Basilius-Kathedrale

11.6.2018 | Von:
Prof. Dr. Hans-Henning Schröder

Russland in der Ära Jelzin

1992 - 1999

Liberalisierung, Institutionenentwicklung, Privatisierung und Stabilisierung: Nach dem Ende der Sowjetunion reformierte Präsident Boris Jelzin das Land. Die Transformation brachte aber nicht nur Demokratie hervor, auch bestimmte Eliten gewannen an Macht.

Boris Jelzin während eines Krankenhausaufenthalts im November 1995. Eine Herzerkrankung machte es dem Präsidenten über lange Phasen immer wieder unmöglich machte, seinen Amtsgeschäften nachzugehen.Boris Jelzin während eines Krankenhausaufenthalts im November 1995. Eine Herzerkrankung machte es dem Präsidenten über lange Phasen immer wieder unmöglich machte, seinen Amtsgeschäften nachzugehen. (© AP)

Die Auflösung der Sowjetunion zum 31. Dezember 1991 bedeutete auch die Beseitigung von Planwirtschaft und Einparteiensystem und machte den Weg frei für den Übergang zu einer marktwirtschaftlichen Ordnung und die Reform des politischen Systems. Die politische Umgestaltung vollzog sich in zwei Phasen: 1991 bis Dezember 1999 setzte Boris Jelzin eine Reform politischer und wirtschaftlicher Ordnung durch. Die Machtübernahme durch Wladimir Putin 1999/2000 leitete dann eine Konsolidierung des Regimes ein. Mängel der Anfangsjahre wurden überwunden und zugleich autoritäre Züge angenommen.

Wirtschaftsreform und "Doppelherrschaft": 1991 - Oktober 1993

Im März 1990 noch vor der Auflösung der UdSSR hatten in der russischen Unionsrepublik Wahlen zu einem Kongress der Volksdeputierten stattgefunden. Dabei gewannen Gruppierungen eine Mehrheit, die eine weitergehende Systemreform anstrebten. Im November 1991 räumte dieses Parlament Boris Jelzin, der im Juni 1991 zum russischen Präsidenten gewählt worden war, außerordentliche Vollmachten zur Durchführung von Wirtschaftsreformen ein und bestätigte die Berufung des jungen Reformers Jegor Gajdars an die Spitze der Regierung.

Die Auflösung der Sowjetunion machte den Weg endgültig für eine umfassende Reformpolitik frei. Diese umfasste vier Komponenten; Liberalisierung, Institutionenentwicklung, Privatisierung und Stabilisierung. Durch ein Dekret des Präsidenten wurden zum 2. Januar 1992 für 80 Prozent der Produktionsgüter und für 90 Prozent der Konsumgüter die Preise freigegeben. Parallel dazu wurde ein Privatisierungsprogramm vorbereitet, das im Juni schließlich auch vom Obersten Sowjet verabschiedet wurde. Die Umsetzung dieser Politik führte zu einem Inflationsschub - die Verbraucherpreise schnellten unmittelbar auf den zweieinhalbfachen Wert und stiegen bis Ende des Jahres auf das achtzehnfache - und schufen eine kleine Gruppe von Superreichen, während die Mehrheit der Bevölkerung sozial abstürzte. Kein Wunder, dass sich im Parlament Widerstand gegen die Reformen regte.

Indes trieben die Reformer die Privatisierung in aller Hast voran - auch mit dem Ziel eine Klasse von Eigentümern als Rückhalt für die Jelzinsche Politik zu schaffen. Bis Ende 1993 hatte man 70 Prozent der Kleinbetriebe in private Hand überführt und bis April 1994 80 Prozent der zur Privatisierung freigegebenen Groß- und Mittelbetriebe in Aktiengesellschaften umgewandelt. Durch die Privatisierung wurde eine neue Besitzstruktur geschaffen, die für das Funktionieren der Marktwirtschaft unabdingbar war, zugleich aber auch eine neue soziale Ordnung schuf. Indes schwelte der Konflikt zwischen Präsident und Parlament weiter. Im Dezember 1992 kam es auf dem Volkskongress zu einer neuen Auseinandersetzung zwischen Präsident und Parlament, der Gajdar durch Tschernomyrdin ablöste, den letzten sowjetischen Erdgasminister. Der Versuch des Volkskongresses, Jelzin durch ein Impeachment-Verfahren abzusetzen scheiterte im März 1993.

Der Präsident griff schließlich zu einer radikalen Maßnahme, um die Blockade durch das Parlament zu brechen. Am 21. September löste er per Dekret den Volkskongress und den Obersten Sowjet auf. Damit hatte er seine Kompetenzen zweifellos überschritten. Doch die "Doppelherrschaft" von Präsident und Parlament hatte die Durchsetzung einer konsequenten und Erfolg versprechenden Reformpolitik 1992 und 1993 weitgehend verhindert. Da sich das Parlament weigerte, sich den Anweisungen des Präsidenten zu fügen und diesen seinerseits für abgesetzt erklärte, entstand eine Pattsituation. Sie löste sich Anfang Oktober, als das gewaltsame Vorgehen der Unterstützer des Parlaments in Moskau die militärische Führung schließlich dazu veranlasste, Partei zu nehmen und Truppen gegen den Obersten Sowjet einzusetzen. Die "Erschießung des russischen Parlaments" beendete die Phase der "Doppelherrschaft", in der zwei durch Wahlen legitimierte Verfassungsorgane miteinander konkurrierten und unterschiedliche Politiken durchsetzen wollten.

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