Dossierbild Hauptachsen der Parteienkonkurrenz

Editorial


21.1.2016
Jutta KlaerenJutta Klaeren (© privat)
Laut der jüngsten Shell-Jugendstudie hat das Interesse von Jugendlichen an Politik zugenommen. Der Jugendforscher Klaus Hurrelmann spricht gar von einer "veritablen Trendwende". Und wie nicht zuletzt die Reaktionen auf die Zuwanderung von Flüchtlingen in den vergangenen Monaten zeigten, ist bei vielen Menschen die Bereitschaft zu ehrenamtlichem, gesellschaftlichem Engagement groß.

Allerdings sind sie eher bereit, sich in Initiativen oder zeitlich befristete Projekte einzubringen, als sich längerfristig, etwa in Parteiorganisationen, zu binden. Auch viele Jugendliche stehen einer Mitarbeit in Parteien eher distanziert gegenüber.

Diese Distanz betrifft nicht nur die Parteien: Auch andere etablierte Institutionen und Organisationen, beispielsweise Gewerkschaften und Kirchen, haben in den vergangenen Jahren in erheblichem Ausmaß an Anziehungskraft und Mitgliederzahl verloren.

Doch politischen Parteien kommt nach wie vor eine zentrale Rolle im gesellschaftlichen Gefüge der Bundesrepublik Deutschland zu: Sie sind unverzichtbar für das Funktionieren des politischen Systems und seine Legitimation sowie für die Vermittlung zwischen Staat und Gesellschaft, die für eine Demokratie westlicher Prägung konstitutiv ist. Ihren hohen verfassungsrechtlichen Rang belegt Artikel 21 Grundgesetz.

Diese Diskrepanz zwischen ihrer staatstheoretischen Rolle und der tatsächlichen Wertschätzung für die Parteien ist Anlass, in diesem Heft ihre Bedeutung und ihre aktuelle Situation zu analysieren sowie Chancen und Herausforderungen zu beleuchten, denen sie sich gegenüber sehen.

In acht Kapiteln wird ein Einblick in Funktion und Wirkungsweise der deutschen Parteiendemokratie vermittelt. Der Autor, der Parteienforscher Uwe Jun, Sprecher des Arbeitskreises "Parteienforschung" der Deutschen Vereinigung für Politische Wissenschaft (DVPW), stellt neben den Parteien auch deren Wechselbeziehungen vor, da beide Ebenen – Parteien und Parteiensystem – eng miteinander verflochten sind und sich gegenseitig beeinflussen. Detailliert werden die Aufgaben und die Organisation von Parteien, die Rolle von Mitgliedern und Programmen sowie das Wirken der Parteien auf staatlicher wie gesellschaftlicher Ebene ebenso beschrieben, wie die Entwicklung des Parteiensystems seit 1945 und der Parteienwettbewerb um politische Lösungen, Ämter, Wählerstimmen und Macht.

Thematisiert werden die Herausforderungen, denen sich die Parteien und ihre Mandatsträger gegenüber sehen. Dazu gehören sich stetig und grundlegend wandelnde gesellschaftliche Werte und Einstellungen, die von vielen konstatierte Krise der repräsentativen Demokratie, eine veränderte Medienlandschaft und komplexe globale Probleme, die sich einfachen Lösungen versagen. Vor diesem Hintergrund wird skizziert, welche Antworten Parteien darauf finden, um für ihre Mitglieder attraktiv zu bleiben und Wählerinnen und Wähler für ihre Programme und Ziele zu gewinnen.

Jutta Klaeren