Jubelnd laufen drei junge Ost-Berliner am 10.11.1989 durch einen Berliner Grenzübergang.

23.8.2019 | Von:
Dieter Segert

Verpasste Chancen im 41. Jahr - Essay

Nach den pompösen Feierlichkeiten der SED-Führung zum 40. Jahrestag der Republik begann am 7. Oktober 1989 das 41. Jahr der DDR.[1] Was weiß man heute noch von dem Jahr, das am 2. Oktober 1990 endete? Was bleibt unbeachtet? Im Folgenden geht es vor allem um vergessene Alternativen deutscher Entwicklung. Dabei handelt es sich nicht allein um verpasste Gelegenheiten für die DDR oder Ostdeutschland. Auch für das ganze Deutschland boten sich in jenem Jahr Chancen.

Alternative zum Beitritt?

Ab Frühjahr 1990 schien es nur zwei Szenarien für die Zukunft zu geben: Eine Vereinigung beider deutscher Staaten nach Art. 23 GG ("Beitrittsartikel") und eine Vereinigung nach Art. 146 GG (Ablösung des Grundgesetzes durch eine gesamtdeutsche Verfassung). Die zweite Option wurde bekanntlich ausgeschlagen. Sie wäre mit einer umfassenden Verfassungsdiskussion verbunden gewesen, in die die Erfahrungen der DDR-Bevölkerung hätten einfließen können. Weil die Diskussion ausblieb, sind vor allem die westdeutschen Bürgerinnen und Bürger ihrer Mitwirkungsmöglichkeiten verlustig gegangen. Der damalige DDR-Bildungsminister Hans Joachim Meyer (CDU) brachte es auf den Punkt: "Ich hätte es begrüßt, wenn damals im Westen mehr Leute die Chance gesehen hätten, diese vierzig Jahre alte Bundesrepublik bei der Gelegenheit auch ein wenig rundzuerneuern." Er ergänzte resigniert: "Sieger denken halt nicht über ihre Fehler nach." [2]

Die nicht realisierte Alternative im 41. Jahr meint nicht etwa die Verewigung der deutschen Zweistaatlichkeit, sondern eine langsamere Entwicklung des Vereinigungsprozesses. Letzteres war ursprünglich auch vonseiten der Mitglieder der letzten DDR-Regierung erwartet worden.[3] Was wäre der Gewinn dieser längeren Phase des Nebeneinanders zweier demokratischer deutscher Staaten gewesen? Eine dadurch mögliche behutsamere Vereinigung zweier unterschiedlicher Gesellschaften, Kulturen und Wirtschaftssysteme hätte den DDR-Bürgerinnen und -Bürgern Zeit gegeben, ihre Interessen zu artikulieren. Das hätte im Osten zu einer lebendigeren Zivilgesellschaft geführt.

Die Argumente gegen diese Alternative sind bekannt: Die DDR-Bürger selbst hätten das nicht geduldet. Sie wollten damals so schnell wie möglich in die reichere Gesellschaft kommen. Andernfalls hätte eine noch stärkere Auswanderungsbewegung gedroht. Als Beleg hierfür gilt zum Beispiel die auf Demonstrationen geäußerte Parole "Kommt die D-Mark, bleiben wir, kommt sie nicht, geh’n wir zu ihr".

Man kann dieser Sichtweise Folgendes entgegenhalten: Politik ist durchaus in der Lage zu gestalten. Die berechtigten Erwartungen der Bevölkerung auf eine Verbesserung ihrer Lebensbedingungen hätten auch eine andere Antwort finden können. Diese hätte mehr auf die eigenen Anstrengungen gesetzt, zwar einige Zumutungen bedeutet, aber langfristig hätte sie durchaus Erfolg versprochen. Man kann das an dem Erfolg der polnischen oder tschechischen Wirtschaftstransformation ablesen. Es gab Teile der politischen Klasse der DDR im 41. Jahr, die eine weniger hektische Gangart der deutsch-deutschen Annäherung vorgezogen hätten. Hierzu gehörten etwa die besonders Aktiven der DDR-Zivilgesellschaft, die den Wandel in den späten 1980er Jahren vorangetrieben hatten, aber auch die Mitglieder der SED, die sich für eine Demokratisierung und Reform von Staat und Gesellschaft im Herbst und Winter 1989/90 engagiert hatten. Am Zentralen Runden Tisch hatten sich beide Gruppen ab Anfang Dezember 1989 organisiert. In der DDR-Volkskammer waren jene Politiker nach der Wahl im März 1990 in der Minderheit geblieben. Doch immerhin war die SPD der DDR als neue Partei (zunächst SDP), die sich für einen Beitritt nach Artikel 146 GG eingesetzt hatte, bis Ende August Teil der Koalitionsregierung unter Lothar de Maizière (CDU). Und auch in anderen Koalitionsparteien jener letzten DDR-Regierung gab es Politikerinnen und Politiker, die eine sich behutsamer erneuernde DDR bevorzugten.[4] Mit Unterstützung von bundesdeutschen Politikern wäre eine langsamere Gangart möglich gewesen.

Als weiteres Argument gegen den zeitintensiveren Vereinigungsprozess wird die internationale Konstellation genannt. So habe eine reaktionäre Wende in der Sowjetunion gedroht, wenn nicht schnell genug gehandelt worden wäre. Tatsächlich putschten im August 1991 in Moskau konservative Mitglieder der KPdSU gegen den sowjetischen Staatschef Michail Gorbatschow – unter anderem mit dem Argument, er sei gegenüber dem Westen zu nachgiebig in der deutschen Frage gewesen. Die politische Führung der Sowjetunion war nicht zuletzt durch die US-amerikanische Regierung und deren Wunsch, das vereinigte Deutschland in der NATO zu halten, unter Druck geraten. De facto verlangten die Amerikaner damit von der sowjetischen Seite, eine Revision der Ergebnisse des Zweiten Weltkriegs zu akzeptieren. Dass Gorbatschow darauf einging, trug im eigenen Land zum Widerstand konservativer Kräfte gegen ihn bei.

Der erfolglose Ausgang des Putsches zeigt, wie schwach die konservativen Beharrungskräfte in der Sowjetunion waren. Sie hätten die Einheit Deutschlands auch bei deren langsamerer Entwicklung nicht verhindern können. Deshalb ist es rückblickend auch abwegig, zu behaupten, dass es nur ein kleines Zeitfenster für die Wiedervereinigung gegeben hätte und die Einheit entweder zeitnah oder gar nicht hätte stattfinden können.

Fußnoten

1.
Das 41. Jahr der DDR wurde vom damaligen Rektor der Humboldt-Universität, Heinrich Fink, in einem Gespräch mit dem Verfasser als besonderer Zeitraum mit vielen neuen Möglichkeiten des Gestaltens hervorgehoben. In diesem Sinn kann das "41. Jahr" als Symbol für die damalige Suche und das tatkräftige Engagement für eine gewandelte DDR stehen. Vgl. Dieter Segert, Das 41. Jahr. Eine andere Geschichte der DDR, Wien 2008, S. 195.
2.
Zit. nach Olaf Jacobs (Hrsg.), Die Staatsmacht, die sich selbst abschaffte. Die letzte DDR-Regierung im Gespräch, Halle 2018, S. 371.
3.
Siehe hierzu die Äußerungen Lothar de Maizières, seines Außenministers Markus Meckel, des Innenministers Peter-Michael Diestel sowie der letzten Volkskammerpräsidentin Sabine Bergmann-Pohl, in: Jacobs (Anm. 2), S. 28, S. 59, S. 67, S. 185, S. 230, S. 283.
4.
Siehe v.a. die Berichte über häufig vergebliche Bemühungen von DDR-Ministern, sinnvolle Regelungen aus der DDR zu erhalten, etwa in den Interviews mit den Ministern Schirmer (Kultur, CDU), Schmidt (Familie und Frauen, CDU), Pollack (Landwirtschaft, parteilos – SPD nominiert) und Meyer (Bildung, CDU), in: Jacobs (Anm. 2), S. 203, 232, 237, 258, 360.
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Autor: Dieter Segert für Aus Politik und Zeitgeschichte/bpb.de
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