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10.11.2008 | Von:
Jürgen P. Lang

Wandel und Beharrung: SED und PDS

Jahrzehntelang hatte die SED die Diktatur aufrechterhalten. Als PDS etablierte sich die Partei in einer freiheitlichen Demokratie, ohne jedoch deren Werte und Prinzipien grundsätzlich anzuerkennen.

Einleitung

Fast zwei Jahrzehnte nach dem Zusammenbruch des SED-Regimes hat das Schönreden der DDR Konjunktur. Ungeniert treten ehemalige Offiziere des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) an die Öffentlichkeit, um ihre Version der Geschichte kundzutun. Die 1990 in PDS umbenannte SED hat nicht unwesentlich zu dieser Kultur des Umdeutens beigetragen.[1] Auch nach ihrer Fusion mit der "Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit" (WASG) zur Partei "Die Linke" tut sie sich schwer, die DDR als das zu bezeichnen, was sie wesentlich war: eine kommunistische Diktatur nach sowjetischem Vorbild. Vielen in der Partei galt die DDR vor allem als Paradies sozialer Fürsorge; dieses Bild scheint sich ins kollektive Gedächtnis des PDS-Elektorats in den ostdeutschen Bundesländern eingebrannt zu haben. Vor allem dort ziehen "antikapitalistische" und "antiwestliche" Ressentiments die Demokratie in Zweifel.[2]




Die Begriffe Diktatur und Extremismus sind Sammelbezeichnungen für antidemokratische Staatsformen bzw. Bestrebungen. Beschreibt die Wissenschaft nach 1989 - von marxistischen Ansätzen abgesehen - die SED nahezu einhellig als Diktaturpartei, kursieren gegensätzliche Auffassungen zur demokratischen Qualität der "Linken". Normative Analysen verweisen durchweg auf deren extremistischen Charakter,[3] wohingegen eher parteiensoziologisch ausgerichtete Studien dies verneinen bzw. eine solche Problemstellung von vornherein als irrelevant, wenn nicht unsinnig ansehen.[4] Unbestreitbar hat sich "Die Linke", die sich zum größten Teil aus der PDS rekrutierte, zu einem relativ starken politischen Akteur im demokratischen System der Bundesrepublik entwickeln, Zweifel an ihrer demokratischen Orientierung jedoch bis heute nicht ausräumen können. Dieser Beitrag will die Frage beantworten, ob diese Zweifel gerechtfertigt sind. Ein Vergleich mit der SED spinnt den roten Faden.

Fußnoten

1.
Vgl. Hubertus Knabe, Die Täter sind unter uns. Über das Schönreden der SED-Diktatur, Berlin 2008.
2.
Vgl. Viola Neu, Das Janusgesicht der PDS. Wähler und Partei zwischen Demokratie und Extremismus, Baden-Baden 2004; Michael Gerth, Die PDS und die ostdeutsche Gesellschaft im Transformationsprozess. Wahlerfolge und politisch-kulturelle Kontinuitäten, Hamburg 2003.
3.
Vgl. zuletzt Eckhard Jesse/Jürgen P. Lang, DIE LINKE - der smarte Extremismus einer deutschen Partei, München 2008; Armin Pfahl-Traughber, Demokratietheoretische Anfragen an die Partei "Die Linke". Kritische Bemerkungen zu einigen Auffassungen und Handlungen, in: Deutschland Archiv (DA), 41 (2008) 3, S. 402 - 407.
4.
Vgl. zuletzt Dan Hough/Michael Koß/Jonathan Olsen, The Left Party in Contemporary German Politics, Basingstoke 2007.