Marshallplan

31.10.2005 | Von:
Dr. Elke Kimmel

Einleitung

Der Marshallplan heute

Das European Recovery Program bleibt auch am Anfang des 21. Jahrhunderts im Gespräch. Zum einen diskutieren Politiker über die Zukunft des vom Bundestag verwalteten ERP-Sondervermögens, das sich 2005 auf über 12 Milliarden Euro beläuft. Auch 2005 darf es nicht in den Bundeshaushalt einbezogen werden.

Eine Abschaffung dieses Sonderstatus' ist nur durch eine Gesetzesänderung möglich, der außerdem auch die USA zustimmen müsste. Genutzt wird es für zinsgünstige Kredite an Existenzgründer, sowie für Investitionen in den Umweltschutz.

Zum anderen ist der "Marshallplan" weltweit weiterhin eine "Marke", an die große Hoffnungen geknüpft sind, da sie sich bereits einmal erfolgreich bewährt hat. So werden Marshallpläne für Osteuropa, für den Balkan, für die vom Tsunami betroffenen Gebiete und für Teile Afrikas gefordert – in ihrer Substanz haben diese häufig nicht viel mit dem europäischen Aufbau-Programm zu tun.

Im Rahmen der Berliner Filmfestspiele 2005 hat die Bundeszentrale für politische Bildung einen Workshop zum Thema "Selling Democracy – Winning the Peace" begleitet. Dort wurde unter anderem diskutiert, welche "Handlungsanweisungen" der Marshallplan aktuell geben kann.


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