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Erfolgs- und Risikofaktoren für Demokratien


4.5.2017
Wie gelingt Demokratie? Ein günstiges Umfeld, eine effektive zivile Kontrolle staatlicher Gewalt sowie eine pluralistische, aktive Zivilgesellschaft sind Bedingungen für Entwicklung und Stabilität von Demokratien. Auch Säkularisierung und stabile wirtschaftliche Verhältnisse sind wichtig. Nicht immer sind diese Voraussetzungen gegeben.

Das Konzept der "eingebetteten Demokratie"Das Konzept der "eingebetteten Demokratie" (© Bergmoser und Höller Verlag AG, Zahlenbild 95092)

Die moderne, empirische und vergleichende Demokratieforschung hat gezeigt, dass demokratische Verhältnisse nicht zwangsläufig dann eintreten, wenn bestimmte Voraussetzungen gegeben sind. So lassen sich auch keine zuverlässigen Prognosen über den Erfolg von Demokratisierungsprozessen erstellen. Denn deren Erfolg oder Scheitern hängen von den konkreten Umständen und Situationen, aber auch vom Verhalten der jeweils politisch Handelnden ab. Dennoch hat die Demokratieforschung Erkenntnisse gewonnen, wonach bestimmte Voraussetzungen und Bedingungen die Entstehung und Stabilität demokratischer Ordnung begünstigen.

Was eine Demokratie funktionsfähig werden lässt



Vier Bedingungen fördern zusammen eine funktionsfähige Demokratie.
  • Erstens muss die internationale Lage für die Demokratie verträglich oder förderlich sein. Kein Staat ist unabhängig von seinem Umfeld. Interventionen einer ausländischen Macht und außenpolitische Abhängigkeiten können die Demokratie fördern, aber auch hemmen oder gar zu deren Abschaffung beitragen.

    So hinderte beispielsweise der Einfluss der Sowjetunion auf Mittel- und Osteuropa nach dem Zweiten Weltkrieg einige Länder wie die Tschechoslowakei, Ungarn und Polen daran, sich als Demokratien zu etablieren. Erst der Wandel und spätere Zerfall der Sowjetunion Anfang der 1990er-Jahre ermöglichte den Übergang vieler ost- und mitteleuropäischer Staaten von autoritär-sozialistischen Regimen zu Demokratien.

    Die internationale Unterstützung etwa durch die Aufnahme in militärische Bündnisse oder durch die Aussicht auf Mitgliedschaft in der Europäischen Union sollte zugleich helfen, die neu gegründeten Demokratien im Innern zu stabilisieren. Diese Absicht führte allerdings nicht immer zum Erfolg: In der Ukraine setzte Russland seinen geopolitischen Machtanspruch durch, indem es die Krim annektierte und zur Destabilisierung der Ostukraine beitrug.

  • In Lateinamerika haben die USA mehrmals, zum Teil auch gewaltsam, interveniert, um demokratisch gewählte Regierungen abzusetzen, die ihren geografischen, sicherheitspolitischen oder ökonomischen Interessen nicht zu entsprechen schienen. Panama, Chile und Guatemala sind solche Beispiele.

  • Es waren andererseits aber auch die USA – und Großbritannien –, die nach dem Zweiten Weltkrieg die Wiederbegründung der Demokratie wesentlich beförderten. Das gilt besonders für Westdeutschland, das die westlichen Besatzungsmächte beim Wiederaufbau der Demokratie unterstützten, während die USA gleichzeitig mit ökonomischen Hilfsprogrammen dafür sorgten, dass ein stabilisierendes, rapides wirtschaftliches Wachstum in Gang kam. Die Bundesrepublik Deutschland und Japan sind die offensichtlichsten Fälle, in denen eine Demokratiegründung mit Hilfe demokratischer Siegermächte nachhaltig erfolgreich war.

    Nicht immer aber können durch militärische Interventionen herbeigeführte Regimewechsel, wie sie zuletzt in Af­ghanistan, Irak und Libyen erfolgten, als Garanten für erfolgreiche Demokratisierungsprozesse angesehen werden. Im Gegenteil können sie dort, wo sie vom Zerfall der staatlichen Ordnungsstrukturen begleitet werden und zugleich die kulturellen, ethnischen oder religiösen Gegensätze in der Gesellschaft sehr groß sind, zu Bürgerkriegen und (neuer) Gewaltherrschaft führen.

  • Wichtig für das Gelingen eines Demokratisierungsprozesses ist zweitens eine effektive zivile Kontrolle polizeilicher und militärischer Macht. Befindet sie sich in den Händen Einzelner oder in der alleinigen Verfügungsgewalt von Gruppen, kommt es nur äußerst selten, wenn überhaupt, zu freien und fairen Wahlen, der Mindestvoraussetzung einer Demokratie.

    Demokratien beruhen auf Recht und Gesetz. Willkür und Gewaltanwendung sowie die Ausschaltung eines freien politischen Willensbildungs- und Entscheidungsprozesses sind ihnen wesensfremd. Für die Entstehung und den Erhalt demokratischer Institutionen ist deshalb die zivile Kontrolle über Polizei und Militär von existenzieller Bedeutung.

Quellentext

Tyrannei der Mehrheit

Das Buch "De la democratie en Amérique" ("Über die Demokratie in Amerika") von Alexis Clérel de Tocqueville erschien 1835, drei Jahre nach einer Amerikareise, die der Verfasser im Auftrag der französischen Regierung unternommen hatte. […] Tocqueville ist Empiriker und ein überzeugter Verfechter der Demokratie, die er für die neue, kommende Staatsform hält, vor deren Gefährdungen er allerdings warnen will.

Ich halte den Grundsatz, dass im Bereich der Regierung die Mehrheit eines Volkes das Recht habe, schlechthin alles zu tun, für gottlos und abscheulich, und dennoch leite ich alle Gewalt im Staat aus dem Willen der Mehrheit ab. Widerspreche ich mir damit selbst?

Es gibt ein allgemeines Gesetz, das nicht bloß von der Mehrheit irgendeines Volkes, sondern von der Mehrheit aller Menschen, wenn nicht aufgestellt, so doch angenommen worden ist. Dieses Gesetz ist die Gerechtigkeit. Das Recht eines jeden Volkes findet seine Grenze an der Gerechtigkeit. […]

Wenn ich daher einem ungerechten Gesetz den Gehorsam verweigere, spreche ich keineswegs der Mehrheit das Recht ab, zu befehlen; ich appelliere lediglich von der Souveränität des Volkes an die Souveränität der Menschheit. […]

Was ist denn die Mehrheit im Ganzen genommen anderes als ein Individuum mit Ansichten und Interessen, die meistens denen eines anderen Individuums, genannt Minderheit, zuwiderlaufen? […] [U]nd niemals werde ich die Befugnis, schlechthin alles zu tun, die ich einem Einzelnen unter meinesgleichen versage, einer Mehrheit zugestehen. […]

Es gibt auf Erden keine an sich selbst so ehrwürdige, keine mit so geheiligtem Recht ausgestattete Macht, dass ich sie unkontrolliert handeln und ungehindert herrschen lassen wollte. Sobald ich daher sehe, dass man das Recht und die Möglichkeit, schlechthin alles zu tun, irgendeiner Macht zugesteht, man mag sie nun Volk oder König, Demokratie oder Aristokratie nennen, man mag sie in einer Monarchie oder in einer Republik ausüben, sobald ich das sehe, sage ich: Das ist der Keim zur Tyrannei, und ich werde versuchen, unter andern Gesetzen zu leben. […]

Stellen wir uns dagegen eine gesetzgebende Gewalt vor, die die Mehrheit repräsentiert, ohne notwendig der Sklave von deren Leidenschaften zu sein; eine ausführende Gewalt, die eine angemessene Macht besitzt, und eine richterliche Gewalt, die von den anderen beiden Gewalten unabhängig ist; auch dann haben wir eine Demokratie, aber für die Tyrannei wird es kaum noch Chancen geben. […]

Alexis de Tocqueville, Über die Demokratie in Amerika, ausgewählt und herausgegeben von J.P. Mayer, Philipp Reclam jun. Verlag Ditzingen 2006, S. 145 ff


Quellentext

Für die Freiheit Andersdenkender

Der englische Philosoph John Stuart Mill gehört zu den bedeutendsten Denkern des Liberalismus. In seiner Jugend beeinflusste ihn der Bentham’sche Utilitarismus. Er beruht auf dem Grundsatz: Wenn nur jeder rational gemäß seiner eigenen Wünsche und frei von staatlichen Eingriffen handelt, dann führt das zum größten Glück für eine immer größere Zahl von Menschen. Darüber hinaus widmete sich Mill auch der Frage der Vereinbarkeit von Liberalismus und Demokratie. In der Schrift Considerations on Representative Government bietet er als Lösung ein parlamentarisches Regierungssystem an.

[…] Die Gesellschaft kann ihre eigenen Befehle vollstrecken und tut das auch, und wenn sie schlechte statt guter Befehle gibt oder sich überhaupt in Dinge mischt, mit denen sie sich besser nicht befaßte, so übt sie eine soziale Tyrannei aus, die furchtbarer ist als manche Arten obrigkeitlicher Bedrückung. Sie bietet zwar für gewöhnlich nicht die äußersten Strafmittel auf; aber sie läßt weniger Wege zum Entkommen, sie dringt viel tiefer in die Einzelheiten des Lebens und versklavt die Seele selbst.

So genügt es nicht, sich gegen die Tyrannei der Machthaber zu schützen, man muß sich auch schützen vor der Tyrannei der herrschenden Meinung und des herrschenden Gefühls, vor der Absicht der Gesellschaft, durch andere Mittel als bürgerliche Strafen ihre eigenen Ideen und Praktiken denjenigen als Verhaltensregeln aufzuzwingen, die davon abweichen. Man muß sich hüten vor der Neigung der Gesellschaft, die Entwicklung und, wenn möglich, die Bildung jeder Individualität zu hindern, die mit den Wegen der Allgemeinheit nicht übereinstimmt, und alle Charaktere zu zwingen, sich nach ihrem eigenen Muster zu richten. Es gibt eine Grenze für das berechtigte Eingreifen der kollektiven Meinung in die persönliche Unabhängigkeit, und diese Grenze zu finden und sie gegen Übergriffe zu schützen ist für eine gute Sicherung des menschlichen Lebens ebenso unentbehrlich wie der Schutz gegen politischen Despotismus. [...]

John Stuart Mill, Über die Freiheit, hg. von Horst D. Brandt, übers. von Else Wentscher, 2., verbesserte Aufl., Felix Meiner Verlag GmbH Hamburg 2011, S. 9


  • Eine funktionsfähige und stabile Demokratie erfordert drittens eine pluralistisch gegliederte, von staatlichem Dirigismus freie Gesellschaft, in der die Machtressourcen in Politik, Geselltschaft und Wirtschaft breit gestreut sind. Nur wenn die Verfügungsmacht über Kapital, Arbeit, Geld, physische und psychische Gewalt, Information, Medien und Wissen breit verteilt ist, lässt sich eine Machtkonzentration verhindern, die den demokratischen Prozess verzerrt oder ihn durch die Herrschaft Einzelner oder Cliquen zur Oligarchie deformiert.

    Deshalb ist es auch erforderlich, dass die politischen Gewalten auf unterschiedliche Institutionen aufgeteilt sind. Nach einhelliger Ansicht Montesquieus und der Federalists müssen die Gewalten sich zudem gegenseitig kontrollieren und dadurch ein Macht zähmendes und Freiheit ermöglichendes Gleichgewicht herstellen.

    Darüber hinaus verweisen der französische Publizist, Politiker und Historiker Alexis de Tocqueville (1805 – 1859) und der britische Philosoph und Ökonom John Stuart Mill (1806 – 1873) auf die Notwendigkeit, eine Tyrannei der Mehrheit selbst zu verhindern. Keine Gruppe in der Gesellschaft darf so mächtig werden, dass sie andere Gruppen und Minderheiten beherrschen oder unterdrücken kann. In einer freiheitlichen, liberalen Demokratie sollte die Minderheit von heute immer die Chance haben, die Mehrheit von morgen zu werden.

    Je stärker die Macht auf viele Träger verteilt ist, desto höher ist der Demokratiegehalt eines Systems. Je stärker die Macht konzentriert ist, desto niedriger fällt der Demokratiegehalt aus. Pluralität in der Gesellschaft, Vielfalt in der Kultur und Wettbewerb in der Wirtschaft, Bausteine dessen, was der Philosoph Karl R. Popper (1902 – 1994) die "offene Gesellschaft" genannt hat, sind also gute Voraussetzungen für eine stabile und funktionsfähige Demokratie.

  • Zur Demokratie gehört viertens auch eine aktive Bürgergesellschaft, die mit ihren vielfältigen Gemeinschaften und intermediären, zwischen Staat und Gesellschaft vermittelnden Vereinigungen wie Parteien, Vereinen und Bürgerinitiativen Bürgersinn und damit eine demokratische politische Kultur ausbildet. So wird die Demokratie als Regierungsform bürgerschaftlicher Selbstregierung gestützt und lebendig gehalten.

    Das Scheitern der Weimarer Demokratie verdeutlicht, wie wichtig es ist, dass die Bürgerinnen und Bürger die Demokratie anerkennen und ihren Institutionen vertrauen, die Verfahren demokratischer Konfliktlösung und politischer Kompromissfindung akzeptieren und die Entscheidungen respektieren können. Je mehr Unterstützung die Bürgerinnen und Bürger zu geben bereit sind, desto ausgeprägter ist die Stabilität der Demokratie, desto besser kann sie temporäre Krisen der Institutionen oder auch wirtschaftliche Probleme ohne bleibenden Schaden überstehen.

    Problematisch wird es, wenn der Demokratie auf Dauer die Bewältigung von politischen, sozialen und ökonomischen Aufgaben nicht mehr zugetraut wird. Dann erzeugen Effizienzprobleme auch Legitimitätseinbußen. Eine politische Kultur mit einer aktiven Bürgergesellschaft ist in der Lage, Effizienzprobleme aufzufangen, weil die Beteiligten nicht alleine auf staatliche Entscheidungsprozesse und staatliche Leistungen, sondern auch auf ihre eigene Aktivität und Leistung, ihren Beitrag als Staatsbürger, setzen.

    Vor allem Länder, die von Diktaturen zu demokratischen Regierungsformen übergegangen sind, benötigen solche bürgergesellschaftlichen Kulturen, die allerdings meist erst in einem sich über viele Jahre hinziehenden Anpassungsprozess entstehen. Denn Menschen, die jahrzehntelang politisch entmündigt wurden, verwandeln sich nicht von heute auf morgen in die aktiven und gestaltenden Bürgerinnen und Bürger, von denen die Demokratie letztlich lebt. Hierzu bedarf es aufbauender Erfahrungen, der Eingewöhnung in demokratische Willensbildungs- und Entscheidungsprozesse und schließlich auch der Überzeugung, dass die Demokratie trotz aller Schwächen die mit Abstand beste Staatsform ist.

Quellentext

Abschied von den Utopien

[…] Im Jahr 1945, in dem der Zweite Weltkrieg endete, erschien in London das Buch des damals bereits 43-jährigen österreichischen Emigranten Karl Popper, der die Kriegsjahre als Dozent für Philosophie in Christchurch in Neuseeland überlebt hatte. "Die offene Gesellschaft und ihre Feinde" wurde zu einem der wichtigsten politischen Bücher des 20. Jahrhunderts. Popper ist nicht konziliant, kein versöhnlicher Denker. […]

"Die offene Gesellschaft und ihre Feinde" […] wendet sich ebenso gegen den Totalitarismus von Faschismus und Kommunismus wie gegen die vermeintlich so nette abendländische Denktradition Platons. Platon, Hegel und Marx, so Popper […] stünden nicht für Offenheit, sondern für das Konzept des Historizismus, also der Vorstellung, dass die Welt und ihre Bewohner festen Gesetzen unterliegen, einem zwangsläufigen Ablauf. Die Geschichte ist nicht offen, sie ist festgelegt. Die ganze Menschheitsgeschichte ist ein Programm, das abgespult wird. […]

Die Folge sind Ideologien, also geschlossene Weltbilder, die die scheinbare Folgerichtigkeit der Abläufe erst produzieren, jene innere Logik also, von der so oft die Rede ist. Offenheit hingegen ist, wenn man auch anders kann, in Alternativen und im Plural denkt. Warum machen die Leute zu? Weil sie Angst haben. Weil sie unsicher sind. Und weil ihnen die geschlossenen Gesellschaften die Wahrnehmung vermitteln, dass alles geordnet ist, also nach Plan läuft, so wie es mehr als 2000 Jahre Geistesgeschichte immer wieder behauptet haben. Am Ende winkt allen "das Himmelreich auf Erden", sagt Popper, und damit droht großes Unheil: "Wenn wir die Welt nicht (…) ins Unglück stürzen wollen, müssen wir unsere Träume der Weltbeglückung aufgeben", befand er. Die offene Gesellschaft ist nicht harmonisch, nicht widerspruchsfrei, in ihr fügt sich nicht alles scheinbar ins andere. Man muss was aushalten – vor allen Dingen die anderen. Das ist ihr Preis.

Poppers wichtigster Rat ist, sich von den großen Würfen zu entfernen, von den Utopien und den Utopisten. Die offene Gesellschaft entspricht dem Individuum, die geschlossene Gesellschaft der Zwangskollektivierung. Wer Offenheit will, muss ins Detail gehen, immer wieder. Bei Karl Popper heißt das: Die offene Gesellschaft geht in kleinen Schritten, sie produziert "Stückwerk". Das ist nicht sehr attraktiv, wenn man allen alles versprechen will, wenn man sämtliche Probleme lösen und das Gute und Schöne schlagartig verbreiten möchte. Genau das aber macht die Feinde der offenen Gesellschaft aus. Sie nehmen sich zu viel vor, sie sind nicht nüchtern, sie sind für die Freiheit nicht bescheiden genug.

Poppers offene Gesellschaft setzt auf Institutionen, die sich kritisch kontrollieren lassen, auf Selbstkritik, ständiges Hinterfragen der eigenen Positionen. Sie ist von Helden und Anführern befreit. Die wahren Troubleshooter sind ganz normale Leute, die Bürger der Zivilgesellschaft, nichts Spektakuläres. Die Demokratie ist kein Pathos, sondern ein Werkzeug, das nicht dazu da ist, alle glücklich zu machen, sondern schlicht die Leiden so klein wie möglich zu halten. Sie bringt unterschiedliche Interessen in Konsensform und bildet damit die Vielfalt ab. Sie ist keine "Volksherrschaft", warnt Karl Popper, denn die "Mehrheit kann auch die Tyrannis stützen." Wahlen haben in seiner Sicht der Dinge eine simple Funktion. Sie sollen für den unblutigen Machtwechsel sorgen.

[…] Zu Poppers Werk gehört auch der kritische Umgang mit scheinbaren Gewissheiten. Die Vorstellung, dass das Neue besser sei als das, was man kennt, erweist sich so als eben jenes Vorurteil wie das Gegenteil. Der Sinn und Zweck von Offenheit ist nicht, die Katze im Sack zu kaufen, sondern den Sack aufzumachen und nachzusehen, was drin ist. […]

Wolf Lotter, "In offener Gesellschaft", in: Brand eins 01/2017, S. 34 ff. Der vollständige Artikel "In offener Gesellschaft" ist zu lesen unter:
www.brandeins.de/archiv/2017/offenheit/in-offener-gesellschaft/