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Ende der Volksparteien - Essay


3.12.2009
Gesellschaftliche, wirtschaftliche und politische, also strukturelle Gründe haben zum Ende der Volksparteien geführt. Die sozialmoralischen Milieus, auf denen sie basierten, erodieren. Ein neuer Parteitypus entfaltet sich.

Einleitung



Alle wissen es, und die Spatzen zwitschern es von den Dächern: Das deutsche Parteiensystem befindet sich im Umbruch. Ausdifferenzierung, zunehmende Fragmentierung, Segmentierung, Volatilität, Unsicherheit sind angesagt. Niemand weiß, ob es beim Fünfparteiensystem bleibt oder ob weitere Parteien dazu stoßen und die Fünfprozenthürde überwinden. Am Horizont kreuzen die Piraten auf. Die Lokal- und die Regionalparteien der Freien Wähler könnten erfolgreich sein, wenn sie sich denn - wie in Bayern - landes- oder gar bundesweit zusammenschließen. Und das rechtsextremistische und rechtspopulistische Wählerpotential will nicht weichen, sondern ist punktuell bei Landtagswahlen realisiert worden.






Die guten alten Zeiten, in denen Stabilität und Kontinuität unser Parteiensystem charakterisierten und in denen es darauf ankam, welche von den beiden "Großen" die eine "Kleine" für eine Koalition zu gewinnen vermochte, sind endgültig vorbei. Gibt der Bürger seine Stimme einer Partei, kann er bestenfalls spekulieren, für welche Regierungskoalition er votiert hat. Seit mehr als einem Vierteljahrhundert befinden sich unser Parteiensystem und unsere Parteien im permanenten Umbruch - eigentlich nichts Neues und doch immer wieder überraschend, welche Konsequenzen sich daraus ergeben, etwa bei der Bundestagswahl oder den Landtagswahlen dieses Jahres. Ganz verstanden haben wir noch nicht, was sich da abspielt, trotz einschlägiger Literatur zu dieser Thematik, die inzwischen zu Stapeln getürmt wird. Vor allem ist noch nicht begriffen worden, dass und wie die einzelnen Parteien sich von Grund auf, ja radikal verändert haben.

Im Mittelpunkt dieses Wandels steht das Ende der Volksparteien, jenes Parteitypus, der jahrzehntelang die bundesrepublikanische Politik so nachdrücklich geprägt hat. Indes beharrt heute fast jede Partei selbst unter den "Kleinen" darauf, Volkspartei zu sein. Das gilt erst recht für die beiden "Großen": Trotz der eklatanten Wahlniederlagen in den vergangenen Jahren hält die Sozialdemokratie daran fest, sich wieder zur siegreichen Volkspartei regenerieren zu können. Und die Christdemokratie lässt sich durch stagnierende oder sinkende Wählervoten nicht irritieren, sondern behauptet, die letzte große Volkspartei im Lande zu sein. Die Realität hingegen ist eine andere: Das Zeitalter der Volksparteien kommt zu seinem Ende, diese sind gesellschaftlich, politisch und historisch überholt.



 
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