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10.10.2008 | Von:
Dieter Weiss

Deutschland am Hindukusch

Finanzhilfen und sozioökonomische Entwicklung

Die internationale Gemeinschaft hat für den Zeitraum 2002 bis 2020 mehr als 30 Milliarden US-Dollar für den zivilen Wiederaufbau zugesagt. Die Kosten der militärischen Einsätze betragen ein Vielfaches. Allein für den Zeitraum 2004 bis 2006 erhielt die Regierung in Kabul Finanzzusagen in Höhe von 8,2 Milliarden US-Dollar. Angesichts einer weithin fehlenden oder unzureichend funktionierenden institutionellen Infrastruktur und der mangelnden Durchgriffsmöglichkeit der Regierungsstellen auf lokaler Ebene ist an eine zügige Umsetzung finanzieller Zusagen in konkrete Projekte und Programme vor Ort nicht zu denken.

Deutschland unterstützt den Wiederaufbau seit 2002 jährlich mit über 80 Millionen Euro. Für 2008 ist eine Steigerung auf 125 Millionen Euro vorgesehen. Die Kosten des bisherigen Bundeswehreinsatzes betragen laut Aussage der Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses, Ulrike Merten, 2,6 Milliaren Euro; auf das Jahr 2008 entfallen davon 487 Millionen Euro.

Im Rahmen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit konnte u.a. der Bau von 3500 Schulen realisiert werden. Die Schülerzahlen verfünffachten sich auf über sechs Millionen; ein Drittel davon sind Mädchen. Gefördert wurde der Wiederaufbau einer medizinischen Grundversorgung und der Infrastruktur. Diese Maßnahmen haben "eine beachtliche Entwicklung angestoßen, wenngleich vor allem aufgrund der unterschiedlichen Sicherheitslage nicht für alle Regionen im selben Maße."[6]

Für die Gesamtheit der internationalen Hilfebemühungen[7] muss kritisch festgehalten werden, dass rasche, flächendeckende und auch in den entlegeneren Provinzen für die lokale Bevölkerung deutlich sichtbare Wiederaufbauprojekte und -programme mit spürbaren Beschäftigungs- und Einkommenseffekten nicht verwirklicht worden sind. Die anfänglichen Erwartungen nach der Befreiung vom Taliban-Regime wurden enttäuscht.

Fußnoten

6.
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung, Das Afghanistan-Konzept der Bundsregierung, Berlin, August 2007, S. 10; vgl. auch Hannelore Börgel, Kleine Erfolge, in: Entwicklung und Zusammenarbeit, (2007) 11, S. 424 - 425.
7.
Vgl. NATO, Progress in Afghanistan, Bucharest Summit, NATO Public Diplomacy Division, Brussels April 2008, S. 2 - 4.