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30.8.2010 | Von:
Deniz Devrim

Die spanische EU-Ratspräsidentschaft 2010 - eine Bilanz

Übergangsregeln

Obwohl die spanische Regierung betonte, dass sie in der Außenpolitik im Sinne des Reformvertrags die zweitrangige Rolle hinter der Hohen Vertreterin akzeptierte, handelte sie vor Beginn ihres Vorsitzes verschiedene Übergangsregeln aus, durch die bestimmte Kompetenzen beim spanischen diplomatischen Dienst verblieben. So wurden die Außenvertretungen in den südamerikanischen Ländern vorerst nicht von "Delegation der Europäischen Kommission" in "Delegation der Europäischen Union" umgetauft, so wie es der Lissabonner Vertrag eigentlich für alle Auslandsvertretungen vorsieht. Dadurch konnte sich Spanien Kompetenzen im Bereich seiner außenpolitischen Prioritäten sichern, die dem rotierenden Vorsitz eigentlich nicht mehr zustanden. Gleichzeitig konnte es dadurch einer noch nicht richtig eingespielten neuen "EU-Maschinerie" unter die Arme greifen.

Auch handelte die spanische Regierung aus, einige der Gipfel mit anderen Regionen und Drittstaaten, die laut Lissabonner Vertrag nur noch in Brüssel stattfinden sollten, in Spanien abzuhalten und hoffte dadurch, sich ein gewisses Prestige in der internationalen Arena zu sichern. So war vorgesehen, dass Ministerpräsident José Luis Rodriguez Zapatero mit dem ständigen Präsidenten gemeinsam die Schirmherrschaft - nicht jedoch den Vorsitz - des EU-Lateinamerika/Karibik-Gipfels, des letztendlich vertagten Gipfels zur Union für das Mittelmeer (UfM) und des von den USA abgesagten EU-USA-Gipfels einnehmen sollte.