APUZ Dossier Bild

24.11.2011 | Von:
Ines-Jacqueline Werkner

Wehrpflicht und Zivildienst - Bestandteile der politischen Kultur?

Normen der deutschen Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik

Vor dem Hintergrund dieser politisch-militärischen Traditionslinien, insbesondere der historischen Erfahrungen mit dem Nationalsozialismus, entwickelte sich nach 1945 in der Bundesrepublik eine Politik der Zurückhaltung. Diese stützte sich auf drei handlungsleitende Normen der deutschen Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik: Antimilitarismus, Multilateralismus sowie Integration und Westbindung.[15] Mit der Norm des Antimilitarismus verbunden war der friedensethisch motivierte Appell "Nie wieder Krieg!" Das bedeutete eine Skepsis gegenüber militärischer Macht und der Anwendung militärischer Mittel in der Politik. Militär als ein Instrument der Außenpolitik wurde zumindest bis 1990 kategorisch abgelehnt. Damit verbunden war der ausschließliche Defensivcharakter der deutschen Streitkräfte. Mit dem Multilateralismus und der damit eng verbundenen europäischen Integration und Westorientierung wurden außenpolitisch verschiedene Ziele verfolgt: Einmal wurden auf diese Weise deutsche Sonderwege und Alleingänge verhindert. Die Bundesrepublik wurde in die westeuropäische und transatlantische Gemeinschaft aufgenommen. Zum anderen führte die europäische Integration nicht nur zur Überwindung des Nationalismus und antidemokratischer Strukturen, sondern gab der Bundesrepublik nach ihren Erfahrungen mit dem Nationalsozialismus auch die Chance einer neuen nationalen beziehungsweise europäischen Identität.

In der zweiten Hälfte der 1990er Jahren gerieten diese Normen unter Anpassungsdruck. In der Folge lässt sich ein "gestiegene(s), aber durchaus verantwortungsorientierte(s) und moderate(s) Selbstbewusstsein"[16] erkennen. Deutschland übernimmt inzwischen eine größere regionale und globale Verantwortung. Damit hat sich die außen- und sicherheitspolitische Kultur um eine neue Komponente erweitert. Die oben identifizierten Grundlagen und Normen bestehen aber in wesentlichen Aspekten weiter fort. Die Bedeutung des Multilateralismus und der europäischen Integration ist unverändert geblieben. Letztlich zeugt davon auch die "jeden Sonderweg vermeidende deutsche Beteiligung am Kosovo-Krieg 1999 mit dem ersten Kampfeinsatz der Bundeswehr".[17] Dabei wird die Bündnissolidarität mit dem Argument der gestiegenen Verantwortung Deutschlands verknüpft. In dieser Konstellation tritt dann allerdings die Norm des Multilateralismus in Konkurrenz zu der des Antimilitarismus. Dieses Spannungsverhältnis wird gelöst durch eine zunehmende Verschiebung der Handlungsaufforderung von "Nie wieder Krieg!" zu "Nie wieder Auschwitz!", verbunden mit dem Anspruch, Aggressoren deutlich entgegenzutreten.[18] Dennoch ist die grundsätzliche Skepsis gegenüber militärischen Mitteln in der Politik im Kern geblieben. Dies zeigte sich nicht nur an der deutschen Position zum Irakkrieg. Insbesondere die ambivalente Haltung zum Libyeneinsatz symbolisiert in idealtypischer Weise das Spannungsverhältnis zwischen diesen beiden Normen. So lassen sich zwar deutliche Akzentverschiebungen, nicht aber substanzielle Veränderungen bezüglich der Normen deutscher Außen- und Sicherheitspolitik feststellen.

Fußnoten

15.
Vgl. u.a. J.S. Duffield (Anm. 8), S. 60ff.; Hanns W. Maull, Außenpolitische Kultur, in: Karl-Rudolf Korte/Werner Weidenfeld, Deutschland-TrendBuch. Fakten und Orientierungen, Opladen 2001, S. 651ff.; Martin Florack, Kriegsbegründungen. Sicherheitspolitische Kultur in Deutschland nach dem Kalten Krieg, Magdeburg 2005, S. 45f.
16.
H.W. Maull (Anm. 15), S. 655.
17.
Wolfgang Bergem, Identität, in: M. Greiffenhagen/S. Greiffenhagen (Anm. 11), S. 196.
18.
Vgl. M. Florack (Anm. 15), S. 50ff., S. 130ff.