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14.5.2012

Chronik: Vom 1. bis zum 14. November 2011



01.11.2011 Auf dem Warschauer Flughafen Okęcie führt ein Pilot der polnischen Fluggesellschaft LOT erfolgreich eine Notlandung durch. Vorher waren der Flughafen und die umliegenden Straßen gesperrt worden. Unter den 230 Flugzeuginsassen gibt es keine Verletzten. Staatspräsident Bronisław Komorowski gratuliert der Crew.
03.11.2011 Der ehemalige Chefredakteur der katholischen Wochenzeitung»Tygodnik Powszechny« Priester Adam Boniecki wird von seinem Orden aufgefordert, seine medialen Auftritte auf den »Tygodnik Powszechny« zu beschränken. Boniecki gehört zur weltoffenen Strömung in der polnischen katholischen Kirche.
04.11.2011 Der Pressesprecher von Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość – PiS), Adam Hofman, gibt bekannt, dass die Parteimitglieder und Europaparlamentarier Zbigniew Ziobro, Jacek Kurski und Tadeusz Cymański aus der Partei ausgeschlossen wurden. Nach der Wahlniederlage von PiS in den Parlamentswahlen hatten sie sichöffentlich für mehr Demokratie in der Partei und deren Öffnung ausgesprochen.
05.11.2011 Der Vorsitzende der Demokratischen Linksallianz (Sojusz Lewicy Demokratycznej – SLD), Grzegorz Napieralski, teilt mit, dass er keinen Nachfolger für sein Amt vorschlagen wird. Napieralski hatte nach der Niederlage der Partei in den Parlamentswahlen angekündigt, am 10. Dezember zurückzutreten. Angesichts der Passivität der Regierung in der gegenwärtigen Wirtschafts- und Finanzkrise sehe er für das Bestehen der SLD in der Zukunft gute Chancen.
07.11.2011 Die Fraktion Solidarisches Polen (Solidarna Polska) konstituiert sich mit 16 ehemaligen Abgeordneten von Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość – PiS).
08.11.2011 Im Sejm findet die konstituierende Sitzung des neuen Parlaments (VII. Legislaturperiode) mit folgender Sitzverteilung statt: Bürgerplattform (Platforma Obywatelska – PO) 207, Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość – PiS) 138, Palikot-Bewegung (Ruch Palikota) 41, Polnische Bauernpartei (Polskie Stronnictwo Ludowe – PSL) 28, Demokratische Linksallianz (Sojusz Lewicy Demokratycznej – SLD) 26, Solidarisches Polen (Solidarna Polska) 16, Parteilose 2.
09.11.2011 Finanzminister Jacek Rostowski teilt mit, dass derzeit drei Haushaltsentwürfe für 2012 erarbeitet werden, die einen moderaten und einen mittleren Rückgang des Wirtschaftswachstums bzw. eine Rezession zugrundelegen. Im Dezember wird über eine der Varianten entschieden, so Rostowski.
10.11.2011 Nach der neuesten Prognose der Europäischen Kommission wird für Polen von einem Wirtschaftswachstum von 2,5 % (statt vorher angenommen 3,7 %) für das Jahr 2012 ausgegangen. Polen befindet sich damit zusammen mit Lettland auf Platz 3 nach Litauen (angenommene 3,4 %) und Estland (3,2 %).
11.11.2011 In Warschau findet ein konservativ-patriotischer»Marsch der Unabhängigkeit«und eine »Antifa«- Gegendemonstration zum Tag der Unabhängigkeit (11.11.1918) statt. Überschattet werden die Manifestationen von gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen linken und rechten Demonstranten und der Polizei. Es werden mehr als 200 Personen festgenommen, darunter 87 deutsche Linksautonome.
12.11.2011 Einen Tag nach den gewalttätigen Ausschreitungen am Tag der Unabhängigkeit in Warschau trifft sich Ministerpräsident Donald Tusk mit Justizminister Krzysztof Kwiatkowski, Innenminister Jerzy Miller, dessen Stellvertreter Adam Rapacki, der Stadtpräsidentin von Warschau, Hanna Gronkiewicz-Waltz, dem Polizeipräsidenten Andrzej Matejuk und dem Polizeipräsidenten von Warschau, Adam Mularz. Tusk verurteilt die Ausschreitungen scharf und spricht sich für ein Vermummungsverbot bei Demonstrationen aus. Er ruft jedoch dazu auf, nüchtern und ohne Hysterie zu überlegen, ob weitere Änderungen im Demonstrationsrecht notwendig seien.
14.11.2011 Die Fraktion der Demokratischen Linksallianz (Sojusz Lewicy Demokratycznej – SLD) fordert von der Regierung eine Erklärung zu den Ausschreitungen am 11. November in Warschau und reicht einen entsprechenden Antrag im Sejm ein. Unter anderem soll begründet werden, warum die Stadtverwaltung Warschau zwei einander feindlich eingestellte Demonstrationen am selben Ort genehmigt hat.


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