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10.10.2008 | Von:
Peter Bender

Deutsche Außenpolitik: Vernunft und Schwäche - Essay

Fehlende Souveränität

Die deutsche Politik gerät in Gefahr, sich lächerlich zu machen. Sie wird gedrängt und lässt sich drängen, sie zögert und windet sich, aber gibt dann von Mal zu Mal weiter nach, bis sie tun muss, was sie nie tun wollte. Allein Gerhard Schröder verweigerte sich George Bushs Irak-Abenteuer. Was immer ihn bewog, er folgte der höchsten Autorität, dem Grundgesetz, das schon die Vorbereitung von Angriffskriegen verbietet. Damit war die Linie gezogen, die keine Bundesregierung überschreiten darf, die ihr aber den Spielraum lässt, die Bundeswehr in Marsch zu setzen, wenn die Aufgabe politisch oder moralisch überzeugt.

Die Militäreinsätze sind das heikelste Feld deutscher Außenpolitik und lassen deren verborgenes Problem am deutlichsten erkennen: Der äußeren Souveränität, die das vereinte Land 1990 erhielt, ist innere Souveränität noch nicht ausreichend nachgewachsen. So erklärt sich auch die Scheu, größere politische Risiken einzugehen. Die bedeutenden Vorgänger hatten den Mut dazu. Adenauer wie Brandt mussten ihre Politik gegen massive Widerstände im Inneren durchfechten; beide lagen zwar jeweils im Trend der internationalen Entwicklung, hatten aber keine Gewissheit, ob sie außenpolitisch ihr Ziel erreichen würden. Auch Helmut Kohl wusste nicht sicher, ob er, trotz amerikanischer Hilfe, Moskau, London und Paris mit der deutschen Einheit würde versöhnen können.

Berlin führt heute eine Außenpolitik, die erfolgreicher scheint, als sie ist, was nicht heißt, sie sei erfolglos. Integration Europas, Welthandel, Klima sind hochwichtige Themen, aber ziemlich gefahrlos: Auch wenn man scheitert, sind vor allem die anderen oder die Umstände Schuld. In aller Welt eine gute Figur machen, hebt das Ansehen, aber genügt nicht für den größten Staat der Europäischen Union.

Christian Hacke fragte schon vor zwölf Jahren, ob Deutschland eine Weltmacht wider Willen sei.[4] Offenkundig leidet es an einem Missverhältnis zwischen seiner Stärke und der Fähigkeit, sie zu gebrauchen. Gott sei Dank, sagt jeder, der noch die Zeit vor 1945 im Gedächtnis hat. Aber man kann sich nicht schwächer machen, als man ist; um Schweiz zu spielen, ist Deutschland zu groß. Wie bei den Militäreinsätzen kann es sich auf die Dauer den Erwartungen nicht entziehen, die an ein Land seiner Größe, Lage und Bedeutung gerichtet werden.

Die anderen wollen wissen, wo Berlin steht, wenn Entscheidungen nötig werden, und noch wichtiger, Berlin muss selbst wissen, was es meint und will. Meint der Verteidigungsminister wirklich, Bundeswehr und Aufbauhelfer noch fünfzehn Jahre in Afghanistan halten zu können? Wird die Kanzlerin bei ihrem strikten Nein bleiben, wenn Barack Obama als Präsident oder John McCain erheblich mehr Engagement in Afghanistan fordert? Glauben Regierung und Parlament überhaupt an einen erfolgreichen Abschluss dort? Wenn nicht, welche Konsequenz ziehen sie?

Durch Demokratie ist Deutschland ein Teil des Westens, durch Geographie ein Land zwischen West und Ost. Die Bundesregierung bemüht sich pragmatisch, der Schwierigkeit Herr zu bleiben, aber eine feste Position zwischen Wertekult und Notwendigkeit ist nicht gefunden. Ist der konvertitenhafte Belehrungseifer anderer Kulturen ein bestimmendes Motiv der Außenpolitik oder doch meist nur der Innenpolitik geschuldet? Entscheiden, wenn es drauf ankommt, Vorteil und Interesse?

Wieweit folgt Berlin einem neuen Kreuzzug Washingtons, auch wenn er nur mit soft power geführt wird? Wieweit nimmt es hin, dass die NATO immer mehr zur Hilfstruppe US-amerikanischer Weltpolitik wird? Was bestimmt das Verhältnis zu Russland? Gas und Öl? Eine Abneigung gegen ein autoritärer werdendes Regime, oder die Einsicht in die Notwendigkeit, ein stabiles, auf bleibende politische Interessen gegründetes Verhältnis zu schaffen? Wo steht Berlin beim amerikanisch-russischen Machtkampf in Osteuropa und Zentralasien? Mit dem einen ist man verbündet, dem anderen gebührt Verständnis, wenn er keine fremde Großmacht an seinen Grenzen dulden will. Wie steht Berlin zur Ausdehnung der NATO bis zum Kaukasus? Bleibt es beim Nein, falls der neue US-Präsident drängt? Die Antworten müssen nicht hinausposaunt werden, aber erkennbar muss schon werden, was die Deutschen wollen.

Vernunft und Schwäche sind die außenpolitische Hinterlassenschaft der Kriegs- und Nachkriegsgeschichte. Deutschland bedroht niemanden mehr und ist ein gutes, fast vorbildliches Mitglied der Staatengemeinschaft geworden. Die Schwäche hat es noch nicht ganz überwunden, doch es nähert sich dem Ende des Prozesses, der vor fast sechzig Jahren mit einem demoralisierten Land unter Besatzungsstatut begann und den man Normalisierung nennen kann. Das gebrochene Kreuz heilt, die politische Vernunft muss darunter aber nicht leiden und hat gute Aussicht zu bleiben. Die Niederlage 1945 war für die Deutschen, was der Untergang der Armada für die Spanier und das Ende Napoleons für die Franzosen war: Sie können nicht mehr Herr sein in Europa und wollen es auch nicht mehr.

Fußnoten

4.
Vgl. Christian Hacke, Die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland. Weltmacht wider Willen?, Frankfurt/M.-Berlin 1993.