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Eine mit nuklearen Sprengköpfen bestückbare US-Interkontinentalrakete vom Typ LGM-30 Minuteman bei einem Test in Kalifornien, 03.05.2019.

26.4.2019 | Von:
Bernd Greiner

Einstein und die neun Zwerge. Historisches zum INF-Vertrag - Essay

INF-Vertrag: Muster ohne Wert?

Der Kreml wusste sehr wohl, dass die Regierung Reagan keinen Atomkrieg vom Zaun brechen wollte.[10] Zugleich gefielen sich die USA in der Pose der technologischen Supermacht, die alles kann, so sie denn will. Gerade deshalb liefen Spitzenpolitiker und Militärs um Staatsoberhaupt Juri Andropow wieder einmal in die Falle eines Denkens im Extremszenario und fragten sich, ob man in Washington nicht doch irgendwann versucht sein könnte, die Karten im Poker um Macht und Einfluss zu überreizen – egal, ob mit Absicht oder schlicht aus machttrunkenem Übermut. Insofern waren die sowjetischen Warnungen vor einem "nuklearen Barbarossa" kein leeres Gerede. Sie spiegeln in bizarrer Weise die psychologisch und politisch destabilisierende Dynamik atomarer Waffen und damit die Kehrseite der Abschreckung: dass der Kalte Krieg vornehmlich mit nuklearem Treibstoff auf Betriebstemperatur gehalten und wiederholt in unberechenbare Bahnen gelenkt wurde. Einen wirkungsvolleren Verstärker politischer Konflikte hat es selten, wenn überhaupt gegeben.[11]

Dass trotz alledem mit dem INF-Vertrag 1987 eine Wende gelang, überraschte die Zeitgenossen und gibt Historikern noch heute Rätsel auf. Vermutlich fügte sich Unerwartetes zur rechten Zeit: einerseits die Erschöpfung tradierten Machtgehabes, ablesbar an eindrucksvollen Protestaktionen gegen Nachrüstung und imperiale Rhetorik, und andererseits das Insistieren von Michail Gorbatschow auf einem "Neuen Denken". In jedem Fall folgte der sicherheitspolitische Diskurs einer neuen Grammatik. Mit militärischer Abgrenzung ist keiner Seite gedient, wohl aber profitieren alle von einem Wandel durch politische Annäherung – darum ging es. Sodann: Vertrauen entsteht nicht im spannungsgeladenen Nebeneinander von diplomatischer Entspannung und militärischer Abschreckung, sondern erst, wenn Sicherheit als gemeinsames Gut verstanden wird. Nicht wie ehedem als Trennendes, das man auf Kosten anderer erwirbt, sondern als Verbindendes, das man mit anderen bewirtschaftet und teilt.

Der schwedische Ministerpräsident Olof Palme, die österreichischen und deutschen Bundeskanzler Bruno Kreisky und Willy Brandt sowie dessen Minister Egon Bahr hatten das Modell "Gemeinsamer Sicherheit" seit den 1970er Jahren vorgedacht, Gorbatschow griff es auf und scheute auch vor der Konsequenz nicht zurück: dass man sich auf ein Experiment mit ungewissem Ausgang einlassen muss, dass Vertrauensbildung den Mut zum Risiko und die Bereitschaft zum Scheitern voraussetzt. Indem er die amerikanische Weltraumrüstung vom Streit um Mittelstreckenraketen in Europa entkoppelte, ging der sowjetische Parteichef sogar das Wagnis einseitiger Vorleistungen ein.[12] Mit Erfolg, denn erst wegen dieses Anstoßes konnte der nun kompromissbereite Reagan die wie eh und je misstrauischen Falken in Schach halten. Alle verlieren zusammen, wenn sie nicht gemeinsam gewinnen wollen – diese Maxime hielt in Gestalt des INF-Vertrages Einzug in die internationale Politik. Zumindest vorübergehend.

Warum das Konzept "Gemeinsame Sicherheit" in den vergangenen 20 Jahren unter die Räder gekommen ist, sei dahingestellt. Zeitgemäß ist es freilich noch immer, gerade in einer Welt, die sich mit ungewohnten Herausforderungen konfrontiert sieht. Und weil seit Jahr und Tag nicht mehr ernsthaft über politische Sicherheitsarchitekturen als Alternative zu militärisch definierter Sicherheit gestritten wird, ist auch Einsteins Wort von der "tristen Epoche" nichts hinzuzufügen. Außer dem Hinweis, dass mittlerweile neun Staaten Atomwaffen besitzen[13] und jenem verzwergten Denken anhängen, wonach der Besitz von Atomwaffen für Souveränität und nationalstaatliche Größe steht. Dazu passt übrigens ein weiteres Schmuckzitat von Albert Einstein: "Probleme kann man niemals mit derselben Denkweise lösen, durch die sie entstanden sind."

Fußnoten

10.
Vgl. Mark Kramer, Die Nicht-Krise um "Able Archer 1983": Fürchtete die sowjetische Führung tatsächlich einen atomaren Großangriff im Herbst 1983?, in: Oliver Bange/Bernd Lemke (Hrsg.), Wege zur Wiedervereinigung: Die beiden deutschen Staaten in ihren Bündnissen 1970 bis 1990, München 2013, S. 129–150; Vojtech Mastny, "Able Archer": An der Schwelle zum Atomkrieg?, in: Greiner/Müller/Walter (Anm. 6), S. 505–523. Siehe auch das 15. Berliner Colloquium zur Zeitgeschichte "1983 – The Most Dangerous Year of the Cold War?", 23.–24.5.2014, http://www.berlinercolloquien.de«.
11.
Vgl. Interview von John G. Hines mit Generalleutnant Gelii V. Batenin, 6.8.1993, dokumentiert in: National Security Archive, Electronic Briefing Book No. 426, 16.5.2013, Document 23, S. 10; Beatrice Heuser, The Soviet Response to the Euromissile Crisis, in: Leopoldo Nuti (Hrsg.), The Crisis of Détente in Europe. From Helsinki to Gorbachev 1975–1985, Oxford 2008, S. 137–149.
12.
Vgl. Svetlana Savranskaya/Thomas Blanton, Gorbachev’s Nuclear Initiative of January 1986 and the Road to Reykjavik, in: National Security Archive, Electronic Briefing Book No. 563, 12.10.2016.
13.
Die USA, Russland, China, das Vereinigte Königreich, Frankreich, Indien, Pakistan, Israel und Nordkorea.
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