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Vom Reich zur Republik: die "kemalistische Revolution"

12.3.2012

Die kemalistischen Prinzipien



Die politischen Umwälzungen Atatürks kamen, wie alle derartigen revolutionären Prozesse, nicht ohne einen ideologischen Überbau aus. Aus den zahlreichen Reden Atatürks wurden im Diskurs der intellektuellen Zirkel der CHP die sechs Prinzipien des Kemalismus herausgearbeitet. Sie versinnbildlichten die programmatische Grundlage der gesellschaftlichen, politischen und wirtschaftlichen Modernisierung der Türkei. Zugleich waren sie das ideologische Konstrukt, mit dem die Maßnahmen der kemalistischen Elite zur konkreten Umsetzung dieses Programms rechtfertigt wurden. Die Prinzipien wurden 1931 in das Programm der CHP aufgenommen und als die "sechs Pfeile" auch in das Parteiemblem übernommen.

Diese Prinzipien sind:
  • 1. Republikanismus als Ausdruck des Prinzips der Volkssouveränität als Grundlage aller politischen Entscheidungen. Damit ist gleichzeitig die Absage an die in der Figur des Sultans verkörperte personale Herrschaft des Osmanischen Reiches verbunden. Dabei wurde großzügig darüber hinweggesehen, dass das Volk im politischen Prozess keine Stimme hatte: Im Parlament fanden sich handverlesene Gefolgsleute der CHP.
  • 2. Populismus als Ausdruck der Gleichheit der türkischen Staatsbürgerinnen und -bürger, was die Herrschaft einer Klasse über andere ausschließt. Die autoritäre Einparteienherrschaft der CHP sprach dem ebenso Hohn wie die faktische Diskriminierung aller Minderheiten.
  • 3. Etatismus als Ausdruck einer staatlichen Beeinflussung der Wirtschaft, die allerdings nicht die Verstaatlichung der Produktionsfaktoren vorsah;
  • 4. Revolutionismus/Reformismus als Ausdruck der Notwendigkeit, die Modernisierungspolitik von oben kontinuierlich fortzusetzen;
  • 5. Laizismus als Ausdruck der Trennung von Staat/Politik und Religion sowie
  • 6. Nationalismus als Ausdruck für das Zusammengehörigkeitsgefühl der neuen türkischen Bürgerinnen und Bürger.
Wegen ihrer grundlegenden Bedeutung für die weitere Entwicklung verdienen die unter 1., 5. und 6. aufgeführten Prinzipien eine eigene Betrachtung (siehe das folgende Kapitel).

Diese sechs Prinzipien wurden erst im Laufe der Entwicklung der Republik, insbesondere nach Atatürks Tod, von der Führung der Staatspartei und den sich auf den Kemalismus berufenden neuen republikanischen Eliten dogmatisiert. Ihre Verankerung als Artikel 2 in der türkischen Verfassung im Jahre 1937 hat sie kanonisiert. Seitdem wurden sie von allen Regierungen zur Begründung ihrer jeweiligen Politik herangezogen, und alle Parteien berufen sich bis heute in ihren Programmen mehr oder weniger deutlich auf sie. Doch ihre konkrete Bedeutung und damit auch das vorherrschende Verständnis von Kemalismus sind abhängig von den jeweiligen gesellschaftlich-politischen Machtkonstellationen und den ihnen zugrunde liegenden Einflussgrößen.



 

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