30 Jahre Mauerfall Mehr erfahren
APUZ Dossier Bild

2.5.2007 | Von:
Yair Hirschfeld

Ein Fünfpunkte-Friedensplan für Nahost

Was kann und sollte getan werden?

In einem chinesischen Sprichwort heißt es "Wenn du eine Kerze anzündest, schütze sie vor Wind und Sturm" - eine Logik, auf die sich auch der Drei-Stufen-Plan der Road Map stützt. Zunächst müssen die beteiligten Parteien ein sicheres und stabiles Umfeld für Verhandlungen garantieren, in einer zweiten Phase müssen die Grundbedingungen für die Haltbarkeit eines umfassenden israelisch-arabischen Friedens erzielt werden und in einem dritten Stadium schließlich müssen die beteiligten Parteien die erforderlichen Abkommen beschließen und implementieren. All dies sollte in einen Fünf-Punkte-Befriedungsplan gefasst werden.

1. Einigung auf einen dauerhaften Waffenstillstand: Wie von palästinensischen Gesprächspartnern vorgeschlagen, sollte ein aus drei Komponenten bestehendes Übereinkommen erzielt werden. Danach verpflichten sich beide Seiten auf einen Waffenstillstand über vier Jahre und zu gleichzeitigen Verhandlungen für einen dauerhaften Frieden. Abhängig von der Einhaltung des Waffenstillstands soll Israel auf der Grundlage eines transparenten Plans schrittweise inhaftierte palästinensische Terroristen/Freiheitskämpfer freilassen. Mit der Unterzeichnung des angestrebten israelisch-palästinensischen Friedensabkommens sollen die letzten palästinensischen Inhaftierten freigelassen werden.

2. Wiederbelebung des Gedankens einer israelisch-palästinensischen Partnerschaft mit Unterstützung von außen: In diesem zweiten Schritt steht die Durchführung praktischer Maßnahmen im Vordergrund: eine bessere Abwicklung an allen Grenzkontrollstellen zwischen Israel und dem Gazastreifen bzw. der Westbank, eine koordinierte Umsetzung der Vereinbarungen über eine erleichterte Bewegungsfreiheit (einschließlich der Reduzierung von Straßensperren, der Freigabe des Verkehrs in den Grenzgebieten sowie geänderter Reisebestimmungen in der gesamten Westbank), ein erleichterter Zugang nach Jerusalem, die Unterstützung eines Programms zum wirtschaftlichen Wiederaufbau in den palästinensischen Gebieten, ein koordiniertes wirtschaftliches Engagement im Jordantal auf trilateraler, israelisch-palästinensisch-jordanischer Ebene.

3. Verständigung über die Umrisse einer endgültigen Regelung in Territorialfragen: Bei der Lösung aller Fragen, die einen endgültigen Frieden betreffen, kann und sollte ein erster Durchbruch bei der Regelung territorialer Fragen erzielt werden. Dies ist ganz ohne Zweifel ein Thema, das auf bilateraler und vertraulicher (sprich geheimer) Ebene zwischen Israelis und Palästinensern erörtert werden sollte. Selbst wenn der Streit um den endgültigen Status von Jerusalem noch nicht lösbar ist, wird ein Übereinkommen über territoriale Fragen den Weg frei machen für eineRäumung von Siedlungen, für eine umfassende Verständigung über Sicherheitsbelange und für eine klar abgegrenzte Vereinbarung über die Rolle der internationalen Gemeinschaft für die Sicherheit der Region.

4. Wiederbelebung des Madrider Prozesses: Wird in den (vertraulichen) Verhandlungen über die Territorialfrage ein Durchbruch erzielt, ist es sinnvoll, unter dem Dach des Madrider Friedensprozesses einen breiteren Verhandlungsrahmen zu schaffen. Die Teilnahme führender Vertreter der internationalen Gemeinschaft und der arabischen Welt sollte diesen Verhandlungen nach einem Übereinkommen in der Territorialfrage zusätzlichen Auftrieb verleihen und das Gefühl stärken, auf ein gemeinsames Ziel hinzuarbeiten. Die nächste Aufgabe wird es sein, eine gemeinsame Sicherheitsstruktur aufzubauen und - gestützt auf ein stabiles Umfeld - eine Verständigung über die Jerusalem- und die Flüchtlingsfrage auszuhandeln.

5. Friedensverhandlungen zwischen Israel, Syrien und dem Libanon: Am Ende des beschriebenen Stufenplans soll ein Friedensschluss zwischen Israel und den 22 arabischen Staaten stehen, zu denen natürlich auch der Staat Palästina zählt.