Populismus, in: Heinrich Geiselberger (Hrsg.), Die große Regression. Eine internationale Debatte über die geistige Situation der Zeit, Berlin 2017, S. 77–91, hier S. 90.
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Autor: Silke van Dyk für Aus Politik und Zeitgeschichte/bpb.de
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