APUZ Dossier Bild
1 | 2 | 3 | 4 Pfeil rechts

Von Gorbatschow zu Medwedew: Wiederkehr des starken Staates


30.11.2011
In Russland ist der autoritäre Zentralstaat zurück. Demokratie und Föderalismus blühten auf, als die "imperiale" Gesamtgewalt zusammenbrach. Diese Freiheiten wurden von der Zentrale als dysfunktionale Eigensucht wahrgenommen.

Einleitung



Längst steht außer Frage, dass Michail Gorbatschow in die Geschichte eingehen wird. Nur geschieht das sicher aus anderen Gründen und mit anderen Kommentaren, als er wollte. Die Bilanz seines Wirkens ist nicht umstritten.[1] Allenfalls bleibt kontrovers, ob er und mit ihm die Sowjetunion eher Opfer der Wirtschaftskrise wurde, die ihren Höhepunkt im Winter 1989/90 erreichte, oder ob ihm vor allem die Unabhängigkeitsbewegungen zum Verhängnis wurden, die sich im Vorfeld der ersten freien Wahlen in der Sowjetunion überhaupt seit Frühjahr 1989 in fast allen Republiken bildeten und schnell zur stärksten Kraft heranwuchsen.

Abgesehen davon liegt recht klar zutage, wie sich Soll und Haben verteilten. Gorbatschow erkannte als erster faktischer Staatschef der Sowjetunion, dass der schweren Wirtschaftskrise - das Wachstum tendierte schon Ende der 1970er Jahre gegen Null - mit Teilreformen, wie man sie seit den Zeiten Nikita Chruschtschows mehrfach unternommen hatte, nicht beizukommen war. Sie mussten bloße Kosmetik bleiben, weil sie nur an Stellschrauben des Plansystems, an Preisen, Löhnen und Produktionsziffern drehten. Gorbatschow verortete das Kernübel zu Recht in der mangelnden Motivation und trägen Routine der Gesellschaft insgesamt. Wer die Wirtschaft aufrichten wollte, musste ein Mindestmaß an Eigeninteresse und öffentlicher Bewegungsfähigkeit zulassen; ein agiler homo oeconomicus schien ohne ein Minimum an geistiger Freiheit und politischer Artikulationsmöglichkeit nicht denkbar. In dieser Einsicht hatte die neue (nach wie vor begrenzte) Freiheit des Wortes, die glasnost' (wörtlich: Transparenz), ebenso ihren Ursprung wie die säkulare Entscheidung vom Juni 1988, einen Volksdeputiertenkongress einzuberufen und dessen Abgeordnete (teilweise) in freier Wahl bestimmen zu lassen. Zugleich gab sich Gorbatschow alle Mühe, die Sowjetunion von der Last ihrer Weltmachtrolle, von den untragbar gewordenen Kosten des Wettrüstens und der Stationierung großer Armeen in Osteuropa, zu befreien. Darin lag das Hauptmotiv für die Entspannungspolitik, die er schon bald nach seinem Amtsantritt im März 1985 auf den Weg brachte.

Doch damit ist die Erfolgsliste des Generalsekretärs, der angetreten war, die Sowjetunion aus dem sklerotischen "Stillstand" der Breschnew-Ära herauszuführen, auch schon erschöpft. Neue Strukturen hat er nicht schaffen können. Der Versuch, das Fundament seiner Macht von der Partei, die sich in fortgeschrittener Auflösung befand, auf den Staat zu verlagern, blieb halbherzig; Gorbatschow scheute das Risiko einer Direktwahl, die ihm unbestreitbare Legitimation und Autorität hätte verleihen können. Gegen die starken Sezessionstendenzen in den Republiken fand er kein wirksames Mittel. Und eine Entscheidung in der Kern- und Überlebensfrage: über die künftige wirtschaftliche Verfassung des "umgebauten" Staates, schob er mehrfach auf - so lange, bis sie ihm durch den Putsch vom August 1991 aus der Hand genommen wurde. Den Rubikon zwischen Sozialismus und Marktwirtschaft wollte Gorbatschow nicht überschreiten. Er hatte die alte Ordnung so weit verändert, dass sie nicht mehr funktionierte, erst recht nicht nach dem Austritt lebenswichtiger Republiken (der baltischen ebenso wie der Ukraine) aus der Union; aber es fehlte ihm an Entschlusskraft, eine neue an ihre Stelle zu setzen. Er war eher ein "Zerstörer" des Systems als "Erbauer" eines neuen.[2]


Fußnoten

1.
Vgl. Archie Brown, Seven Years that Changed the World. Perestroika in Perspective, Oxford 2007.
2.
Kategorien bei: George W. Breslauer, Gorbachev and Yeltsin as Leaders, Cambridge 2002.