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30.8.2010 | Von:
Deniz Devrim

Die spanische EU-Ratspräsidentschaft 2010 - eine Bilanz

Ambitionierte Ziele

Trotz dieser zurückhaltenden Position war die Agenda Spaniens für den sechsmonatigen Vorsitz ambitioniert.[3] Dabei darf nicht unerwähnt bleiben, dass Spanien die Ausrichtung seiner Ratspräsidentschaft zu einem Zeitpunkt definierte, an dem noch nicht klar war, ob es den EU-Vorsitz bereits auf Grundlage des Lissabonner Vertrags führen würde. Dies stellte sich erst kurz vor Beginn seiner Präsidentschaft heraus, nachdem der Vertrag durch alle Mitgliedstaaten ratifiziert worden war.

Die drei bisherigen EU-Ratspräsidentschaften (1989, 1995, 2002) hatte Spanien dazu genutzt, seine europäische Gesinnung unter Beweis zu stellen und gleichzeitig nationale Prioritäten auf die europäische Tagesordnung zu setzen. Auch die Vorbereitungen der vierten Präsidentschaft waren durch diese Ziele geprägt. Folgende vier Themen sollten die Agenda bestimmen: die Umsetzung des Lissabonner Vertrags, die Bekämpfung der Folgen der Wirtschaftskrise, die Stärkung der Rechte der europäischen Bürgerinnen und Bürger unter besonderer Berücksichtigung von Gleichberechtigungsfragen sowie die Stärkung der Rolle der EU in der Welt als global player.[4] Spanien wurde wiederholt vorgeworfen, dass diese sehr allgemein gehaltenen Ziele zu ambitioniert seien für ein Land, das in den Augen seiner europäischen Partner durch die Wirtschaftskrise zu geschwächt war.[5] Auch wurde bemängelt, dass das Ziel der spanischen Präsidentschaft, "mit neun oder zehn Gipfeln ins Guinness-Buch der Rekorde einzutreten", wie es der Staatssekretär für EU-Angelegenheiten Diego Lopez Garrido formulierte,[6] nicht im Einklang mit den neuen Zuständigkeiten nach dem Vertrag von Lissabon stünde.

Fußnoten

3.
Vgl. Andreu Missé, Los retos de la presidencia española de la UE. Zapatero preside la UE con la salida de la crisis como objetivo, in: El País vom 2.1.2010, S. 10.
4.
Vgl. Programme for the Spanish Presidency of the Council of the EU, online: www.eu2010.es/export/sites/
presidencia/comun/descargas/
programa_EN.pdf (24.7.2010).
5.
Vgl. José I. Torreblanca, Una España confusa en una europa desorientada, 19.1.2010, online: www.presidenciaenlasombra.es (27.7.2010); ders., El futuro de Europa. Aburrámonos todos, in: El País vom 11.1.2010, S. 2; A stumbling Spain must guide Europe, in: Financial Times vom 5.1.2010.
6.
Vgl. Spanische EU-Präsidentschaft "wird Präzedenzfälle schaffen", 9.12.2009, online: www.euractiv.com/de/prioritaten/spanische-eu-prsidentschaft-przedenzflle-schaffen/article-188135 (27.7.2010).