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12.12.2011 | Von:
Nicole Renvert

Von Soft Power zu Smart Power: Zur Rolle der Mittler in den transatlantischen Beziehungen

... und neue Chancen

Gegenüber der offiziellen Regierungspolitik verfügen die zahlreichen Mittler, aber auch die Sonderbeauftragten im transatlantischen Austausch über den Vorteil, dass ihnen auch bei einer Veränderung der politischen Rahmenbedingungen, von kooperativ auf krisenhaft, viele Türen offen stehen. Ihre Tätigkeit und Präsenz vor Ort sind von Kontinuität geprägt und beruhen auf einer soliden Vertrauensbasis. Dies erlaubt es ihnen, ihren Handlungsspielraum beizubehalten oder sogar zu erweitern. Sie können den wissenschaftlichen und kulturellen Austausch weiterführen oder sogar - wie die politischen Stiftungen - dem Koordinator für deutsch-amerikanische Beziehungen eine Plattform bieten, Kontroversen offen zu diskutieren. Sie verfügen über wichtige Frühwarnkapazitäten und können neue Schlüsselakteure und Themen identifizieren, die entscheidend für den transatlantischen Dialog sind.

Diese Instrumente der deutschen Außenpolitik sollten in ihrer Wirksamkeit nicht unterschätzt werden. Denn auch wenn viele den Konflikt 2003 und seine Folgen auf die Mesalliance der Regierung Schröder und der Bush-Administration reduziert sehen wollen, war die Auseinandersetzung Teil einer Entwicklung, die sich weiter fortsetzt. Eine Rückkehr zu einer transatlantischen Selbstverständlichkeit wird es nicht mehr geben. Zwar stand Obama für einen Neuanfang, aber auch seine Administration ist von einem notwendigen Pragmatismus geleitet und beobachtet sehr genau, wie verlässlich und berechenbar die Partner sind. Es sind strukturelle Unterschiede, die das Verhältnis zu den USA weiter begleiten werden und Kontroversen auch künftig unvermeidbar machen. Die besondere Herausforderung liegt zum einen in der nach wie vor nicht behobenen Schwäche Europas, in außen- und sicherheitspolitischen Fragen geeint zu handeln, zum anderen aber auch an der zögerlichen Haltung Deutschlands, eine wirkliche Führungsrolle einnehmen zu wollen.

Deutschland hat seine traditionelle Stärke - im transatlantischen Dialog mit soft skills als Vermittler und Brückenbauer erfolgreich zu sein - nicht genug gepflegt, hält sich stattdessen in entscheidenden Fragen zurück, wie beim NATO-Einsatz in Libyen. Dabei hat es gerade bei außenpolitischen Themen viel anzubieten und verfügt über Mittler, die dieses auch kommunizieren und auf die notwendigen Netzwerke zurückgreifen können. Sie müssen allerdings personell und finanziell so ausgestattet werden, dass sie auch zukünftig im internationalen Wettbewerb bestehen können, besonders in Bildung, Forschung und Entwicklung. Die Politik sollte die Frühwarnkapazitäten dieser Akteure intensiv nutzen und den Mehrwert, den diese darstellen, deutlicher anerkennen. Neue Wege der Kooperation sind notwendig, aber auch der Mut, außenpolitisch Akzente zu setzen, Themen vorzugeben und so den Rahmen für eine erfolgreiche Außenkulturpolitik als Teil der deutschen Außenpolitik zu setzen. Nur im konzertierten Zusammenspiel von offizieller Politik und begleitenden Programmen durch die Mittlerorganisationen wird aus Deutschlands soft power dann tatsächlich auch smart power.