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7.2.2011 | Von:
Joy Richard Fatoyinbo

Kommunale Kulturfinanzierung im Zeichen der Krise

Im Zeichen der Finanz- und Wirtschaftskrise wurden viele kulturelle Strukturen und Einrichtungen in Deutschland abgebaut oder stehen kurz vor ihrer Schließung.

Einleitung

Die Finanznöte der Städte und Gemeinden schlagen auch auf die Kulturfinanzierung durch. Bereits im Jahr 2009 waren künftige Engpässe im Bereich der kommunalen Kulturfinanzierung erkennbar. Der Deutsche Bundestag hatte schon in dieser frühen Phase der Finanz- und Wirtschaftskrise ein Expertengespräch zum Thema Rezession und kulturelle Kulturfinanzierung durchgeführt. Es sollten Prognosen erstellt werden über die zu erwartenden Auswirkungen der globalen Finanzkrise auf die Kultur in Deutschland.

Im Frühjahr 2010 lud der Bundestagsausschuss für Kultur und Medien erneut eine Reihe von Expertinnen und Experten[1] zu einem öffentlichen Gespräch über die "Lage der öffentlichen Kulturfinanzierung in der Finanz- und Wirtschaftskrise - Lösungsmöglichkeiten für den Erhalt der kulturellen Infrastruktur in den Ländern und Kommunen". Ziel dieses Gespräches war es zum einen, herauszuarbeiten, welche Auswirkungen die Krise bei Ländern und Kommunen,[2] den Hauptträgern der Ausgaben im Bereich Kultur, bis dato gehabt hatte. Zum anderen sollten Lösungsmöglichkeiten für die Finanzierungsengpässe entwickelt werden. Als besondere Schwierigkeit stellte sich heraus, dass es galt, auch die verfassungsmäßige Entflechtung der staatlichen Ebenen - eine unmittelbare Folge der Föderalismusreformen I und II - zu berücksichtigen.


Fußnoten

1.
Teilnehmende an der Expertenrunde waren: die Geschäftsführer zweier Interessenvertretungen Kulturschaffender (Rolf Bolwin, Geschäftsführender Direktor, Deutscher Bühnenverein, Bundesverband der Theater und Orchester, Köln; Olaf Zimmermann, Geschäftsführer, Deutscher Kulturrat e.V., Berlin); zwei Staatsrechtler (Hans Meyer, Humboldt-Universität zu Berlin, Juristische Fakultät; Christian Waldhoff, Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn, Rechts- und Staatswissenschaftliche Fakultät); Vertreter der Kulturministerien zweier Flächenbundesländer (Hajo Cornel, Abteilungsleiter, Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes Brandenburg, Potsdam; Peter Lönnecke, Referatsleiter, Sächsisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst, Dresden), eines Stadtstaates (Nikolas Hill, Staatsrat, Behörde für Kultur, Sport und Medien der Freien und Hansestadt Hamburg) und dreier kommunaler Spitzenverbände (Klaus Hebborn, Beigeordneter und Leiter des Dezernats Bildung, Kultur und Sport, Deutscher Städtetag, Berlin; Jörg Freese, Deutscher Landkreistag, Beigeordneter und Leiter des Dezernats Gesundheit, Jugend und Bildung, Deutscher Landkreistag, Berlin; Ralph Sonnenschein, Referatsleiter, Deutscher Städte- und Gemeindebund Berlin).
2.
Im Grundgesetz ist lediglich von "Gemeinden" die Rede. Der Begriff "Kommune" stellt ein Synonym für diese Art von Gebietskörperschaft dar.

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