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25.11.2005 | Von:
Herbert Wulf

Poker um Nordkoreas Atomprogramm

Diplomatische Tricks und nuklearer Poker

Während der wachsenden Spannungen besuchte US-Außenminister Colin Powell im Februar 2003 Peking und drängte die chinesische Regierung, einzugreifen. Nordkorea solle sich zu Gesprächen mit China, den USA, Japan und Südkorea treffen. China befürwortet einerseits einen friedlichen Dialog zur Erreichung eines nuklearwaffenfreien Koreas; andererseits aber war sich Peking seines nur begrenzten Einflusses auf Pjöngjang bewusst und wollte in der verfahrenen Situation keinen diplomatischen Misserfolg riskieren. China empfahl daher der US-Regierung, den Disput mit Nordkorea direkt zu lösen, was aber bis heute nicht den Vorstellungen Washingtons entspricht, da die Nuklearkrise als ein regionales und multilaterales Problem angesehen wird. Der chinesische Kompromissvorschlag sah trilaterale Gespräche zwischen China, Nordkorea und den USA vor. Die chinesische Regierung versicherte Nordkorea, de facto sollten während der Dreiergespräche bilaterale Gespräche stattfinden, in denen China sich zurückhalten würde. Um Nordkorea nicht zu verunsichern, blockierten China und Russland Aktionen gegen Nordkorea im UN-Sicherheitsrat. Am 18. April 2003 kündigte Nordkorea an - vermutlich um die eigene Verhandlungsposition zu stärken -, 8 000 Brennstäbe aus einem Atomreaktor aufzubereiten.

Die US-Regierung wiederum wollte Japan und Südkorea nicht brüskieren und versprach, die beiden Länder in der nächsten Gesprächsrunde zu beteiligen. Die trilateralen Gespräche schlugen fehl. Nordkorea bot an, parallele Schritte durchzuführen: erste Maßnahmen zum Abbau des Atomprogramms, wenn die USA die Öllieferungen wieder aufnehmen würden und einen Nichtangriffspakt unterzeichneten. Dies war für Washington nicht akzeptabel. Die USA bestanden auf dem "kompletten, verifizierbaren und irreversiblen" Stopp des nordkoreanischen Atomprogramms. Während die US-Delegation Instruktionen hatte, auf keinen Fall mit Nordkorea bilateral zu diskutieren, kam die nordkoreanische Delegation in der Erwartung nach Peking, auf bilateraler Ebene zu verhandeln. Bereits nach einem Tag wurden die Gespräche ohne Ergebnis abgebrochen.

Peking hatte vor den Gesprächen darauf insistiert, dass Washington nicht mehr direkt über den so genannten "New York-Kanal" spricht - die DPRK-Vertretung bei den Vereinten Nationen -, sondern über Peking. Die informellen Gespräche in New York waren damit beendet. Wenn Pjöngjang über den New Yorker Kanal Fragen stellte, antwortete Washington über Peking. Was die chinesische Regierung nicht erwartet hatte, war, dass Washington nun Peking als Substitut für direkte Gespräche mit Nordkorea ansah. "Der Prozess", so schlussfolgerte der amerikanische Botschafter und ehemalige Sonderbeauftragte der Bush-Regierung für Nordkorea, Charles L. Pritchard, "der zu den trilateralen Gesprächen geführt hatte, wurde bald zu einem Hindernis für eine sinnvolle Diplomatie".[8]

Danach verhärteten sich die Positionen auf beiden Seiten weiter. Nordkorea bereitete die zuvor eingefrorenen Brennstäbe auf und gewann damit atomwaffenfähiges Material, während die US-Regierung am 31. Mai 2003 ihr globales Nicht-Proliferationsprogramm, die Proliferation Security Initiative, startete.

China bemühte sich nach dem Misserfolg weiter um die Fortsetzung der Verhandlungen. Die USA insistierten aber nun, dass Südkorea und Japan beteiligt werden sollten. Doch während die USA Drei-Parteiengespräche ablehnten, weigerte sich Nordkorea, an der Fünferkonstellation teilzunehmen. Der Kompromiss: Die USA würden an einem trilateralen Eröffnungstreffen teilnehmen, dem dann Sechs-Parteiengespräche (unter Beteiligung Russlands) folgten. Bei dem ersten Sechs-Parteientreffen im August 2003 in Peking hatten die Delegationen der USA und Nordkoreas eine halbe Stunde lang direkte Kontakte in einer Ecke des Verhandlungsraumes, doch die Plenargespräche waren ein abermaliger Misserfolg, und man konnte sich nicht einmal auf ein gemeinsames Kommuniqué verständigen. Nordkorea bestritt die amerikanische Behauptung, selbst Uran anzureichern und kritisierte, dass die USA keinen Gegenvorschlag unterbreitet hätten.

China sah den Hauptgrund für das Scheitern in der Haltung der USA. Der chinesische Vizeminister Wang Yi erklärte kurz nach den Gesprächen: "Die amerikanische Politik gegenüber der DPRK - das ist das Hauptproblem, mit dem wir konfrontiert sind."[9] Bushs Bemerkung vom 19. Oktober 2003, er sei bereit, schriftlich zu fixieren, was er bereits mündlich geäußert habe, nämlich Nordkorea nicht anzugreifen, veranlasste Nordkorea, weitere Sechs-Parteiengespräche nicht mehr auszuschließen. Dieser Annäherungsprozess endete abermals abrupt, als US-Vizepräsident Richard Cheney mit der Bemerkung zitiert wurde: "Ich bin vom Präsidenten beauftragt, sicherzustellen, dass mit keiner der Tyranneien dieser Welt verhandelt wird. Wir verhandeln nicht mit dem Bösen, wir besiegen es."[10] Erst nach zwei weiteren Monaten stimmte Nordkorea der nächsten Gesprächsrunde zu, die dann vom 25. bis 28. Februar 2004 stattfand. Doch auch diese Gespräche scheiterten an unüberbrückbaren Gegensätzen.

Vor Auftakt der dritten Sechs-Parteiengespräche Ende Juni 2004 bedrängte der japanische Premierminister Koizumi Präsident Bush, konkrete Vorschläge zur Lösung der Nuklearkrise zu machen. Tatsächlich unterbreiteten dann sowohl die USA als auch Nordkorea Vorschläge, doch unterschieden sich die beiden Seiten in der Reihenfolge der durchzuführenden Schritte grundsätzlich. Nordkorea erklärte seine Bereitschaft zum Einfrieren des Nuklearprogramms, wenn die USA die Formel des "kompletten, verifizierbaren und irreversiblen" Abbaus des Atomprogramms zurücknähme. Nach langem Tauziehen fanden dann im Sommer 2005 erneute Sechsergespräche statt, die zwar auch ohne konkretes Ergebnis endeten, immerhin aber den abgerissenen Gesprächsfaden wieder aufnahmen. Ein erster Durchbruch gelang im September 2005 in der fünften Gesprächsrunde. Die Verhandlungspartner vereinbarten, dass Nordkorea sein Atomwaffenprogramm beenden und als Ausgleich Sicherheitsgarantien sowie wirtschaftliche Hilfe von den USA und ihren asiatischen Verbündeten erhalten solle.[11]


Fußnoten

8.
Charles L. Pritchard, The Korean Peninsula and the role of multilateral talks, Disarmament Forum (UNIDIR), Genf, Nr. 2/2005, S. 25 - 34, hier S. 28.
9.
Zit. in: ebd., S. 29.
10.
Ebd., S. 30.
11.
Zu Einzelheiten der Vereinbarung siehe z.B. Washington Post vom 19. 9. 2005 und aus nordkoreanischer Sicht: Korean Central New Agency vom 19. 9. 2005 www.kcna.co.jp/item/2005/200509/new09/20.htm (21. 9. 2005).