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19.2.2010 | Von:
Michael Bröning
Henrik Meyer

Zwischen Konfrontation und Evolution: Parteien in Palästina

Die Parteienlandschaft in den Palästinensischen Gebieten wird von der Fatah und Hamas dominiert. Deren Konfrontation findet in der Spaltung von Westbank und Gaza ihren Ausdruck.

Einleitung

Unter den Bedingungen der anhaltenden Quasi-Staatlichkeit in den Palästinensischen Gebieten kommt politischen Parteien für gesellschaftliche und diplomatische Prozesse eine Schlüsselrolle zu. In Abwesenheit funktionaler staatlicher Institutionen stellen diese eine der wenigen Möglichkeiten dar, politische Partizipation institutionalisiert sicherzustellen. Palästina ist angesichts der seit dem Jahr 2007 bestehenden Spaltung in Fatah-kontrollierte Westbank und Hamas-kontrollierten Gazastreifen grundsätzlich von einem bipolaren System geprägt.




Die dominierende Position beider Bewegungen zeigte sich deutlich bei den jüngsten Wahlen zum Palästinensischen Legislativrat (PLC) im Jahr 2006. Hier konnten Fatah und Hamas insgesamt 119 von 132 Sitzen auf sich vereinen. Die Hamas gewann mit 74 Sitzen eine Mehrheit. Die Bedeutung der beiden Bewegungen wird auch in aktuellen Meinungsumfragen bestätigt, die von der Friedrich-Ebert-Stiftung in Auftrag gegeben wurden: Diesen zufolge liegt die Zustimmung zur Fatah derzeit bei rund 35 %, während die Hamas rund 18 % der Stimmen auf sich vereinen kann. Keine andere Bewegung erfährt Unterstützung von mehr als 3,7 % der Wahlbevölkerung.




Eine Analyse der Parteienlandschaft in den Palästinensischen Gebieten sollte sich daher zunächst auf die beiden Bewegungen Fatah und Hamas konzentrieren. Dabei ist schon eingangs darauf hinzuweisen, dass weder Fatah noch Hamas eindeutig als politische Parteien oder als politische Bewegungen zu verorten sind. Beide befinden sich in einem Wandlungsprozess und weisen sowohl Bewegungs- als auch Parteicharakteristika auf.


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