Dossierbild Polen

20.3.2013 | Von:
Michał Olszewski

Analyse: Polen und Litauen – eine komplizierte Nachbarschaft

Bis zu einem gewissen Grad scheint die Irritation der Regierung von Ministerpräsident Donald Tusk verständlich zu sein. Im komplizierten Geflecht der polnischen politischen Konflikte nach 1989 waren nämlich gutnachbarschaftliche Beziehungen zu Litauen immer eines der wenigen Dogmen der unterschiedlichen Regierungen. Die historisch begründeten Ängste unseres Nachbarn wurden als verständlich bewertet, umso mehr, als uns bis zum Jahr 2004 gemeinsame Bemühungen verbanden – zunächst der Beitritt zur NATO, dann zur EU und schließlich zum Schengen-Abkommen. Diese Strategie hat ihre Prüfung bestanden. Ein sichtbares Zeichen ihres Erfolgs ist beispielsweise der Grenzübergang in Budzisk (Woiwodschaft Podlachien). Noch vor nicht allzu langer Zeit war dies ein gefürchteter Ort, der von mafiösen Strukturen beherrscht wurde, mit kilometerlangen LKW-Schlangen, die, so schien es, dort bis zum Weltende stehen würden. Aber sie sind verschwunden. Eine arrogante Politik Litauen gegenüber zu vermeiden, hatte in der III. Republik also einen pragmatischen Grund. Zugegeben werden muss auch, dass der Neuordnung der Beziehungen ein fundamentaler Missklang zugrunde lag, über den verlegen geschwiegen werden musste. Ich denke hier an die Unterstützung, die ein Teil der litauischen Polen Gennadi Janajew beim Putsch gegen Michail Gorbatschow am 19. August 1991 gewährt hatte, weil diese litauischen Polen darin eine Chance für die frisch ausgerufene autonome Region innerhalb Litauens sahen.

Schwierige Rahmenbedingungen für eine gute Nachbarschaft

Die geopolitischen Erfolge hatten jedoch einen hohen Preis. Auf ihrem Altar wurden vor allem die polnischen Litauer geopfert. Krönender Beweis ist das litauische Reprivatisierungsgesetz von 1997. Die Polen wurden ganz ans Ende der Warteschlange für Entschädigungen gedrängt. Familien aus Wilna beispielsweise warteten trotz eingereichter vollständiger Dokumente etliche Jahre auf die Entscheidung der Behörden und beobachteten dabei, wie die von ihnen reservierten Parzellen in den Besitz von Litauern übergingen. Berücksichtigt man dabei noch die Tatsache, dass das Gesetz es ermöglichte, die Entschädigung für das von der UdSSR enteignete Land an einem beliebigen Ort einzulösen, was zu Veränderungen im Gebiet um die Hauptstadt und zu einer Verdünnung des polnischen Elements im Wilnaer Gebiet führte, erhält man ein Bild von der offenkundigen Ungerechtigkeit, auf die Warschau nicht reagierte. Hinzu kommen Probleme des Bildungswesens. Im leerer werdenden Land bedarf es einer Bildungsreform ähnlich derjenigen, die in Polen durchgeführt worden ist. In beiden Ländern werden die Dörfer verlassen, es bleiben dort die Alten, die Erfolglosen sowie die Besitzer landwirtschaftlicher Großbetriebe. Damit geht einher, dass die Ausbildung in diesen Gebieten für den Staat und die lokalen Behörden eine große Belastung darstellt. Allerdings weckt die Art und Weise, wie die Litauer das Bildungswesen reformieren, Zweifel. Die Verringerung der Anzahl der Schulfächer, die in der Muttersprache gelehrt werden (der Streit betrifft nicht nur Polnisch als Unterrichtssprache), oder auch die Vereinheitlichung des Abiturs im Schulfach Litauisch weckten eine Reihe von Protesten unter den Schülern der litauischen Schulen sowie denen der Minderheit. Die Erklärung, dass die Änderungen der Sorge um die polnischen Kinder und deren zukünftige Konkurrenzfähigkeit auf dem Arbeitsmarkt entspringen, klingt nicht überzeugend. Im Gegensatz zu der mit der polnischen und der russischen Sprache aufgewachsenen Elterngeneration spricht die jüngste Schülergeneration ganz natürlich Polnisch und Litauisch. Angaben der polnischen Minderheit zufolge werden 70 Prozent der jungen Polen in Studienfächer, die auf Litauisch gelehrt werden, aufgenommen.

Streit über die Schreibweise von Nachnamen

Bitterkeit rief auch die Frage der Schreibweise von Nachnamen hervor. In Litauen wird um jedes diakritische Zeichen gekämpft. Der polnisch-litauische Vertrag von 1994 präzisiert, dass sowohl die Polen in Litauen als auch die Litauer, die in Polen leben, das Recht haben, ihre Namen in der Weise zu schreiben, die sie für richtig halten. Trotzdem bleiben die polnischen Namen in Litauen nach wie vor lituanisiert. Der Spruch des litauischen Verfassungsgerichts im Herbst 2009 goss noch Öl ins Feuer. Das Gericht entschied, dass die litauischen Bürger mit einer anderen Nationalität als der litauischen die Pflicht haben, ihre Namen in litauischer Schreibweise auf den ersten Seiten von Dokumenten anzugeben. Die Schreibweise in einer anderen Sprache soll nur eine Hilfe sein und kann auf den folgenden Seiten des Dokuments verwendet werden. Die litauische Regierung verwies darauf, dass diese Entscheidung im Widerspruch zu den Empfehlungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte steht und die bürgerlichen Freiheiten vergewaltigt. Als Antwort darauf lehnte das von den Konservativen dominierte Parlament den Regierungsentwurf des Gesetzes ab. Die Polen in Litauen haben diese Schlacht verloren. Die Absurdität dieser Situation kann man auf Schritt und Tritt sehen. Der Bürgermeister von Šalčininkai (südlich von Wilna, poln.: Soleczniki), dessen Einwohner mehrheitlich Polen sind, hat, obwohl er Pole ist, theoretisch die Pflicht, mit Gästen aus Polen und polnischen Antragstellern ausschließlich in der Amtssprache Litauisch zu sprechen. Um die Erlaubnis, dass Vor- und Nachname von Adam Mickiewicz auf einem Denkmal auf Polnisch geschrieben werden durften, fochten die Behörden einen regelrechten Kampf aus und wandten schließlich eine List an: Angebracht wurde eine Vergrößerung der Unterschrift von Mickiewicz. Nun können sie erklären, dass es sich auf dem Denkmal um ein Faksimile handelt und nicht um den amtlichen litauischen Namen des Dichters. Diejenigen, die wollen, dass Namen in der von der Minderheit vorgeschlagenen Version geschrieben werden können, gehörten zum Abschaum der Gesellschaft und strebten die"Slawisierung"Litauens an – ist zu hören."Slawisierung"ist ein Ausdruck, mit dem die litauischen Konservativen gern die Wähler erschrecken, wobei sie vor allem das Bild eines räuberischen Polen entwerfen, das es auf die Souveränität des nördlichen Nachbarn abgesehen hat.

Missglückte Versuche einer wirtschaftlichen und energiepolitischen Partnerschaft

Mit einer unverständlichen Niederlage endeten auch die bisherigen Versuche, eine wirtschaftliche Partnerschaft aufzubauen. Das Lieblingskind von Staatspräsident Lech Kaczyński, der die politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Warschau und Wilna zu stärken versuchte, war die Investition des polnischen Erdölkonzerns PKN Orlen in Mozejki. Die Erdölraffinerie war jahrelang ein Verlustgeschäft und ihr drohte die Schließung. Hilfserklärungen stießen brutal mit der Realität zusammen. Aus ungeklärten Ursachen montierten die litauischen Eisenbahnen gleich, nachdem die Russen die Rohstofflieferung zu der von den Polen übernommenen Raffinerie gestoppt hatten, die Schienenanlagen ab, die einen schnelleren und billigeren Erdöltransport zur Raffinerie ermöglichten. (WikiLeaks deckte auf, dass Russland absichtlich eine Havarie der Pipeline verursacht hatte, um einen Zusammenbruch des Unternehmens herbeizuführen.) Nach jahrelangen Überlegungen entschied Orlen, dass es die Anlage in Mozejki trotz allem nicht verkaufen wird, aber Bitterkeit und Misstrauen blieben auf beiden Seiten bestehen. Möglicherweise betrachteten die Litauer die Übernahme der Raffinerie als Symbol des polnischen Großmachtstrebens. Ein symbolischer Moment des Zusammenbruchs der polnisch-litauischen Beziehungen war der 8. April 2010, zwei Tage, bevor das Flugzeugunglück von Smolensk geschah. Die damalige parlamentarische Mehrheit in Litauen erteilte Lech Kaczyński während seines letzten Besuches vor seinem tödlichen Unfall in Litauen eine heftige Ohrfeige, indem sie das für die Minderheit ungünstige Gesetz über die Schreibweise von Namen verabschiedete. Diese Geste wurde für kurze Zeit von der nationalen Tragödie Polens verdrängt, sie tauchte aber wieder auf, als die Emotionen über das Unglück abgeklungen waren. Der Streit dauert bis heute an; in Litauen wird er nahezu als Schlacht um die Unabhängigkeit behandelt.

Suche nach neuen strategischen Partnerschaften in der Region

Das Hauptelement der neuen polnischen Strategie in diesem Teil Europas ist der Aufbau einer strategischen Partnerschaft mit Lettland und Estland, Länder, die Außenminister Sikorski als attraktive Vervollständigung der Visegrád-Gruppe betrachtet. Der Besuch von Ministerpräsident Donald Tusk in Tallinn (Estland) am 11. März 2013 war die Krönung der mehrmonatigen Maßnahmen und Konsultationen auf Ministerebene. Für Polen kann die Stärkung der Position im ehemaligen sowjetischen "Pribaltikum" (Litauen, Lettland, Estland) ein stärkeres Mandat für die Rolle als Führer in der Region bedeuten. Die bislang hinkende Zusammenarbeit dieser EU-Mitgliedsländer, die vor nicht allzu langer Zeit noch im sowjetischen Einflussbereich lagen, kann an Schwung gewinnen, was für Polen auf der Suche nach Verbündeten zumindest im Kampf gegen die EU-Klimapolitik eine ungeheure Bedeutung hätte. Für Lettland und Estland wiederum ist Polen das Fenster zum Westen. Eine gemeinsame Front kann zum Beispiel eine leichtere Realisierung großer Transportprojekte bedeuten. Zu nennen wäre hier die seit Jahren von den Ländern der Region erwartete Eisenbahntrasse Rail Baltica von Warschau nach Helsinki, deren Umsetzung im Frühjahr 2013 beginnen soll. Die Ambitionen der EU zielen noch weiter. Angestrebt ist die Schaffung einer starken baltischen Makroregion, die in der Lage sein soll, mit der in dieser Region immer aktiver werdenden Russischen Föderation zu konkurrieren. Wo ist hier ein Platz für Litauen? Obgleich es flächenmäßig klein ist (ein Fünftel der Fläche Polens) und sich erheblichen demographischen Problemen stellen muss (vorsichtigen Schätzungen zufolge emigrierten in den letzten 20 Jahren 500.000 Personen von 3,5 Millionen Einwohnern dauerhaft), ist es ein unentbehrliches Element im baltischen Puzzle. Es ist einer der beiden Nachbarn der Kaliningrader Oblast und besitzt mit Klaipeda einen der wichtigsten Ostseehäfen. Das zeigt deutlich, dass Litauen eine wesentliche geopolitische Rolle spielt. Mit Sicherheit ist sich die polnische Regierung dessen bewusst, wurde Litauen doch in den"Prioritäten der polnischen Außenpolitik 2012–16"als einer der Schlüsselpartner in der Region aufgeführt. Es weist jedoch alles darauf hin, dass sich die polnische Regierung nach Jahren geduldigen Wartens auf eine Veränderung in den bilateralen Beziehungen entschieden hat, mit dem Fuß aufzustampfen und den Nachbarn zur Ordnung zu rufen.


Polen

Dossier

Deutsch-polnische Beziehungen

Deutsche und Polen verbindet eine schwierige Beziehung, die noch immer überschattet wird von den deutschen Verbrechen während des Zweiten Weltkriegs. Wie stehen die beiden Staaten heute zueinander?

Mehr lesen