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11.9.2009 | Von:
Ismail Ermagan

EU-Skeptizismus in der türkischen Politik

EU: Einflussfaktoren bei AKP und CHP

Die Herangehensweise der EU an den Integrationsprozess eines Beitrittslandes und bei der Verwirklichung der Beitrittsbedingungen ist sowohl bezüglich der Entstehung als auch der Ab- und Zunahme des EU-Skeptizismus in der Türkei ein relevanter Faktor. Diesbezüglich wirken folgende Umstände gleichsam auf AKP und CHP:
  • die Gegnerschaft von Bundeskanzlerin Angela Merkel gegenüber einem EU-Beitritt der Türkei: "privilegierte Partnerschaft" statt Vollmitgliedschaft;
  • die Gegnerschaft des französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy: Mittelmeer-Union statt Vollmitgliedschaft;
  • Merkmale der Beitrittsverhandlungen wie ihre Ergebnisoffenheit;
  • die Betonung der Aufnahmekapazität der EU als neues Kriterium für die Aufnahme der Türkei;
  • die Aussetzung von 8 der 35 Kapitel der Beitrittsverhandlungen wegen der ungelösten Zypernfrage;
  • die Annahme des Armenier-Gesetzes in Frankreich im Jahre 2006, welches das Leugnen eines Völkermords an den Armeniern ("la contestation de l'existence du génocide arménien") in der Endphase des Osmanischen Reichs unter Strafe stellt;
  • die Äußerungen Papst Benedikt XVI. zum Islam und zum Propheten Mohammed sowie die Mohammed-Karikaturen in den westlichen Medien (dieses Argument ist häufiger bei der AKP vorzufinden);
  • die Zulassung des PKK-nahen Fernsehkanals Roj TV in Dänemark.