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Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 43/2005)

Wirtschaftspolitik

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Die Arbeitsmärkte - Stellgröße für mehr Beschäftigung?

Friedhelm Hengsbach

19.10.2005
Die Reformenergie der rot-grünen Koalition war auf den Arbeitsmarkt als Stellgröße für mehr Beschäftigung konzentriert. Die Funktion der Güter- und Finanzmärkte für mehr Beschäftigung bleiben weitgehend ausgeblendet.

Einleitung



Als Bundeskanzler Gerhard Schröder im März 2003 seine mit Spannung erwartete "Aufbruch-Rede" hielt, mit der er die Agenda 2010 ankündigte, waren die in- und ausländischen Medien tief beeindruckt. "Deutschland bewegt sich, das Land ist reformfähig, es wirft die rote Laterne im europäischen Geleitzug weit von sich", so klangen die euphorischen Kommentare.[1]

Von dieser Euphorie ist wenig übrig geblieben. Eine Serie von Landtagswahlen, die für die SPD ruinös ausfielen, haben den Kanzler veranlasst, auf vorgezogene Neuwahlen zu setzen. Dazu hatten fünf Parteien Wahl- oder Regierungsprogramme skizziert, die dem Thema Arbeit den ersten oder einen sehr hohen Rang einräumen und die soziale Gerechtigkeit verstärkt in den Blick nehmen. Die Wählerinnen und Wähler haben jedoch weder den von der Opposition angekündigten Eingriffen in erkämpfte Arbeitnehmerrechte noch den arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Einschnitten der rot-grünen Koalition zugestimmt. Ist der Arbeitsmarkt überhaupt die richtige Stellgröße für mehr Wachstum und Beschäftigung? Die Antwort darauf soll in einer Prüfung jener arbeitsmarktpolitischen "Reformen" gesucht werden, die in der Öffentlichkeit diskutiert werden.


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Fußnoten

  1. Vgl. Friedhelm Hengsbach, Das Reformspektakel. Warum der menschliche Faktor mehr Respekt verdient, Freiburg 20052, S.7.