30 Jahre Mauerfall Mehr erfahren
APUZ Dossier Bild

10.10.2008 | Von:
Dieter Weiss

Deutschland am Hindukusch

Ziele, Zeithorizonte und politische Akzeptanz

Die politischen Parteien sind sich dessen bewusst, dass zwei Drittel der Wählerinnen und Wähler den Afghanistan-Einsatz ablehnen. Im Juni 2008 kündigte Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung für den Herbst 2008 eine vom Bundestag zu beschließende Aufstockung des deutschen Truppenkontingents von 3500 auf 4500 Mann an. Eine umfassende explizite Begründung erfolgte nicht. Welche kurz-, mittel- und langfristigen Ziele sollen damit innerhalb welcher Zeithorizonte erreicht werden? Auf welche weiteren Aufstockungen sollten wir vorbereitet sein? Welche Ziele erscheinen realistischerweise erreichbar? Anhand welcher Indikatoren überprüfen wir die Zielerreichung? Läuft die Mission mittelfristig auf eine Art von UN-Dauerprotektorat hinaus? Wird die afghanische Seite eine fremde Truppenpräsenz von ein bis zwei Jahrzehnten, wie sie im Gespräch sind, akzeptieren? Wie sehen unsere Exit-Strategien aus für den Fall, dass sich die Zielvorstellungen als unrealisierbar erweisen? Riskieren wir eine schrittweise "Vietnamisierung"? Inwieweit ist unser Afghanistan-Engagement strategisch eingebettet in die regionalpolitische Dimension, insbesondere mit Blick auf die Fragilität Pakistans und die nuklearen Ambitionen des Iran?

Die Strukturierung solcher komplexen Problemlagen geht sinnvollerweise von den realistischen Beschränkungen aus.[25] Was erscheint machbar und sollte gemacht werden? Was erscheint nicht realisierbar und sollte deshalb auch nicht explizit oder implizit, offen oder verdeckt angestrebt werden? Als zentrale Beschränkung erweist sich die Fähigkeit und Bereitschaft der Verbündeten, eine ausreichende Zahl von Truppen zu stellen. Dies beinhaltet die Gefahr, sich in einer Mission zu verstricken, für welche die dafür erforderlichen Ressourcen nicht zur Verfügung stehen. Dabei geht es zentral um die Zahl der Soldaten und die den geografischen Einsatzbedingungen (Hitze, Staub, schwieriges Gelände) angepasste Ausrüstung. NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer beklagt immer wieder, dass die Allianz nicht genug Truppen bereitstelle. US-Verteidigungsminister Gates forderte die Alliierten im Juni 2008 erneut auf "to live up to our pledges, in both civilian and military spheres, necessary for success in Afghanistan."[26]

Fußnoten

25.
Vgl. zur Strukturierungsmethodik für solche komplexen Problemlagen: Dieter Weiss, Infrastrukturplanung. Ziele, Kriterien und Bewertung von Alternativen, Berlin 1971, S. 8 f.
26.
http://nato.usmission.gov (30. 6. 2008).