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Deutschland als europäische Macht und Bündnispartner

Dieter Dettke

3.4.2009

Einleitung

Die Bundesrepublik Deutschland ist noch immer weit entfernt von einer zukunftsfähigen strategischen Kultur. Aber keine deutsche Regierung wird sich auf Dauer dem Zwang zur "Normalisierung" im Umgang mit militärischer Gewalt entziehen können, so verständlich die Abneigung gegen Kampf-einsätze der Bundeswehr im Ausland aufgrund der deutschen Geschichte auch sein mag. Die gegenwärtige Struktur der Bundeswehr ist ungeeignet, die sicherheitspolitischen Herausforderungen der Zukunft zu bestehen.

In der Vergangenheit war ein potentielles militärisches Übergewicht Deutschlands in Europa das Kernproblem europäischer Sicherheit. Deutschland war "zu groß und zu dynamisch, um in einem traditionellen System des Machtgleichgewichts eingedämmt werden zu können".[1] Heute wird die deutsche Bündnisfähigkeit nicht durch ein militärisches Übergewicht bedroht, sondern durch das Festhalten an einer unrealistischen Zivilmachtvorstellung. Die deutschen militärischen Leistungen im Bündnis und für Europa sind dem wirtschaftlichen Gewicht und der politischen Größenordnung des Landes nicht angemessen. Dies schwächt die militärischen Grundlagen der europäischen Handlungsfähigkeit auf dem Balkan und gefährdet die Stabilisierungsziele der NATO in Afghanistan. Eine Beschränkung oder gar die Ablehnung von Kampfeinsätzen der Bundeswehr ist ein fragwürdiges Modell von Bündnispolitik und kann auch das Gegenteil von Stabilisierung und Zivilisierung erreichen: das Abgleiten in größere Kriege durch Verweigerung des Gebrauchs militärischer Macht zu einem frühen Zeitpunkt.

In Afghanistan zeichnet sich wie einst auf dem Balkan die Gefahr eines größeren militärischen Konflikts ab, weil dem zivilen Aufbau kein ausreichender militärischer Schutz zur Verfügung steht. Eine zentrale Erfahrung vergangener UN-Einsätze liegt darin, dass die Wahrscheinlichkeit des tatsächlichen Truppeneinsatzes geringer ist, je größer die Bereitschaft und Fähigkeit der UN-Truppen zum Gebrauch militärischer Gewalt sind.[2]

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Fußnoten

1.: Robert Cooper, The Breaking of Nations. Order and Chaos in the Twenty-First Century, New York 2003, S. 10.
2.: Vgl. Simon Chesterman, You the People: The United Nations Transitional Administration and State Building, Oxford 2004, S. 125, zit. in: Larry Diamond, Lessons from Iraq, in: Journal of Democracy, 16 (2005) 1, S. 9 - 23, hier: S. 14f.

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