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Europawahlen

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    Vor 30 Jahren fand die erste Direktwahl zum Europäischen Parlament statt. Bis heute entscheiden die Mitgliedsländer über das Wahlsystem weitgehend selbst, weshalb es auch zu den siebten Europawahlen kein einheitliches Wahlsystem gibt. Der Kompetenzzuwachs des Europaparlaments konnte nicht verhindern, dass bei den vergangenen beiden Europapawahlen nicht einmal die Hälfte der Wahlberechtigten abstimmte.

    Als einer der Gründe für die Wahlabstinenz wird immer wieder das "Demokratiedefizit" der EU genannt. Während einige deshalb für die Einführung von Volksabstimmungen auf EU-Ebene, andere für eine weitere Stärkung des Europaparlaments plädieren, begegnet die EU dem Vorwurf mit dem Vertrag von Lissabon. Nachdem Anfang Mai das tschechische Oberhaus diesem zugestimmt hat, liegt es an den Iren, den Reformvertrag – anders als im vergangenen Jahr – doch noch zu akzeptieren.

       
  • Manuel Halbauer

    Editorial

    Auch 30 Jahre nach der ersten Direktwahl zum Europaparlament gibt es kein einheitliches Wahlsystem. Für die geringe Wahlbeteiligung bei Europawahlen wird unter anderem das "Demokratiedefizit" der EU verantwortlich gemacht wir. Weiter...

    Andreas M. Wüst, Markus Tausendpfund

    30 Jahre Europawahlen

    Trotz des Bedeutungszuwachses des Europaparlaments ist die Wahlbeteiligung im EU-Durchschnitt seit 1979 zurückgegangen. Der Beitrag diskutiert die Ursachen für diesen - zumindest auf den ersten Blick - überraschenden Befund. Weiter...

    Ulrike Hegewald, Lars Schmitt

    Die Deutschen vor der Europawahl 2009

    Der geringen Wahlbeteiligung bei den vergangenen Europawahlen steht eine gewachsene Zustimmung zu Europa gegenüber. Eurobarometer-Daten geben Aufschluss über Einstellungen der Deutschen vor der Europawahl. Weiter...

    Max Haller

    Die europäische Integration als Elitenprojekt

    Was den europäischen Einigungsprozess angeht, zeigt sich zwischen den Eliten und Bürgern eine Kluft. Nutznießer der Integration sind in erster Linie die politischen, wirtschaftlichen und bürokratischen Entscheidungsträger. Weiter...

    Erich Röper

    Sinnhaftigkeit von Plebisziten in europäischen Fragen

    Die Voraussetzungen für Referenden über komplexe Verfassungsfragen wie den Lissabon-Vertrag fehlen auf nationalstaatlicher und auf europäischer Ebene. Europas Vereinigung müssen die Regierungen und die europäischen Organe bewirken. Weiter...

    Sonia Lucarelli, Lorenzo Fioramonti

    Das globale Image der Europäischen Union

    Die EU sieht sich nicht nur als globale, sondern auch als "bessere" Macht. Dieses Selbstbild entspricht nicht der Wahrnehmung außerhalb Europas. Widersprüchlichkeiten und eine gewisse Doppelmoral trüben ihr internationales Image. Weiter...

    Barbara Pfetsch, Annett Heft

    Europäische Öffentlichkeit - Entwicklung transnationaler Medienkommunikation

    Die EU ist mit ablehnenden Verfassungsreferenden und dem Vorwurf des Demokratiedefizits konfrontiert. Entscheidend für die Legitimierung der EU ist eine öffentliche Kommunikation, welche die europäische Politik transparent macht. Weiter...

    Jürgen Mittag

    Europäische Parteien im Wandel

    Das Handlungspotential der europäischen Parteien hat sich in den vergangenen Jahren erheblich gesteigert. Es bleibt aber zweifelhaft, ob sie einen Beitrag dazu leisten können, das Legitimationsdefizit der EU zu mindern. Weiter...