Basilius-Kathedrale
Pfeil links 1 | 2 | 3 Pfeil rechts

Die Staaten im Kaukasus

2.5.2011

Georgien



Aus Moskauer Sicht ist die wirtschaftliche Bedeutung Georgiens gering, objektiv ist die Abhängigkeit des Landes von Russland dagegen erheblich, wenn auch mit abnehmender Tendenz. Einschließlich der abtrünnigen Republiken Abchasien und Südossetien hat das Land nur rund 4,5 Millionen Einwohner, ihre Anzahl hat aber seit der staatlichen Unabhängigkeit Georgiens 1991 stetig abgenommen: Rund eine Million Menschen haben seitdem das Land verlassen. Ursache der anhaltenden Auswanderungswelle ist der wirtschaftliche Niedergang des Landes. Wenn auch Einwohner Arbeitsplätze temporär oder langfristig in Westeuropa und den USA finden konnten, befindet sich der größte Teil der Arbeitssuchenden in Russland. Dort leben heute ca. 650.000 Menschen mit georgischem Pass. Ihre Transferzahlungen sind von erheblicher wirtschaftlicher Bedeutung für das Heimatland.

Georgien ist auch von Russlands Energielieferungen abhängig - eine Tatsache, die immer wieder ins georgische Bewusstsein gerückt wird, so beispielsweise im Januar 2006, als zwei Gasleitungen von Russland nach Georgien (in Nordossetien) und ein Strommast für Leitungen nach Georgien (in Karatschai-Tscherkessien) in die Luft gesprengt wurden. Dies löste in in Tiflis und anderen georgischen Städten eine Energiekrise aus. Georgien unterstellte Russland, dass es diese Explosionen geplant hätte, was Moskau entrüstet zurückwies.

Derartige Auseinandersetzungen sind typisch für die Beziehungen zwischen diesen beiden Staaten. Ihre Verschärfung geht im Wesentlichen auf die "Rosenrevolution" vom November 2003 zurück. Zwar gab es ein kurzes Intermezzo der Verständigung nach dem russischen Wohlverhalten in der Adscharien-Krise 2004 bei der Wiederherstellung der Autorität Tiflis in dieser Provinz. Anschließend bewegte sich das beiderseitige Verhältnis bis zum Krieg vom August 2008 jedoch von einer Krise in die andere.

Hauptgrund für die Verschärfung war zweifelsohne die kompromisslose Westorientierung des Landes unter seinem Präsidenten Micheil Saakaschwili. Im Zusammenhang mit der "Orangen Revolution" in der Ukraine und in enger Zusammenarbeit mit ihrem Präsidenten Juschtschenko stellte diese Orientierung sowohl eine system- als auch sicherheitspolitische Herausforderung für Moskau dar: Mit Georgien und der Ukraine als treibende Kräfte gründeten neun postkommunistische Staaten im Dezember 2005 in Kiew die Gemeinschaft für demokratische Wahl, die sich zum Ziel setzte, die 1989-1990 in die Wege geleitete demokratische Revolution auf ganz Europa auszudehnen. Wie Juschtschenko stellte auch Saakaschwili die Weichen in Richtung Mitgliedschaft in der NATO und der EU. Hauptinstrumente Russlands, um zu verhindern, dass der georgische Zug tatsächlich in den Brüsseler Bahnhöfen von EU und NATO einfahren würde, waren wirtschaftlicher Druck und die Verhinderung einer Lösung der "eingefrorenen Konflikte" in Abchasien und Südossetien.

Was den wirtschaftlichen Druck anbetrifft, sind dafür die Maßnahmen charakteristisch, die Moskau im September 2006 nach der Verhaftung von Offizieren des militärischen Geheimdienstes GRU wegen Spionagetätigkeit ergriff: Der Kreml beschuldigte die georgische Führung eine Politik des "Banditentums" und "staatlich geförderten Terrorismus" eingeschlagen zu haben und unternahm Schritte, die normalerweise im Vorfeld einer Kriegserklärung erfolgen. Botschaftspersonal wurde aus Tiflis abgezogen, Georgier aus Russland deportiert, Straßen-, Schienen- und Seewege geschlossen, Flugverbindungen gestrichen, der Postverkehr eingestellt und Banktransfers gestoppt.

Wenn auch die meisten dieser Maßnahmen bis zum Krieg im August 2008 zurückgenommen wurden, verstärkte Russland dennoch sein Engagement zum Schutz der separatistischen Republiken. Der größte Teil ihrer Bevölkerung wurde mit russischen Pässen ausgestattet (pasportisazija). Im April 2008 wies Putin russische Staatsorgane an, mit Abchasien und Südossetien enger zusammenzuarbeiten, ihre Rechtsakte voll und ganz anzuerkennen, die russischen Staatsbürger (auch die neu geschaffenen) dort zu "schützen" und die "wirtschaftliche Entwicklung der beiden Republiken" voranzutreiben. Der "Schutz Russischer Bürger", wie sich herausstellen sollte, diente als eine der Rechtfertigungen für die Stationierung zusätzlicher Truppen in Abchasien und danach für die militärische Intervention in Südossetien.

Die Dekrete Putins zur Anhebung der Rechtsqualität der beiden abtrünnigen Republiken waren nur Vorläufer ihrer endgültigen "völkerrechtlichen" Anerkennung durch Russland nach dem Krieg. Wie der Bericht der International Fact Finding Mission on the War in Georgia (Tagliavini Report) vom September 2009 festgestellt hat, wurde die russische Militärintervention durch den Angriff georgischer Truppen und die Bombardierung Zchinwalis ausgelöst. Ebenso deutlich stellt er allerdings klar, dass der Krieg "lediglich der Höhepunkt einer langen Zeitperiode zunehmender Spannungen, Provokationen und von Zwischenfällen" war, für die auch Russland eine wesentliche Mitverantwortung trug.

Armenien, Aserbaidschan und der Konflikt in Berg-Karabach



Russlands Verhältnis zu den beiden anderen südkaukasischen Staaten wird ebenfalls maßgeblich von einem weiteren "eingefrorenen Konflikt" bestimmt: dem Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan über Nagorno-Karabach. Er trat erstmals zur Unabhängigkeit der beiden Staaten nach 1918 auf, brach während des Zerfalls der Sowjetunion ab 1988 erneut aus und führte 1992-1994 zum Krieg zwischen den beiden Staaten.

Der Konflikt wirkt sich negativ auf die Wirtschaft Armeniens und Aserbaidschans aus - vor allem auf Armenien. Beide Staaten geben im Verhältnis zur Größe ihrer Volkswirtschaft erhebliche Summen für die Aufrüstung aus. Die regionale wirtschaftliche Entwicklung ist eng begrenzt: Die Grenzen zwischen Armenien und Aserbaidschan sowie zwischen Armenien und der Türkei sind geschlossen; der Zugang Aserbaidschans zu seiner Exklave Nachitschewan ist blockiert; und Baku hat sich erfolgreich in Ankara mit seiner Forderung durchgesetzt, dass eine Normalisierung der Beziehungen zwischen der Türkei und Armenien nur im Zusammenhang mit einer Lösung des Karabachkonflikts in Frage komme.

Wie bei den anderen eingefrorenen Konflikten im postsowjetischen Raum ist offensichtlich, dass Moskau den Konflikt nutzt, um seinen Einfluss in der Region zu wahren. Dies ist in seinen Beziehungen sowohl zu Armenien als auch zu Aserbaidschan zu beobachten.


Creative Commons License Dieser Text ist unter der Creative Commons Lizenz veröffentlicht. by-nc-nd/3.0/
Urheberrechtliche Angaben zu Bildern / Grafiken / Videos finden sich direkt bei den Abbildungen.

 
Die Vereinten NationenInfografiken

Die Vereinten Nationen

Warum wurden die Vereinten Nationen gegründet? Welche Ziele und Aufgaben haben sie? Was ist der Sicherheitsrat und welche Rolle spielt Deutschland? Die 11 Infografiken geben Antworten und zeigen anschaulich, wie die UN aufgebaut sind. Weiter... 

Warschauer Bürgermeister und Präsidentschaftskandidat Lech Kaczynski spricht in Warschau um den 66. Jahrestag des sowjetischen Überfalls auf Polen zu gedenken.Polen und seine Nachbarn

Die Beziehungen zu Russland

Seit 1990 führten gegensätzliche politische Interessen zu einer Verschlechterung der polnisch-russischen Beziehung. Zunächst lag der Fokus der polnischen Außenpolitik auf der Verbesserung der Beziehung. Doch eine Annäherung der Länder ist bisher nicht in Sicht. Weiter...