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22.9.2010 | Von:
Anja-Désirée Senz

Zwischen kultureller Anpassung und Autonomie: Nationale Minderheiten in China

Wandel der Nationalitätenpolitik in den 1980er Jahren

Im Zuge der Reform- und Öffnungspolitik ab 1978 und dem wachsenden politischen Interesse, die wirtschaftliche Entwicklung auch in den Minderheitengebieten zu forcieren, änderte sich die Nationalitätenpolitik. Sie verfolgte fortan den Gedanken der "Autonomie und Gleichheit". Dieser fand einen ersten Ausdruck in der Verfassung von 1982 und dem "Autonomiegesetz" von 1984, welches den Minderheiten formell die weitreichendsten Freiheiten seit 1949 gewährte. Neben verwaltungstechnischen Rechten wie bei Entscheidungen zur Gestaltung der lokalen Wirtschaftsentwicklung oder im Bildungswesen zählten dazu auch Sonderregelungen für Minderheitenangehörige beim Hochschulzugang, der Geburtenplanung, der Verwendung eigener Sprachen und Schriften und einer Quotenregelung in den Parlamenten (Volkskongressen) auf den verschiedenen politischen Ebenen. Eine wirkliche Autonomie besteht jedoch bis heute nicht.

Aufgrund der politischen Struktur der Volksrepublik ist die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) allen Verwaltungsorganen übergeordnet. Das Autonomiegesetz bezieht sich auf den staatlichen Verwaltungsapparat und vermag daher die Rechte der ethnischen Minderheiten nicht ausreichend zu schützen. Außerdem können formal gewährte Rechte nicht eingeklagt werden, weil China kein Rechtsstaat ist. Bei wichtigen Punkten wie der Ansiedlung von Industrieanlagen, der Ausbeutung natürlicher Ressourcen oder Zuwanderungsregeln für Han-Chinesen haben die Minderheiten kein formales Mitspracherecht. So kommt es, das in vielen sogenannten Autonomen Gebieten ethnischer Minderheiten Han-Chinesen die Bevölkerungsmehrheit bilden, was zu großer Unzufriedenheit bei vielen Minderheitenangehörigen führt. Die Migration erfolgte in den vergangenen Jahrzehnten durch staatliche Umsiedlungen von Han-Chinesen aus den bevölkerungsreichen Zentren Ostchinas, durch die Stationierung von Armee-Einheiten, die Verschickung von städtischen Mittelschulabgängern in Minderheitengebiete sowie durch inoffizielle Einwanderung.[6]

Seit den 1990er Jahren haben sich aufgrund des Rückzugs des Staates und des durch die Reformpolitik bedingten raschen sozialen Wandels neue Freiräume für die ethnischen Minderheiten und lokale Kulturen ergeben. Im religiösen und kulturellen Bereich werden viele Traditionen wieder gepflegt. Dies gilt nicht nur für den Islam und den Buddhismus, sondern auch für animistische Vorstellungen. So können traditionelle Heiler und Schamanen ihren Tätigkeiten wieder nachgehen und erfreuen sich auch im urbanen Raum wachsender Popularität. Auch steigt die Repräsentation der Minderheiten in den staatlichen Gremien und eine Ergänzung des Autonomiegesetzes von 2001 betont insbesondere den Aspekt der Verbesserung von Rekrutierungschancen ethnischer Minderheiten in die staatliche Verwaltung. Doch auch weiterhin entspricht der Anteil der Minderheiten besonders in der Lokalverwaltung zumeist nicht ihrem jeweiligen lokalen Bevölkerungsanteil.

Fußnoten

6.
Vgl. Mette Halskov Hansen, Frontier people, Vancouver et al. 2005.