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25.11.2005 | Von:
Ludwig Watzal

Editorial

Der Kampf gegen die Verbreitung von Nuklearwaffen stellt eine der größten Herausforderung für die internationale Staatenwelt dar. Der Atomwaffensperrvertrag aus dem Jahre 1970 verhindert bis heute die unbegrenzte Weiterverbreitung von Atomwaffen.

Die Verbreitung von Nuklearwaffen stellt neben dem Kampf gegen den internationalen Terrorismus die größte Herausforderung für die internationale Staatenwelt dar. Der Atomwaffensperrvertrag oder nukleare Nichtverbreitungsvertrag (Non-Proliferation-Treaty NPT) aus dem Jahre 1970 verhindert bis heute die unbegrenzte Weiterverbreitung von Atomwaffen. Eine von fast allen Staaten anerkannte Nichtverbreitungsnorm konnte festgeschrieben werden. Daneben enthält der NPT die Zusage der damaligen fünf Nuklearmächte zur Abrüstung sowie die Bereitschaft zur Kooperation bei der Nutzung der zivilen Kernenergie.

So unterschiedlich die Länder Iran, Nordkorea und Pakistan auch sein mögen, sie spielen eine zentrale Rolle bei der Weiterverbreitung von Atomwaffen. Die Aufdeckung des Kahn-Netzwerkes hat gezeigt, wie intensiv der Pakistani A. Q. Kahn andere Länder beim Aufbau eines eigenen Atomprogramms unterstützt hat. Nach Berichten wurden sogar Informationen über nukeare Sprengstoffdesigns weitergegeben. Neben Nordkorea bereitet das iranische Atomprogramm der internationalen Staatengemeinschaft die größten Sorgen. Iran verfolgt nach eigenen Angaben mit seinem Atomprogramm ausschließlich friedliche Zwecke. Skepsis ist jedoch angebracht.

Die Überprüfungskonferenz des NPT vom Mai 2005 war ein totaler Fehlschlag. Selbst über generelle Fragen gab es keine Einigung. Die Teilnehmer der Konferenz präsentierten sich als ein zerstrittenes Gremium. Ursächlich für diese Lage war die Rolle der US-Diplomatie, die diskret von Frankreich unterstützt worden ist. Eine solch destruktive Politik liegt in Niemandes Interesse, von den Terroristen einmal abgesehen.