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Europäische Parteien im Wandel


26.5.2009
Das Handlungspotential der europäischen Parteien hat sich in den vergangenen Jahren erheblich gesteigert. Es bleibt aber zweifelhaft, ob sie einen Beitrag dazu leisten können, das Legitimationsdefizit der EU zu mindern.

Einleitung



Immer dann, wenn Wahlen zum Europäischen Parlament (EP) anstehen, rücken auch die europäischen Parteien - oder wie sie offiziell heißen: die "politischen Parteien auf europäischer Ebene" - stärker ins Blickfeld der Öffentlichkeit. Mit einem gewissen Erstaunen werden seitens der Bevölkerung dann Kürzel wie SPE oder EVP registriert und mehr oder weniger eindeutige Verbindungslinien zu den nationalen Parteien gezogen. Jenseits der Europawahlen aber verharren die europäischen Parteien, die sich als grenzüberschreitend kooperierende Bündnisse von nationalen Parteien formiert haben, zumeist im Schatten der öffentlichen Wahrnehmung.




Wenn EU-bezogene Themen oder Konflikte vermittelt werden, geschieht dies nur selten über europäische Parteien, die in erster Linie als Kommunikationsforen ihrer nationalen Mitgliedsparteien fungieren. Damit aber unterscheidet sich ihre Funktion deutlich von der nationaler Parteien, denen als Transmissionsriemen in den einzelnen parlamentarischen Systemen Europas entscheidende Bedeutung für die kollektive Interessensrepräsentation, aber auch für die Legitimation der politischen Willensbildungs- und Entscheidungsprozesse zukommt. Dass die europäischen Parteien dennoch mehr sind als "Phantomorganisationen"[1], ist nicht zuletzt auf strukturelle Reformen der jüngsten Zeit zurückzuführen. Mit der Verankerung ihrer rechtlichen Grundlagen, der Ausweitung ihrer finanziellen Möglichkeiten und der Etablierung europäischer politischer Stiftungen ist das Handlungspotenzial der europäischen Parteien in den vergangenen fünf Jahren erheblich gewachsen. Infolgedessen hat ihre Zahl zugenommen und haben sich ihre Aktivitäten ausgeweitet.


Fußnoten

1.
Stefan Marschall, Europäische Parteien - Phantomorganisationen oder Hoffnungsträger, in: Gesellschaft - Wirtschaft - Politik, 54 (2005) 4, S. 399 - 410.