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21.12.2006 | Von:
Tilman Mayer

Patriotismus - die neue bürgerliche Bewegung

Patriotismus, politische Kultur und Parteien

Kommen wir zur politischen Kultur. Sie zu pflegen, ihre Entwicklungsrichtung zu beobachten, ist im Deutschland des 20. Jahrhunderts besonders spannend gewesen, weil sich hier viele Umbrüche ereignet haben. Das Konzept muss hier nicht nochmals vorgestellt werden, aber es sei daran erinnert, dass gerade in ihm dem Patriotismus eine enorm stabilisierende Bedeutung zugesprochen wurde. Wenn sich die politische Kultur vernünftig entwickeln kann, muss man sich um das Gemeinwesen weniger Sorgen machen. Es kann die These vertreten werden, dass die Entwicklung der Weimarer Republik eine andere Richtung genommen hätte, wenn damals schon der demokratische Patriotismus tiefer verankert gewesen wäre. Eine patriotische Einstellung, so die amerikanischen Politologen Gabriel Almond und Sidney Verba, stabilisiert Demokratien, weil diese Staatsform vom kognitiven Konzept lebt. Auch die emotionale Unterstützung eines Systems muss gegeben, eine affektive Unterstützung aufgebaut und nicht enttäuscht worden sein. Vertrauen als integratives Kapital gehört zur politischen Kultur. Ein Patriot gibt seinem Land einen Vertrauensvorschuss, dass dort alles in allem richtig entschieden wird, entlang der vereinbarten, bewährten Regeln der Demokratie. Civic culture ist dann sogar der Zustand, in dem eine größere Gruppe von Bürgern anderen vertraut, die Dinge richtig zu beraten, auch wenn man selbst nicht immer beteiligt ist. Für politisch Interessierte ist dieser Zustand wenig attraktiv, mehr Partizipation ist erwünscht. Aber eine civic culture ist eine Demokratie, die in sich stabil verankert ist.

An dieser Stelle ist es angezeigt, den Patriotismus im Verhältnis zu Parteistandpunkten zu untersuchen. Eignet dem Patriotismus ein Antiparteienaffekt? Ganz im Gegenteil: Parteien gehören zur Demokratie, und deshalb kann es nicht eine einheitliche patriotische Auffassung geben, sondern sie wird immer auch parteilich geprägt sein. Der Parteienpluralismus ist konstitutiv für Demokratien; autoritäre Systeme stehen auch deshalb mit diesen Patriotismen auf Kriegsfuß: Patriotismus wird hier auf eine liberale Position verengt. Eine bürgerliche Haltung sozusagen - als ob sie nicht alle möglichen demokratischen Ideenkreise einschließen könnte.

Patriot ist jemand, in jeder Partei, auch in der PDS, der sein Land verbessern möchte, also um es besorgt ist. Heinrich Heine war Patriot; aber auch Claus Schenk Graf von Stauffenberg. Als Patrioten können alle Engagierten gelten, die sich implizit oder explizit für ihr Land - "Du bist Deutschland"; "ein Land mit Ideen" - einsetzen. Die Ziele sind verschieden. Pluralismus bleibt bestehen. Deshalb müssen Patrioten nicht einer Meinung sein. Auch in Europafragen nicht. Partei sein heißt hier, ein Teil des Ganzen sein zu wollen, um dieses Ganze in eine gewünschte Richtung zu verändern. Patriot zu sein bedeutet deshalb grundsätzlich anzuerkennen, dass es verschiedene Richtungen gibt. Die Nationalsozialisten dagegen hatten zwar etwas mit der Nation zu schaffen, aber sie hatte für sie keinen Wert im Sinne des Patriotismus, sondern war nur ein funktionales Durchgangsstadium für ein rassisch bestimmtes und zu bestimmendes Reich. Die Nation blieb Transitorium, das Hitler zudem in "Mein Kampf" abschätzig mit einem Rassebrei verglich; er dachte primär entlang (phantasierter) rassischer Linien.

Sich für eine Nation einzusetzen, bedeutet also nicht zwangsläufig, Patriot zu sein. Autoritäre, totalitäre Kräfte schaden der Nation. Deshalb kann eine Partei wie die NPD schwerlich als eine patriotische anerkannt werden. Allein schon ihr militanter Habitus, als Indiz für eine entsprechende Gesinnung, steht dem entgegen, steht nicht für Toleranz. Man kann sich - als Patriot - eben nicht um jeden Preis für seine Nation einsetzen. "Führer befiehl, wir folgen Dir": eine Nation von Patrioten hätte diesen Blankoscheck für einen "Führer" nie ausgestellt.

Sicherlich ist dieser ursprüngliche Patriotismus eine Grundorientierung, die sich nicht von selbst versteht. Patriotismus ist ein Stück Aufklärung, politische Bildung, politische Kommunikation über demokratische Ziele. Aber wie, wenn sich der Patriot unter autoritären, totalitären Verhältnissen und Umständen wiederfindet? Oder ist der Patriotismus nur etwas für Schönwetterperioden? Patriotismus bedeutet nicht Heldenkult und Widerstandstätigkeit gegen Tyrannen. Doch der Gegensatz zwischen Chauvinismus - d.h. die anderen Nationen nicht anerkennen, ja besiegen und gar erobern zu wollen, wenn es sein soll, oder ihnen Gebiete zu entreißen - und Patriotismus - Erfolg für die eigene Nation anzustreben, eine Nation von selbstbewussten, aufgeklärten Bürgern - ist klar und deutlich. Insofern inkorporiert der Patriotismus auch einen Antifaschismus, muss er sich gegen diese totalitäre Verzerrung der eigenen nationalen Identität wehren, wäre der Begriff Antifaschismus nicht Teil des kommunistischen Jargons. Auch Antikommunisten sind Patrioten, es sei denn, sie vertreten gleichzeitig autoritäre Ziele, wie eben viele Antifaschisten kommunistische Ziele verfochten haben - und so berechtigte Zweifel aufkommen ließen an ihrer patriotischen Haltung, die eine freie, demokratisch bestimmte Nation avisiert.

Aber als Patriot in einer Diktatur zu leben, konnte wie im Fall der Bewegung des 20. Juli bedeuten, sich gegen den "Führer" der eigenen Nation zu stellen - eine Haltung und Konsequenz, die nur jeder für sich einnehmen, die nicht verbindlich gemacht werden kann. Dass man diese Gruppe als Patrioten bezeichnete, die aus der Sicht der NS-Diktatur Verräter waren, illustriert besonders deutlich, dass eine patriotische Einstellung in manchen Zeiten ein hohes Risiko bedeutet.

Auch in der DDR war eine patriotische Einstellung riskant, stellte sie doch in der Konsequenz den Staat DDR zur Disposition, um die nationale Einheit zu erreichen. Vielleicht muss man auch sagen, dass in bestimmten Umbruchzeiten, in Zeiten großer politischer Polarität, nicht immer klar auszumachen ist, wer nun patriotischer ist als andere. So war etwa in der Entspannungsära durchaus umstritten, welche Politik mit der Einheit der Nation vereinbar war oder nicht - oder ob gar die Entspannung im Sinne der Friedenssicherung ein Wert an sich wurde, jenseits der Einheitsfrage.

Auch kann man sich historisch an das böse Schlagwort erinnern, damals zuerst gegenüber der Sozialdemokratie vorgebracht, vaterlandslose Gesellen[5] zu sein. Hier wurde also der Patriotismus deutungshoheitlich gegen eine unliebsame Partei gewendet. Patriotismus kann nur in einer Bürgergesellschaft reifen. Man kann in Deutschland nach dem Rückgang des Einflusses der 68er und dem Untergang des Marxismus wieder konstruktiv vom Bürger sprechen, ohne dass man als Bourgeois denunziert wird. Der Bürger ist ein aktiver, veränderungsbereiter, sehr beweglicher, auch traditionsfähiger Mitbürger. Das heißt, ein Leben im Stillstand, lediglich als Privatier, ist damit eigentlich unvereinbar. So war ein bürgerliches Leben z.B. in der DDR nur schwer vorstellbar, allenfalls in der so genannten Nischengesellschaft, was aber der Transparenz des bürgerlichen Daseins widersprach. Transparenz ist aber in der Diktatur eine Gefahr.

Natürlich ist eine patriotische Einstellung auch mit einem antinationalen Affekt, gar mit einer antideutschen Gesinnung nicht vereinbar. Die Tradition des Selbsthasses[6] tut sich mit dem Patriotismus des Jahres 2006 besonders schwer, denn er entspricht so gar nicht dem konstruierten Feindbild, in dem man sich eingerichtet hat. Hier besteht also eine dialektische Abhängigkeit vom Faschismus, den man sich nicht nehmen lässt und deshalb überall und jederzeit "entdeckt". Jede Differenzierung zwischen Patriotismus, Nationalismus, Chauvinismus, Imperialismus usw. ist da vollkommen überflüssig, irritiert hier nur die eigene Identität, die militant vertreten wird. Vor zwei, drei Jahrzehnten war es auch noch viel leichter, die Feinde des Sozialismus mit dem Vorwurf, bürgerliche Interessen zu vertreten, zu isolieren. Heute gehört es gerade zum Patriotismus, aktiv bürgergesellschaftlich in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft einzugreifen. Patriotismus ist zu einer Bürgerbewegung geworden. Die so genannte neue Bürgerlichkeit[7] untermauert diese Entwicklung.

Fußnoten

5.
Vgl. Eckhard Fuhr, Wo wir uns finden. Die Berliner Republik als Vaterland, Berlin 2005.
6.
Vgl. Fritz Süllwold, Deutscher Selbsthass?, in: Politische Meinung, (1997) 331, S. 14ff.; Max Scheler, Von zwei deutschen Krankheiten, in: ders., Schriften zur Soziologie und Weltanschauungslehre (Ges. Werke, Bd. 6), Bern 1963, S. 204ff.
7.
Vgl. "Selbstbewusste Bürger sind keine Bürger vonStaates Gnaden", Ralf Dahrendorf über die vergangenen Werte des Bürgertums, in: Neue Zürcher Zeitung (NZZ) vom 8. 10. 2005, S. 55.