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14.5.2010 | Von:
Inken Wiese

Das Engagement der arabischen Staaten in Afghanistan

Arabisches Engagement seit 2001

Zumindest die offiziell in Aussicht gestellten finanziellen Beiträge arabischer Staaten zum Wiederaufbau Afghanistans sind für die Phase seit 2001 gut dokumentiert. Die Höhe der auf den internationalen Afghanistan-Konferenzen der vergangenen Jahre proklamierten Hilfsgelder findet sich nicht nur in den Tabellen, die vom afghanischen Finanzministerium in enger Zusammenarbeit mit dem United Nations Development Programme (UNDP) und der Weltbank verwaltet werden. In einer entsprechenden Internet-Datenbank wird auch der Verlauf des Mittelabflusses notiert, auf dessen Grundlage das Geberverhalten beurteilt und koordiniert wird.[17] Die aus der Datenbank abgeleitete große Diskrepanz zwischen den versprochenen und den verausgabten Geldern der arabischen Staaten gibt den in Afghanistan aktiven Nichtregierungsorganisationen immer wieder Anlass für Kritik.[18] Demnach hätten Saudi-Arabien von den zugesagten 533 Millionen US-Dollar bis Ende 2008 lediglich knapp 77 Millionen, Kuwait von den zugesagten 60 Millionen US-Dollar lediglich 28 Millionen, die VAE, Qatar, Oman und Ägypten hingegen von ihren Zusagen (jeweils 307 Millionen, 20 Millionen, 6 Millionen und 2 Millionen US-Dollar) noch nichts umgesetzt. Nicht zuletzt die verschiedenen im Stadtbild von Kabul und den Provinzhauptstädten klar erkennbaren Projekte der arabischen Staaten sind jedoch ein Hinweis auf die Unvollständigkeit der Datenbank.

Befragt nach den Ursachen für diese mangelhafte Dokumentation, verwiesen Mitarbeiter der Aid Coordination Unit im afghanischen Finanzministerium auf die erschwerte Kommunikation mit denjenigen arabischen Staaten, die nicht über Botschaften in Kabul verfügen oder ihnen keine Kontakte zu Mitarbeitern in den jeweiligen Ministerien zur Verfügung stellen.[19] Hinzu kommt jedoch, dass insbesondere Saudi-Arabien und die VAE die Durchführung ihrer Projekte an Hilfsorganisationen und Stiftungen aus ihren Ländern verweisen, die weder über Zugänge zu afghanischen Ministerien verfügen noch die Berichterstattung als solches zu ihren Aufgaben zählen. Die Kooperation zwischen den VAE und der Bundesrepublik Deutschland beim Ausbau des Flughafens von Mazar-e Sharif ist ein gutes Beispiel dafür: Während die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW), die auf deutscher Seite für das Projekt zuständig ist, ihren Beitrag in der Datenbank dokumentieren ließ, fehlte von der finanziellen Beteiligung der VAE, die vom Abu Dhabi Fund für Development verwaltet wird, noch im Februar 2010 jede Spur. Zur zusätzlichen Verwirrung finden sich im Fall der VAE in der Datenbank auch Projekte, die über private Spenden und nicht aus staatlichen Fördermitteln finanziert wurden.

Ein kompletter Überblick über die offiziellen Beiträge arabischer Staaten in Afghanistan seit 2001 ist allein mit Hilfe der Datenbank also nicht erhältlich, doch lässt sich aus den dort dokumentierten Projekten ablesen, dass die arabischen Schwerpunkte auf Infrastrukturprojekten wie dem Bau von Straßen, größeren Wohneinheiten und Krankenhäusern liegen. Um die Rolle als Akteur der internationalen Politik nach innen und außen zu unterstreichen, geht der Trend in den Golfstaaten dahin, Beiträge zur internationalen humanitären und politischen Krisenintervention in den Medien zu verwerten. Dies gilt auch für humanitäres Engagement in Afghanistan, so dass Pressemitteilungen eine geeignete Quelle für die Recherche aktueller arabischer Projekte in Afghanistan darstellen.

Keine Medienberichterstattung ist hingegen für Beiträge gewünscht, die über humanitäre Aspekte hinausgehen. Dass der Einsatz jordanischer Soldaten in Afghanistan über die medizinische Betreuung eines Feldkrankenhauses hinausgeht, war spätestens nach dem Selbstmordattentat eines Jordaniers Ende 2009 offensichtlich, der an der Seite der US-Streitkräfte geheimdienstlich in Afghanistan tätig war.[20] Wenig Begeisterung löste auch ein Bericht der BBC Anfang 2008 aus, der den Einsatz von 400 Spezialkräften der VAE-Armee offenbarte.[21] Dabei gehört die Entsendung von Soldaten und Spezialkräften in militärische Krisengebiete zur erklärten Sicherheitsstrategie der VAE-Führung, die auch im ehemaligen Jugoslawien praktiziert wurde, um die Soldaten praktische Kampferfahrung sammeln zu lassen. Überraschend offen dagegen sprachen die Herrscher von Saudi-Arabien und der VAE von ihren Truppen in Afghanistan in einem gemeinsamen Namensartikel mit dem Titel "Lasst uns Afghanistan und sein Volk unterstützen", der eine Öffentlichkeit für das Treffen der Afghanistan-Beauftragten Ende Januar 2010 in Abu Dhabi schaffen sollte.[22]

Fußnoten

17.
Vgl. Development Assistance Database Afghanistan: http://dadafghanistan.gov.af (4.5.2010).
18.
Vgl. Inken Wiese, Afghanistans nationale Entwicklungsstrategie. Eine hohe Messlatte für die afghanische Regierung und die internationale Gebergemeinschaft, Friedrich-Ebert-Stiftung, Kabul 2008.
19.
So in persönlichen Gesprächen mit der Autorin im August 2008 und Juni 2009 in Kabul.
20.
Vgl. New York Times vom 4.1.2010.
21.
Vgl. BBC News vom 28.3.2008 http://news.bbc.co.uk/2/hi/south_asia/7318731.stm (4.5.2010).
22.
Abgedruckt in: Al-Sharq al-Awsat vom 13.1.2010.