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Die europäische Integration als Elitenprojekt


26.5.2009
Was den europäischen Einigungsprozess angeht, zeigt sich zwischen den Eliten und Bürgern eine Kluft. Nutznießer der Integration sind in erster Linie die politischen, wirtschaftlichen und bürokratischen Entscheidungsträger.

Einleitung



Schon seit längerer Zeit lässt sich feststellen, dass sich eine erhebliche Kluft aufgetan hat zwischen Eliten und Bürgerinnen und Bürgern, wenn es um den europäischen Einigungsprozess geht. Während ihn Erstere enthusiastisch verteidigen, zeigt sich unter Letzteren allenfalls lauwarme Zustimmung, vielfach auch Skepsis. Im Jahr 2005 lehnten 55 Prozent der Franzosen und 62 Prozent der Niederländer die "Verfassung für Europa" ab. Der damalige französische Staatspräsident Jacques Chirac hatte diese Abstimmung aus freien Stücken angesetzt.




Die Ablehnung traf ihn und ganz Europa wie ein Donnerschlag, konnte man doch sagen, dass diese Verfassung einen klaren Fortschritt der Europäischen Union (EU) im Hinblick auf Demokratisierung, Transparenz und Effizienz der Entscheidungsstrukturen mit sich gebracht hätte. EU-freundliche Kommentatoren suchten - und fanden auch - die Gründe für dieses Resultat, die, wie sich herausstellte, mit der Verfassung selbst wenig zu tun hatten - sondern vor allem mit der Unbeliebtheit von Präsident Chirac. Es scheint in der Tat, als verstünde das Volk ein so komplexes Thema wie die europäische Integration nicht wirklich, weshalb es besser wäre, die Entscheidung darüber seinen gewählten und fachkundigen Repräsentanten zu überlassen.

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