APUZ Dossier Bild

30.8.2010 | Von:
Deniz Devrim

Die spanische EU-Ratspräsidentschaft 2010 - eine Bilanz

Beitrag für die Zukunft der EU

Die spanische Regierung begann ihren Vorsitz mit ambitionierten Zielen. Allerdings wurde im Laufe der sechs Monate klar, dass sich die rotierenden EU-Vorsitze zu etwas ganz neuem entwickeln würden, insbesondere was groß angelegte Initiativen im Bereich der Außenpolitik angeht. Spanien hatte sich Großes vorgenommen, musste sich letztendlich aber mit der administrativen Vorbereitung im Hintergrund zufrieden geben. Die wichtigsten Gipfel wurden entweder abgesagt (EU-USA), verschoben (UfM) oder wären fast gescheitert (EU-Lateinamerika/Karibik). Die erfolgreicheren Treffen und Gipfel waren entweder in der Hand des ständigen Ratspräsidenten oder der Hohen Vertreterin, oder aber sie fanden keine große Wirksamkeit in der Öffentlichkeit. Die gescheiterten und vertagten Gipfel wurden zu einer großen Enttäuschung für die spanische Regierung, zeigten aber gleichzeitig, dass die Gründe für den Erfolg oder Misserfolg von EU-Gipfeln mit anderen Regionen nicht in der Kontrolle der Ratspräsidentschaft liegen, sondern durch Umstände der globalen Politik bestimmt werden. Ironischerweise haben die gescheiterten Gipfel auch einen wichtigen Beitrag für die Zukunft der EU geleistet. Sie haben verdeutlicht, dass die rotierenden EU-Vorsitze im Bereich der EU-Außenpolitik definitiv eine zweitrangige Rolle spielen werden.[18]

Während seiner Ratspräsidentschaft kam Spanien eine Schlüsselrolle bei der Festlegung des Verhältnisses der verschiedenen EU-Institutionen untereinander nach Inkrafttreten des Lissabonner Vertrags zu. Die spanische Regierung hatte sich die Umsetzung des neuen Vertrags und die Unterstützung Herman van Rompuys und Catherine Ashtons in der Etablierung ihrer neuen Ämter zu einem der Hauptziele gemacht. Politisch gesehen war dies eine große Herausforderung. Für keines der EU-Länder wäre die Anerkennung der verlorenen Sichtbarkeit bei gleichzeitiger Wahrung des richtigen Maßes an Aktivismus ein einfacher Schritt gewesen. Positiv zu bewerten ist, dass es keine großen Kompetenzstreitigkeiten zwischen Ministerpräsident Zapatero und den neuen ständigen EU-Posten gegeben hat. Somit kann Spanien zugute gehalten werden, einen sanften Übergang in das neue Vertragssystem eingeleitet zu haben. Insofern war es ein glücklicher Zufall, dass Spanien zu Beginn des neuen Vertragswerks den rotierenden Vorsitz einnahm. Es ist anzunehmen, dass Mitgliedstaaten wie Frankreich oder Deutschland auf mehr Gestaltungsraum bestanden hätten. Die spanische Regierung ist dem Ziel, den permanenten EU-Posten die Führungsrolle zu überlassen, weitgehend gerecht geworden.

Fußnoten

18.
Vgl. Carme Colomina/Deniz Devrim/Laia Mestres/Eduard Soler i Lecha, Una presidencia rotatoria menguante: El difícil papel de España, Nota Internacional CIDOB, Juli 2010.