IzpB: Israel Cover

28.5.2018 | Von:
Johannes Becke

Israel und seine Beziehungen zu den Nachbarstaaten

Friedensprozess und Grenzen der Normalisierung

Paradoxerweise repräsentierte der Sechstagekrieg von 1967 nicht nur den Höhepunkt der arabisch-israelischen Kriege und den Beginn einer langwierigen Besatzung, die bis heute anhält, sondern auch den Kern zu einer regionalen Friedenslösung – verkörpert in der einfachen Formel "Land für Frieden". Israel besetzte innerhalb von kurzer Zeit nicht nur das bis dahin jordanisch annektierte Westjordanland und den bislang ägyptisch kontrollierten Gazastreifen, sondern zusätzlich die Golanhöhen und die Sinaihalbinsel, zwei wichtige Pufferzonen gegen die syrischen bzw. ägyptischen Streitkräfte. In den Folgejahren sollte die Rückgabe dieser Gebiete im Austausch gegen die Anerkennung des Staates Israel zur Grundlage eines umfangreichen regionalen Friedensprozesses werden, vom israelisch-ägyptischen Friedensvertrag von Camp David (1979) über den Oslo-Vertrag zwischen Israel und der PLO (1993) bis hin zu den israelisch-syrischen Verhandlungen über die Golanhöhen, die im Jahre 2000 nur knapp scheiterten.

Der jüdisch-nationalistische Vordenker Ze’ev Jabotinsky hatte den Ansatz einer solchen regionalen Friedenslösung einst als "eiserne Mauer" beschrieben: Der Frieden mit den arabischen Staaten sei erst dann möglich, wenn ihnen ein starkes jüdisches Militär als "eiserne Mauer" die Unmöglichkeit eines eigenen militärischen Sieges vor Augen geführt habe. Spätestens mit der umfassenden arabischen Niederlage im Sechstagekrieg war dieser Punkt erreicht. Israels Überzeugung, hinter einer "eisernen Mauer" unbesiegbar zu sein, wurde wiederum im Jom-Kippur-Krieg (vierter Nahostkrieg 1973) erschüttert. Zwar hatte es sich letztlich siegreich gegen die Angreifer Ägypten und Syrien behauptet, doch der Schock über vorausgegangene Tage existenzieller Unsicherheit und über hohe Verluste führte zu einem strategischen Umdenken. Langfristig bahnte dies den Weg für die späteren Friedensverhandlungen mit Ägypten, die 1978/79 mit einem Friedensvertrag abgeschlossen wurden.

Die Arabische Liga verweigerte sich jedoch solchen regionalen Lösungen. In der Khartum-Resolution vom 1. September 1967 fasste sie ihre Haltung in den "drei Nein" zusammen: Nein zu einem Frieden mit Israel, Nein zu einer Anerkennung von Israel, Nein zu Verhandlungen mit Israel und schloss Ägypten nach dem Friedensschluss mit Israel 1979 (bis 1989) aus der Liga aus. Auch die Madrider Konferenz von 1991 nach dem Ende des Kalten Krieges blieb erfolglos im Bemühen, Israel und die gesamte arabische Welt aneinander anzunähern.

Quellentext

Geteilte Erinnerung

[…] Der Weg zu Mahmoud Qassim Muali führt durch zwei Checkpoints der israelischen Armee in das Dorf Qarawet Bani Zaid. An der staubigen Asphaltpiste liegt Müll, von Geschäften oder Unternehmen keine Spur.
In diesem Dorf wurde Muali 1938 geboren. Sein Vater war Olivenbauer, und Muali fand Arbeit bei der jordanischen Armee, die das Westjordanland damals besetzt hielt. "Fünf Dinar habe ich als Soldat im Monat verdient, mehr als das, was man hier als Bauer verdienen konnte." Muali wurde Funker. Heute sitzt der alte Mann auf einem speckigen ockerfarbenen Sessel in seinem unverputzten Mehrfamilienhaus.

Muali sagt, er würde eher von einem "Sechsstundenkrieg" denn einem Sechstagekrieg sprechen. "Nach dem Montagvormittag war der Krieg entschieden, und die Israelis brauchten die Folgetage nur noch, um Gebiet zu besetzen." […] Von sechshundert Einwohnern seines Dorfes seien zweihundert geflohen und nie wiedergekommen.

"In jedem Krieg gibt es Gewinner und Verlierer", sagt Muali, "aber wir hätten in unseren kühnsten Träumen nie gedacht, dass die Jerusalemer Altstadt und das Westjordanland fünfzig Jahre lang besetzt sein würden." Nach dem Krieg fand er wie viele Palästinenser Arbeit als Tagelöhner in den Landbetrieben und auf Baustellen in Israel. Die Einkommen stiegen. Muali sagt, unter israelischer Besatzung sei es anfangs besser gewesen als unter den Jordaniern. Für die Palästinenser herrschte weitgehende Reisefreiheit. "Noch Anfang der achtziger Jahre konnte ich nach Jaffa ans Meer fahren", sagt Muali. Bis die erste Intifada gegen die sich stetig ausbreitenden Besatzer begann. "Heute haben uns die arabischen Staaten vergessen", sagt Muali. "Und unsere eigene Führung ist schwach." […]

"Ich erinnere mich an die Euphorie nach dem Sechstagekrieg", erzählt Uri Dromi, der damals Pilot in der israelischen Luftwaffe war. […] Dromi blieb bis 1989 bei der Luftwaffe, später wurde er Sprecher der Ministerpräsidenten Jitzhak Rabin und Schimon Peres. […] "Wir dachten, jetzt kann uns niemand mehr etwas. […] Jerusalem ist für immer unser, das war das Gefühl – aber wir dachten nicht daran, dass wir das Westjordanland behalten würden", sagt Dromi. "Eine Woche nach dem Krieg machte mein Geschwader eine Tour durch Ostjerusalem und die Altstadt und durch das Westjordanland – es musste schnell gehen, denn das allgemeine Gefühl war, dass wir es zurückgeben werden." An Jordanien; von "Palästina" sei damals nicht die Rede gewesen. "Wir warteten auf den Anruf der Araber – Frieden gegen Land." Doch der Anruf kam nicht. Stattdessen folgten die "drei Neins" der arabischen Staaten, als diese im September 1967 beschlossen, Israel nicht anzuerkennen, keinen Frieden zu schließen und auch nicht mit Israel zu verhandeln. "Also gaben wir das Gebiet eben nicht wieder her", sagt Dromi. […]

Israel wurde reich, modern und mächtig, die arabischen Staaten nahmen eine umgekehrte Entwicklung, und den umfassenden Frieden gibt es heute so wenig wie einen Palästinenserstaat. […]

Jochen Stahnke, "Gemeinsam allein", in: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 3. Juni 2017 © Alle Rechte vorbehalten. Frankfurter Allgemeine Zeitung GmbH, Frankfurt. Zur Verfügung gestellt vom Frankfurter Allgemeine Archiv.

Obwohl die Staaten der Arabischen Liga häufig bereits mehr oder weniger heimliche Kontakte mit Israel unterhielten, konnten sie sich erst 2002 im Rahmen einer von Ägypten, Jordanien und Saudi-Arabien angeführten Friedensinitiative durchringen, die Eckpunkte eines solchen Regionalfriedens auch explizit zu benennen. Sie forderten einen vollständigen Rückzug der israelischen Streitkräfte und Siedler aus den 1967 besetzten Gebieten, eine zwischen beiden Seiten einvernehmliche Lösung für die palästinensisch-arabischen Flüchtlinge sowie die Gründung eines souveränen palästinensischen Staates mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt als Grundlage einer umfassenden Normalisierung der diplomatischen Beziehungen zwischen dem Staat Israel und der arabischen Welt. Grundsätzlich begrüßt Israel bislang eine derartige Friedenslösung, macht aber eigene Vorbehalte geltend.

In der Tat bleibt eine Aussöhnung zwischen Israel und der arabischen Welt so lange schwer vorstellbar, wie radikale israelische Siedler einerseits und radikale palästinensische Islamisten andererseits eine Umsetzung der Zweistaatenlösung unmöglich machen. Der "kalte Frieden" zwischen Israel und Ägypten verweist beispielsweise auf die Grenzen eines Separat-Friedens ohne regionale Dimension: Einerseits erreichte der militärische Rückzug Israels aus der Sinaihalbinsel, der auch mit dem Abzug der dortigen jüdisch-israelischen Siedler verbunden war, das Ziel von formalen diplomatischen und eingeschränkten wirtschaftlichen Beziehungen zwischen den beiden Staaten. Andererseits kann von Normalität dennoch keine Rede sein: Das israelische akademische Zentrum in Kairo etwa, ursprünglich geplant als Keimzelle einer gesellschaftlichen Annäherung, ist heute weitgehend isoliert und wurde nicht ergänzt durch ein ursprünglich geplantes ägyptisches Kulturzentrum in Israel; anti-israelische und antisemitische Verschwörungstheorien dominieren den öffentlichen Raum; selbst die vielen tausend ägyptischen Hebräisch-Studenten werden von ägyptischen Behörden daran gehindert, den Staat Israel zu besuchen.

Die arabische Skepsis gegenüber einer Aussöhnung mit dem Staat Israel sitzt also tief – auch umgekehrt gilt aber: Breite Teile der israelischen Gesellschaft sind nicht bereit für Zugeständnisse an die palästinensische Seite, sondern haben sich mit dem seit 1967 andauernden Besatzungs- und Siedlungsregime im Westjordanland arrangiert. Auch die geostrategischen Vorteile einer Friedenslösung sind für den Staat Israel nicht sofort ersichtlich: Die militärische Bedrohung durch die Nachbarstaaten hat seit langer Zeit abgenommen – abgesehen vom Raketen-Arsenal der iranisch gesteuerten Hisbollah im Libanon und drohender Kollateralschäden durch die vom Iran unterstützten syrischen Streitkräfte, die an der Nordgrenze Israels einen Bürgerkrieg führen (Abschuss eines israelischen Kampfjets im Februar 2018). Auch aufgrund des arabischen Boykotts hat die israelische Wirtschaft seit langer Zeit Märkte in Europa, den USA, Indien und China gefunden. Zudem stellt der aktuell zu beobachtende Zerfall arabischer Staaten wie Syrien und Irak die Möglichkeiten und die Dauerhaftigkeit einer regionalen Friedensordnung infrage.

Quellentext

Der Tempelberg in Jerusalem

[Verteidigungsminister Moshe] Dayan legte [nach der Einnahme der Altstadt im Sechstagekrieg 1967] die Grundlagen für den Status quo, der bis heute die Grundfragen des Zugangs zu jenem Gelände regelt, dessen doppelte Bezeichnung als Tempelberg/Haram al-Sharif auf seine enorme Umstrittenheit verweist:
Juden bezeichnen den Standort des Ersten und Zweiten Tempels als Tempelberg (Har HaBayit) und bringen insbesondere den Gründungsstein (Even HaShtiya) inmitten des heutigen Felsendoms mit der Schöpfung der Welt, der Bindung Isaaks (Akedat Yitzchak) sowie Jakobs Traumvision von der Himmelsleiter in Verbindung.

Muslime dagegen bezeichnen das Gelände als edles Heiligtum (Haram al-Sharif), welches nicht nur als erste Gebetsrichtung verehrt wird, sondern gemäß der Überlieferung als Ziel der wundersamen Nachtreise des Propheten von Mekka nach Jerusalem gilt, wo die entfernteste Moschee den Ausgangspunkt seiner anschließenden Himmelfahrt bildete. Angesichts von so viel Heiligkeit – und so viel Konfliktpotenzial – besagte Moshe Dayans Status quo von 1967 nun Folgendes: Israel verzichtet auf die Durchsetzung seiner Souveränität über das Gelände, welches mit der formalen Aufsicht einer islamischen Stiftung, des Waqf, de facto unter jordanischer Kontrolle verblieb. Der Waqf verwaltet das Gelände, bezahlt die Instandhaltung der islamischen Stätten und verzichtet auf die Zurschaustellung von Nationalfahnen. Israel verzichtet dagegen auf den Anspruch, jüdisches Gebet auf dem Tempelberg zu ermöglichen, zeigt aber um das Gelände klare Präsenz seiner Sicherheitsorgane – und kontrolliert durch das Maghariba-Tor den nichtmuslimischen Zugang zum Gelände.

Johannes Becke, "Das letzte Symbol", in: Jüdische Allgemeine vom 22. Oktober 2015
Ein Auschnitt einer Stadtkarte von Jerusalem mit dem Fokus auf die Altstadt und den dort inbegriffenen TempelbergEin Auschnitt einer Stadtkarte von Jerusalem mit dem Fokus auf die Altstadt und den dort inbegriffenen Tempelberg. (© mr-kartographie, Gotha 2018)