Nächtliche Skyline von Shanghai

1.10.2005 | Von:
Prof. Dr. Thomas Heberer

Gesellschaft im Umbruch

Soziale Sicherung

In staatlichen Unternehmen und Ämtern hatte der Aufbau eines sozialen Netzes für die Beschäftigten bereits in den 1950er Jahren begonnen. Dieses umfasste Krankheits- und Unfallfürsorge, Geburtshilfe und Mutterschutz, Versorgung bei Arbeitsunfähigkeit, Altersversorgung und andere Sozialleistungen.

Der ökonomische Umbau der Gesellschaft in Richtung Marktwirtschaft seit Anfang der 1980er Jahre hat zu einer Krise des Sozialsystems geführt und zugleich die ökonomische Absicherung von Risiken wie Arbeitslosigkeit notwendig gemacht. Staatsbetriebe, die für die soziale Versorgung ihrer Beschäftigten zuständig waren, sind teilweise zusammengebrochen oder nicht mehr in der Lage, für medizinische und Rentenleistungen aufzukommen. Die soziale Versorgung von Teilen der städtischen Bevölkerung ist somit nicht mehr gewährleistet. Dazu kommt die wachsende Arbeitslosigkeit auf Grund von Betriebsstilllegungen und Personalabbau. Zwischen neun und zwölf Millionen Personen, die seit 1997 jährlich aus dem Staatssektor ausscheiden, benötigen einen neuen Arbeitsplatz - neben den ohnehin zehn bis zwölf Millionen Schulabgängern pro Jahr. Das Wegbrechen der Sozialversorgung ist ein wichtiger Grund für die wachsenden Proteste im urbanen Raum.


Auch im ländlichen Raum nimmt die soziale Unsicherheit zu. Zwar war die Landbevölkerung im Gegensatz zu den Stadtbewohnern seit jeher benachteiligt. Für sie gab es keine staatlich finanzierte Gesundheitsversorgung, kein Rentensystem und auch keine sonstigen staatlichen Sozialleistungen. In den 1960er Jahren hatte sich der Staat lediglich um die Einführung eines Systems genossenschaftlicher Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum bemüht, um zumindest eine medizinische Grundversorgung sicherzustellen. Doch mit der Dekollektivierung reduzierten sich die vorher von den Kollektiven wahrgenommenen sozialen Aufgaben. Heute können sich immer weniger Bauern die stetig teurer werdende Gesundheitsversorgung leisten. Wer ernstlich krank wird und der Behandlung bedarf, muss sich irgendwo Geld beschaffen, häufig von illegalen Geldverleihern, die dafür Wucherzinsen verlangen.

Die Reform der Krankenversicherung sieht vor, dass die Unternehmen künftig sechs Prozent der Gesamtlohnsumme in einen Fonds einzahlen, die Beschäftigten zwei Prozent ihres Lohnes bzw. Gehalts auf Individualkonten. Auf diese Weise werden individuelle Versicherungskonten gebildet. Die Unternehmen legen Obergrenzen für die Ausgaben der Gesundheitsversorgung fest. Wird diese Grenze überschritten, so müssen die jeweiligen Beschäftigten einen Teil dieser Kosten selbst tragen. Die Krankenversicherung soll die Grundversorgung sicherstellen, wobei die Beschäftigten zugleich Zusatzversicherungen abschließen sollen. Ende 1999 gab es amtlichen Angaben zufolge einen Arzt auf 616 Einwohner. Damit nimmt China eine Spitzenposition in Asien ein und liegt etwa auf dem Niveau von Ländern mit mittlerem Einkommen. Allerdings gibt es gravierende Unterschiede zwischen Stadt und Land sowie zwischen den Regionen.

Demographie und Altersversorgung

Die Altersversorgung war schon immer Aufgabe der Familie, primär der Söhne, da die Töchter in andere Familien hinein heirateten und damit nach chinesischem Verständnis nicht mehr für die Versorgung der betagten Eltern zuständig waren. Diese Sachlage erklärt den Wunsch nach Söhnen besonders im ländlichen Raum. Doch dieser Mechanismus funktioniert dort nicht mehr, weil die jungen Leute in die Städte abwandern und der Anteil der alten Menschen durch steigende Lebenserwartung und die Folgen der Ein-Kind-Politik wächst. In China vollzieht sich die Alterung der Gesellschaft schneller als im Weltdurchschnitt. Im Jahr 2000 waren über zehn Prozent der Bevölkerung über 60 Jahre alt. Absolut problematisch dürfte es zwischen 2025 und 2040 werden, wenn zwischen 20 und 25 Prozent der Bevölkerung älter als 60 sein werden. Wie dann die Altersversorgung finanziert werden soll, weiß bislang niemand.


Arbeitslosenversicherung und Sozialhilfe

Seit 1999 sind von allen Unternehmen Arbeitslosenbeiträge (circa zwei Prozent der Gesamtlohnsumme) in einen Fonds einzuzahlen. Die Beschäftigten tragen mit einem Prozent ihres Lohnes bzw. Gehalts dazu bei. Wer mindestens ein Jahr lang Beiträge gezahlt hat, kann Leistungen in Anspruch nehmen. Nach fünf Jahren Einzahlung besteht ein Anrecht auf zwölf Monate Zahlung von Arbeitslosengeld, nach zehn Jahren auf 18 Monate.

Es dürfte allerdings noch geraume Zeit bis zur Installierung eines landesweiten, funktionstüchtigen Arbeitslosenversicherungssystems dauern. Bisher sind die Mittel für reguläre Arbeitslosengelder nicht vorhanden. Der Staat vermag lediglich eine Art Beihilfe zur Lebenshaltung zu geben. Ein höheres Maß an Arbeitslosigkeit würde den Staatshaushalt erheblich belasten. Das Fehlen einer funktionstüchtigen Arbeitslosenversicherung ist zugleich ein wichtiger Grund für die Bedenken der Bevölkerung gegenüber der Beschäftigungsreform. Eine der zentralen Aufgaben der städtischen Nachbarschaftsviertel (Shequ) besteht in der Gewährleistung eines Minimums an sozialer Sicherung. Die wachsende Arbeitslosigkeit und Zunahme sozialer Unsicherheit waren ein wesentlicher Grund für die Einführung von Sozialhilfe per Dekret des Staatsrates im Jahr 1999.

Sie sollte den Stadtbewohnern einen minimalen Lebensstandard garantieren. Die Überprüfung der Bedürftigkeit und die Vergabe der Mittel, die von den Ämtern für Zivilverwaltung zur Verfügung gestellt werden, wurden den Einwohnerkomitees, den Leitungsorganen der Nachbarschaftsviertel, übertragen. Der Staat entledigte sich damit dieser brisanten Aufgabe und hat die Vergabe der Sozialhilfe "bürgernah" in die Wohnquartiere der Betroffenen hinein verlagert.

Damit werden von Einwohnerkomitees Aufgaben übernommen, die in Deutschland von Vereinen, kirchlichen Organisationen, Behörden (Arbeits-, Sozialamt) oder der Volkshochschule getragen werden. Alternative Träger von Wohlfahrt und Sozialem fehlen bislang in China. Der Schwerpunkt der sozialen Arbeit der Komitees liegt auf Wohlfahrtsarbeit und sozialer Fürsorge (Unterstützung von Kranken, Sozialhilfeempfängern, Arbeitslosen, Behinderten) und der Geburtenplanung sowie auf der Organisierung von Freizeitaktivitäten sportlicher und kultureller Art, überwiegend für Ältere.