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10.10.2008 | Von:
Dieter Weiss

Deutschland am Hindukusch

Sprachlosigkeit der Politik

Generell sollten wir auf eine Intensivierung der Kampfhandlungen nicht nur im Süden und Südosten, sondern auch in dem bislang ruhigeren, im deutschen Befehlsbereich liegenden Norden vorbereitet sein. Doch findet in der Bundesrepublik bislang keine fundierte Debatte um Ziele, Zeithorizonte, verfügbare Truppen, geländeadäquate Ausrüstung und innenpolitisch akzeptable Kosten in Geld und menschlichen Opfern statt. In der deutschen Öffentlichkeit herrschte, befördert durch die zurückhaltende Öffentlichkeitsarbeit der Bundesressorts, lange Zeit der Eindruck vor, dass es sich bei dem Afghanistan-Einsatz um eine Art "Entwicklungshilfe in Uniform" handele. Eine solche Ausblendung der Realität wird spätestens dann nicht mehr durchhaltbar sein, wenn die von den Verbündeten eingeforderte Beteiligung Deutschlands am "Kämpfen und Sterben" zu deutlich steigenden Opferzahlen deutscher Soldatinnen und Soldaten führt, welche denjenigen einer Reihe von Verbündeten nahe kommt. Die USA haben inzwischen eine dreistellige Größenordnung erreicht; die Zahl der Opfer in Afghanistan liegt bereits über jener der monatlich im Irak Gefallenen und Verwundeten.

Die deutsche Politik weicht solchen Fragen bislang weitgehend aus. Sie ist auf massive Kampfhandlungen und den zu befürchtenden Anstieg der Opferzahlen mental nicht vorbereitet. Dies beginnt bei der Diktion der offiziellen Verlautbarungen. Der Vorsitzende des Bundeswehr-Verbandes fordert daher: "Wir müssen in unserer Sprache zu mehr Klarheit finden. Wir haben beispielsweise das Soldatenversorgungsgesetz novelliert und dabei Regelungen für den Einsatz deutlich verbessert, die verwundete Soldaten und Witwen gefallener Soldaten besserstellen. Aber wenn Sie in dieses Gesetz hineinschauen und suchen, ob es den Begriff Krieg gibt, den Begriff Kampf oder Angriff, den Begriff gefallen oder den Begriff verwundet - den werden Sie dort nicht finden. Auch da sind wir nicht ehrlich in der Sprache. Und wenn jemand von einem Selbstmordattentäter in Afghanistan in die Luft gejagt und dabei getötet wird, dann würden wir in der Sprache des Gesetzes seiner Witwe mitteilen, ihr Mann sei bei einem Einsatzunfall seinen Verletzungen erlegen. Wenn jemand von einem Sprengstoffattentat ereilt wird, dann ist er nicht bei einem Einsatzunfall getötet worden, sondern er ist gefallen für die Bundesrepublik Deutschland, denn es ist unser Parlament, das ihn dorthin geschickt hat, um seinen militärischen Auftrag zu erfüllen."[24]

Fußnoten

24.
B. Gertz (Anm. 17).