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14.4.2008 | Von:
Golz, Hans-Georg

Editorial

Auch 60 Jahre nach dem Unabhängigkeitskrieg wird die Existenz des Staates Israel bedroht. Doch zum israelisch-palästinensischen Dialog gibt es keine Alternative.

Unmittelbar nach dem Abzug der Briten und der Gründung des Staates Israel am 14. Mai 1948 begann mit Angriffen arabischer Armeeverbände aus sechs Ländern der Unabhängigkeitskrieg. Auch nachdem Israel 60 Jahre lang Krieg und Terror widerstanden hat, wird seine staatliche Existenz in Frage gestellt: durch Terroranschläge von Islamisten und durch fortgesetzte Drohungen aus dem Iran. Zunehmende Zersplitterung kennzeichnet die israelische Gesellschaft. Aufgrund der absehbaren demographischen Entwicklung könnten die jüdischen Israelis zur Minderheit zwischen dem Mittelmeer und dem Jordan werden.

Die Hoffnungen auf Frieden nach dem Oslo-Abkommen von 1993 und der Einrichtung der palästinensischen Selbstverwaltung waren trügerisch. Der mühevoll in Gang gesetzte Friedensprozess ist erstarrt. Die Streitpunkte sind seit Jahr und Tag dieselben: die endgültigen Grenzen des Staates Israel (und eines möglichen palästinensischen Nachbarstaates), die Zukunft Jerusalems, der (Aus-)Bau jüdischer Siedlungen in den seit dem Sechstagekrieg 1967 besetzten Gebieten und ein "Rückkehrrecht" für die bis heute in ihren arabischen Gaststaaten kaum integrierten Flüchtlinge von 1948/49.

Doch zum israelisch-palästinensischen Dialog gibt es keine Alternative. Bei diesem Dialog kommt der Europäischen Union und Deutschland eine wichtige Rolle zu. Von "besonderen, einzigartigen Beziehungen" Deutschlands zu Israel, "mit immerwährender Verantwortung für die Vergangenheit, mit gemeinsamen Werten, mit gegenseitigem Vertrauen, mit großer Solidarität füreinander und mit vereinter Zuversicht", sprach Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrer historischen Rede vor dem israelischen Parlament, der Knesset, im März 2008.