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7.6.2011 | Von:
Elena Rakowa

Planwirtschaft mit marktwirtschaftlichen Elementen

Eine kurze Analyse der grundlegenden Mechanismen der belarussischen Volkswirtschaft ergibt einen eindeutigen Befund: Es handelt sich um eine Planwirtschaft mit Marktelementen.

Einleitung

Am 1. Januar 1992 haben alle Republiken der früheren UdSSR (mit Ausnahme der baltischen Staaten, die ihre Unabhängigkeit bereits früher erlangt hatten) marktwirtschaftliche Reformen begonnen. Seitdem sind fast 20 Jahre vergangen, und man kann sehen, wie unterschiedlich die Wirtschaftsreformen hinsichtlich Tempo, Richtung und Erfolg verlaufen sind. In der theoretischen Literatur zu den Transformationsländern wurde lange Zeit die Hypothese vertreten, dass ökonomische und politische Reformfortschritte nicht miteinander verknüpft sein müssen, dass vielmehr "stabile" autoritäre Regime besser in der Lage seien, tiefgreifende strukturelle Reformen zu gewährleisten, als parlamentarische Demokratien mit ihren häufigen Regierungswechseln, insbesondere, weil sie besser als jene gegen wahlkampfpopulistische Versuchungen gefeit sind.

Mit der Zeit hat sich allerdings die Fehlerhaftigkeit dieser These herausgestellt. Die demokratischen Länder Ostmitteleuropas haben schon bis 2004 tiefgreifende und umfangreiche Wirtschaftsreformen durchgesetzt, obgleich die Regierungen dort wenn nicht jährlich, so doch regelmäßig wechselten. Mehr noch, bis zum Jahr 2011 sind selbst zwischen den Ländern der GUS große Unterschiede hinsichtlich Fortschritt und Tiefe marktwirtschaftlicher Reformen offensichtlich geworden: die demokratischeren Länder Georgien, Moldau, Russland und Ukraine zeigen größere Erfolge als die autokratischen Staaten Belarus, Usbekistan, Kasachstan und Aserbaidschan.[1]

Belarus ist für Experten, Wissenschaftler, Politiker und andere "Prognostiker" eine "harte Nuss". In den vergangenen zehn Jahren wurden der belarussischen Wirtschaft jedes Jahr der Zusammenbruch, ein Absturz, eine Krise, eine Währungsabwertung oder gar der Bankrott vorausgesagt. Unterdessen weist das Land ein stetiges Wachstum der Wirtschaft und des Lebensniveaus auf, obwohl es keine eigenen Energieressourcen besitzt, unter periodischen Liquiditätskrisen leidet (und einer anhaltend negativen Handelsbilanz, die entweder mit Anleihen oder ausländischen Investitionen finanziert werden muss), der staatliche Sektor dominiert und unreformierbar scheint, die Wirtschaft durch ein hohes Maß an Offenheit gekennzeichnet ist (der Anteil des Exports am Bruttoinlandsprodukt beträgt etwa 80 Prozent) und Privatisierung, Restrukturierung und andere notwendige Reformen kaum Fortschritte machen.

Eine umfassende Analyse der Gründe und Faktoren der Stabilität der belarussischen Wirtschaft und auch der Quantität und Qualität der 2010/11 rapide auftretenden Herausforderungen und Gefahren für die Herrschenden ist im Rahmen dieses Aufsatzes nicht zu leisten. Stattdessen werden hier Instrumente und Funktionsmechanismen betrachtet, die Balance von Planungsprozessen und Marktkräften, welche die Natur dieses Wirtschaftssystems und die Möglichkeit seines Funktionierens bestimmen. Zunächst erfolgt eine kurze Analyse der rechtlichen Mechanismen, die für die Funktionsweise des staatlichen Sektors maßgebend sind. Anschließend werden der Charakter und die Ergebnisse der Privatisierung untersucht und die Barrieren, die in diesem Bereich wirksam sind. Danach werden die grundlegenden Hindernisse für die Entwicklung des Privatsektors und den Zustrom ausländischer Direktinvestitionen skizziert. Am Ende werden einige Schlussfolgerungen gezogen.

Fußnoten

1.
Der Gerechtigkeit halber muss erwähnt werden, dass das Tempo, die Tiefe und der Erfolg der Reformen von einer Vielzahl von Faktoren beeinflusst wird - von den Ausgangsbedingungen über die natürlichen Rohstoffvorkommen bis hin zur Qualität der Arbeitskräfte.